GroKo - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Nordbayerischer Kurier

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Mehrheit für ein Ende der GroKo und Neuwahl

YouGov-Umfrage Mehrheit für ein Ende der GroKo und Neuwahl

Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov zufolge sprechen sich mehr als die Hälfte der Befragten für ein Ende der großen Koalition aus. 06.06.2019

Scholz: SPD kann bald wieder den Kanzler stellen

Gabriel für offene Vorwahl Scholz: SPD kann bald wieder den Kanzler stellen

Die krisengeschüttelte SPD demonstriert Selbstbewusstsein gegenüber dem Koalitionspartner: Die Union müsse liefern, wenn das Bündnis halten soll. Besonders optimistisch blickt der Finanzminister in die Zukunft. 05.06.2019

Hopp oder top: Letzte Gnadenfrist für die GroKo

Analyse Hopp oder top: Letzte Gnadenfrist für die GroKo

Die Führungskrise in der SPD hat die große Koalition ins Wanken gebracht. Stürzen wird sie in den nächsten Wochen aber wohl noch nicht. Zum Showdown dürfte es erst nach der Sommerpause kommen. Dann gibt es nur zwei Optionen. 03.06.2019

Scholz schließt große Koalition nach der nächsten Wahl aus

SPD weiter im Umfrage-Tief Scholz schließt große Koalition nach der nächsten Wahl aus

CDU, CSU und SPD regieren seit 2013 miteinander. Eine weitere Koalition wolle niemand, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. 02.06.2019

SPD-Spitze einigt sich auf Konzept zur Grundrente

Groko-Streitpunkt SPD-Spitze einigt sich auf Konzept zur Grundrente

Die Finanzierung der geplanten Grundrente gehört zu den größten Streitpunkten der Koalition. Die SPD geht nun bei ihrem Prestigeprojekt in die Offensive. Ein von Anfang an umstrittenes Steuerprivileg soll zur Finanzierung abgeschafft werden. 21.05.2019

Koalition vereinbart Fahrplan bei Klimaschutz und Mobilität

Zentrale Streitpunkte Koalition vereinbart Fahrplan bei Klimaschutz und Mobilität

Abgrenzungsversuche im Europawahlkampf und unterschiedliche Akzente bei Regieren haben die Zusammenarbeit der Koalition zuletzt erschwert. Nun betonen die Partner den Willen zum gemeinsamen Handeln. Doch vieles wird erst einmal aufgeschoben. 15.03.2019

Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

Klimakabinett eingesetzt Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

Zum ersten Jahrestag bemühen sich die Spitzen der großen Koalition ums Klima - auch um das in der Regierung. Problemfelder werden dafür ausgeklammert, konkrete Ergebnisse gibt es nicht. Dafür ein ungewöhnliches Gruppenfoto. 14.03.2019

SPD-Politiker: Merkel-Rücktritt hätte Neuwahl zur Folge

Streit über GroKo-Zukunft SPD-Politiker: Merkel-Rücktritt hätte Neuwahl zur Folge

Ihre Bemühungen um mehr eigenes Profil treiben CDU und SPD auseinander. Kanzlerin Merkel, die schon auf dem Weg zum Ausgang ist, wirkt in dieser Situation wie die Hüterin der Koalition. Bricht die GroKo auseinander, falls sie doch früher als angekündigt geht? 09.03.2019

Sieling: Leistung der Berliner Koalition ist

Bremens Regierungschef Sieling: Leistung der Berliner Koalition ist "traurig"

Kritik an der Arbeit der großen Koalition in Berlin wird auch aus Bremen laut. Regierungschef Carsten Sieling beklagt «eine traurige Leistung». 24.12.2018

Söder und Laschet: Regierungsstreit nicht wiederholen

GroKo-Bilanz Söder und Laschet: Regierungsstreit nicht wiederholen

Das innenpolitische Jahr 2018 wurde überschattet vom Dauerzwist in der Bundesregierung, besonders vom Streit zwischen CDU und CSU. Das dürfe sich nicht wiederholen, sagen wichtige Unionspolitiker. 24.12.2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigt ihren Rückzug an

Eine Ära endet Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigt ihren Rückzug an

BERLIN. Angela Merkel bereitet ihren Rückzug aus der Politik vor. Nach der Wahlschlappe in Hessen gibt sie einen Teil der Macht ab. Spätestens 2021 soll ganz Schluss sein. In der CDU bringt man sich in Stellung. 29.10.2018

Ja zur Groko: "Jetzt müssen sie liefern"

Ja zur Groko: "Jetzt müssen sie liefern"

Jetzt ist es amtlich: Die SPD ist wieder Teil der Bundesregierung. Die Mitglieder der SPD haben mit ihrem Votum ein deutliches Signal gegeben: 66 Prozent der Mitglieder, die beim Votum mitgemacht haben, begrüßen eine erneute große Koalition (Groko). Allerdings verknüpfen Bayreuther Sozialdemokraten am Sonntag deutliche Forderungen mit dem Votum. 04.03.2018

CDU stimmt für große Koalition

CDU stimmt für große Koalition

CDU stimmt für große Koalition

CDU stimmt für große Koalition

Die CDU hat dem Koalitionsvertrag von Union und SPD mit überwältigender Mehrheit zugestimmt. Auf einem Parteitag in Berlin votierten lediglich 27 der knapp 1000 Delegierten am Montag gegen die Vereinbarung - nun hängt eine Neuauflage der großen Koalition noch vom SPD-Mitgliederentscheid ab. 26.02.2018

SPD: Hunde haben keine Stimme

SPD: Hunde haben keine Stimme

Nach einem „Bild“-Bericht über einen Hund, der als SPD-Mitglied geführt wird, will die Partei den Eintritt wegen falscher Angaben rückgängig machen. 20.02.2018

Die wackelige Groko-Wahl der SPD

Die wackelige Groko-Wahl der SPD

Groko oder NoGroko? Die SPD-Mitglieder gehen in diesen Tagen zum Briefkasten und schicken wichtige Post nach Berlin. Angela Merkel kann nur im Kanzleramt sitzen und hoffen. Denn geht das Votum schief, wird es auch nach 160 Tagen keine neue stabile Regierung geben. 19.02.2018

Jusos sagen nein zur Groko

Jusos sagen nein zur Groko

Das Thema Groko blieb nicht aus. Auf der Bezirkskonferenz der Jusos Oberfranken am Samstag stimmten die Jungen Sozialdemokraten (Jusos) über ihren Leitantrag zum Thema Sozialdemokratie und Sicherheitspolitik ab. Zudem standen Neuwahlen für den Bezirk Oberfranken an. Doch um die aktuelle Diskussion rund um die große Koalition kam auch die Bezirkskonferenz nicht herum. 11.02.2018

Schulz verzichtet auf Außenministerium

Schulz verzichtet auf Außenministerium

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