Die CDU hat dem Koalitionsvertrag von Union und SPD mit überwältigender Mehrheit zugestimmt. Auf einem Parteitag in Berlin votierten lediglich 27 der knapp 1000 Delegierten am Montag gegen die Vereinbarung - nun hängt eine Neuauflage der großen Koalition noch vom SPD-Mitgliederentscheid ab.
Vor der Abstimmung hatte die Parteivorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel um Zustimmung geworben und das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen verteidigt. „Wir haben hart gerungen, wir mussten Kompromisse eingehen, aber wir haben auch viel durchgesetzt“, sagte sie. Mit dem Regierungsprogramm sollten auch Konsequenzen aus den Verlusten der Union bei der Bundestagswahl gezogen werden.
Merkel kündigte eine programmatische Erneuerung der Partei an. „Die Verluste spornen uns an, die richtigen Antworten auf Sorgen und Unzufriedenheiten zu geben“, sagte die CDU-Chefin.
Ob eine neue schwarz-rote Bundesregierung zustande kommt, hängt noch von der SPD ab, die dazu gerade einen Mitgliederentscheid durchführt. Das Ergebnis soll am kommenden Sonntag feststehen. Die CSU hatte dem Koalitionsvertrag bereits zugestimmt.
dpa
