GroKo - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Nordbayerischer Kurier

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Linksschwenk der SPD - doch die GroKo hält noch

Bundesparteitag Linksschwenk der SPD - doch die GroKo hält noch

Zurück in die Zukunft: Willy Brandt und Andrea Nahles sind Vorbilder der neuen SPD-Spitze. Mit Verve entwerfen die Neuen ein linkes Programm. Die Revolution aber bleibt aus. Wohin steuert nun die SPD? 06.12.2019

Kevin Kühnert: GroKo-Ausstieg bedeutet Verlust an Kontrolle

Vor SPD-Parteitag Kevin Kühnert: GroKo-Ausstieg bedeutet Verlust an Kontrolle

Die SPD-Führung will den sofortigen Bruch mit der Union offensichtlich nicht riskieren. Auch der größte Gegner des Bündnisses sieht die Folgen für seine Partei. Ganz verstummt ist der Ruf nach einer harten Gangart in der SPD aber nicht. 04.12.2019

Die SPD ringt in Sachen Koalition um ihren Kurs

Kühnert will Vizechef werden Die SPD ringt in Sachen Koalition um ihren Kurs

Klare Linie gegenüber der Union - aber viel Spielraum für die Verhandler: So soll der Kompromiss aussehen, mit der sich die SPD für eine weitere Arbeit in der Koalition aufstellt. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. 03.12.2019

Neue SPD-Spitze: Wie geht es weiter mit der Koalition?

Union gesprächsbereit Neue SPD-Spitze: Wie geht es weiter mit der Koalition?

Neuverhandlung des Koalitionsvertrages? Oder nur Nachverhandlung? Durch das politische Berlin geistern derzeit viele Begriffe. Klar ist: Die neue SPD-Spitze will neue Forderungen durchsetzen. Die Union reagiert erst einmal gelassen. 02.12.2019

Nach SPD-Votum: Das sind die Sprengsätze der Koalition

Neue Vereinbarungen? Nach SPD-Votum: Das sind die Sprengsätze der Koalition

Kommt nach dem Beben in der SPD nun der «Groxit»? Die designierte Parteiführung will inhaltlich Neues durchsetzen. Es gibt viele Sprengsätze, die zum vorzeitigen Ende der großen Koalition führen könnten. 02.12.2019

Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Hält die Koalition? Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein. 30.11.2019

Nach CDU-Parteitag: Das sind die Aussichten für die Groko

Kritik aus der SPD Nach CDU-Parteitag: Das sind die Aussichten für die Groko

Nach dem CDU-Parteitag ist vor dem SPD-Parteitag. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer kann in Leipzig ihre Position vorerst festigen. Wie aber geht es weiter mit der großen Koalition? 24.11.2019

Söder: SPD muss sich konstruktiver in GroKo einbringen

Gillamoos-Volksfest Söder: SPD muss sich konstruktiver in GroKo einbringen

Die SPD muss sich nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder trotz ihrer Suche nach einem neuen Parteichef wieder konstruktiver in der Bundesregierung einbringen. 02.09.2019

Kein Schutz für Wucher: Karlsruhe billigt Mietpreisbremse

Grundrechte nicht verletzt Kein Schutz für Wucher: Karlsruhe billigt Mietpreisbremse

Vor allem in Großstädten wird Wohnen immer teurer. Die Politik steuert mit der Mietpreisbremse gegen - mit Fug und Recht, sagt nun Karlsruhe. Ist das auch ein Freibrief für die geplante Verschärfung? 20.08.2019

Koalition will handeln: Mietpreisbremse soll bis 2025 gelten

Treffen der Groko-Spitze Koalition will handeln: Mietpreisbremse soll bis 2025 gelten

Union und SPD stemmen sich gegen ein frühzeitiges Aus ihres Bündnisses. Bilanz ziehen wollen sie gemeinsam - davor sollen wichtige Projekte auf den Weg gebracht werden. 19.08.2019

SPD-Parteitag soll über Groko-Halbzeitbilanz abstimmen

Entscheidung im Dezember SPD-Parteitag soll über Groko-Halbzeitbilanz abstimmen

Die SPD will auf ihrem Parteitag im Dezember über die geplante Halbzeitbilanz der Koalition mit der Union abstimmen. "Ein Parteitag wird ganz sicherlich darüber abstimmen und entscheiden", sagte der kommissarische Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag. 19.08.2019

Scholz ist dabei: SPD-Kandidatenrennen nimmt Fahrt auf

Parteivorsitz Scholz ist dabei: SPD-Kandidatenrennen nimmt Fahrt auf

Wer soll Deutschlands älteste Partei künftig führen? Wochenlang hatten SPD-Spitzenpolitiker abgewunken - jetzt kommt Bewegung ins Kandidatenrennen: Finanzminister Scholz hat begründet, warum er sich nun doch bewerben will. 18.08.2019

Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Vor Landtagswahlen im Osten Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Übersteht die große Koalition in Berlin die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland? Der kommissarische SPD-Fraktionschef würde gerne weiterregieren. Doch auch in der CDU gibt es Zweifel, ob es dafür reicht. 04.08.2019

Umfrage: Schwarz-Grün am beliebtesten

Sonntagsfrage Umfrage: Schwarz-Grün am beliebtesten

Laut einem aktuellen ZDF-Politbarometer wünscht sich die Mehrheit der Deutschen ein Bündnis von Union und Grünen. 21.06.2019

Bundesregierung will Mobilfunk-Ausbau vorantreiben

Klausurtagung in Berlin Bundesregierung will Mobilfunk-Ausbau vorantreiben

Zwischen Wahlniederlage und Sommerpause will die Koalition sich noch einmal zusammenraufen. Bei einer Klausur der Fraktionsvorstände soll es konkret werden. Doch zwischen den Partnern gibt es auch Ermahnungen. 14.06.2019

Völlig irre? Die CDU diskutiert über Kanzlerkandidatur

Brinkhaus legt sich fest: AKK Völlig irre? Die CDU diskutiert über Kanzlerkandidatur

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus legt sich auf Annegret Kramp-Karrenbauer als Unions-Kanzlerkandidatin fest. Vielen kommt diese Diskussion zur Unzeit. Was will er damit wohl erreichen? 11.06.2019

Umfrage-Mehrheit: Große Koalition soll weiterregieren

Neuwahl nur, wenn GroKo platzt Umfrage-Mehrheit: Große Koalition soll weiterregieren

Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich einer Umfrage zufolge eine Fortsetzung der angeschlagenen großen Koalition. Im RTL/n-tv Trendbarometer sprechen sich 59 Prozent der 1003 Befragten dafür aus, dass Union und SPD bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 regieren. 10.06.2019

Merz rechnet mit Ende der GroKo noch in diesem Jahr

Früherer Unionsfraktionschef Merz rechnet mit Ende der GroKo noch in diesem Jahr

Auch nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles haben Kanzlerin Merkel und CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer den Fortbestand der Koalition nicht in Frage gestellt. Der frühere Fraktionschef der Union ist von einem längeren Fortbestand des Bündnisses dagegen nicht überzeugt. 07.06.2019

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