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GroKo
GroKo
Regierungswechsel
CDU/CSU und SPD – zur Stabilität gezwungen
Deutschland steht vor dem Regierungswechsel. Union und SPD dürfen sich nicht in ideologischen Grabenkämpfen verschleißen, meint unser Autor.
02.05.2025
Umfrage in Krisenzeiten
AfD gleichauf mit der Union – Druck auf die Koalitionäre steigt
Die AfD zieht in einer Umfrage mit der Union gleich. Das setzt die Koalitionsverhandler unter Druck. Was steckt hinter dem Trend? Ein Kommentar.
06.04.2025
Regierungsbildung
Oberfrankens Wirtschaft fordert mehr Mut
Was von den Koalitionsverhandlungen durchdringt, löst in der oberfränkischen Wirtschaft Unbehagen aus. Sie befürchtet zu wenig Fortschritt. Was erwarten die Wirtschaftskammern von der künftigen Regierung?
03.04.2025
Nächste CSU-Minister
Wen schickt Söder nach Berlin?
Wer für die CSU ins neue Bundeskabinett einziehen wird, machen Bayerns Ministerpräsident und der Parteichef am liebsten direkt untereinander aus. Egal wen Söder wählt: Manche Politiker aus Oberfranken könnten bald neue Jobs haben.
28.03.2025
Bundesregierung
Wird aus der Ampel bald eine Groko?
Die Probleme unserer Zeit werden wie der Streit zwischen SPD, Grünen und FDP größer. Die Ergebnisse der vergangenen Landtagswahlen straften die Parteien ab. Also Zeit, über eine Große Koalition nachzudenken.
16.10.2023
Kommentar zur Bundesregierung
Ein Farbwechsel tut Not
Die Arbeit der Groko war so schlecht nicht. Ihre größte Hypothek aber wurde sie aber nie los, kommentiert unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler.
20.08.2020
Olaf Scholz im Interview
„Wir haben genug Geld“
Bundesfinanzminister Olaf Scholz will SPD-Kanzler werden. Auch wenn derzeit der Kampf gegen die Pandemie vieles überschattet – der Wahlkampf ist eröffnet. Und da spielt er auf Sieg.
07.02.2021
Abstimmung im Bundestag
Mieter sollen den eigenen Strom produzieren
Die Energiewende soll auch in Wohnquartieren ankommen. So sieht es der Entwurf der Koalitionsfraktionen für die EEG-Novelle vor. Opposition und Strombranche sind von dem Gesamtwerk enttäuscht.
16.12.2020
Treffen im Kanzleramt
Coronavirus: Koalitionsgipfel plant Hilfen für Wirtschaft
Zwei große Krisen beschäftigen den schwarz-roten Koalitionsausschuss. Es geht um die Migranten auf den griechischen Inseln und in der Türkei. Das Coronavirus überstrahlt aber alles.
08.03.2020
Politisches Beben
Thüringer Wahl-Eklat wird für GroKo zur Zerreißprobe
Dammbruch, Tabubruch, Sündenfall: Für die SPD und viele andere ist die Wahl eines FDP-Politikers zum Thüringer Ministerpräsidenten ein historischer Fehler - weil erstmals die AfD einem Regierungschef ins Amt half. Auch für CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer ist das ein Gau.
05.02.2020
Anreiz auch für Gemeinden
Akzeptanz für Windkraft soll steigen - mit "Windbürgergeld"?
Bürgerproteste und Klagen halten den Ausbau von Windparks in Deutschland auf. Aber wer Atom- und Kohlestrom ersetzen will, kommt um Windkraft nicht herum. Bund und Länder wollen schnell eine Lösung - aus Sicht der SPD sollten Anwohner direkt profitieren.
02.01.2020
Umfrage
Jeder Dritte für Ende der großen Koalition
Ein Scheitern der Regierungskoalition und vorgezogene Neuwahlen sind bei den Bürgern nicht sonderlich beliebt. Sogar bei SPD-Anhängern überwiegt der Wunsch nach einer Groko-Fortsetzung.
29.12.2019
Begrenzung von 130 km/h
Koalition steuert auf Streit ums Tempolimit zu
Das Thema lässt die wenigsten kalt: Sollte es auf Autobahnen eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 Kilometern pro Stunde geben? Die SPD meint: ja. Vom Verkehrsminister kommt eine Abfuhr - und von seinem Ministerium ein nicht ganz treffsicherer Tweet.
26.12.2019
Konstruktive Gespräche
Nach Koalitionstreffen: Union sieht Hoffnungsschimmer
In der Union wächst nach den Beratungen im Koalitionsausschuss die Zuversicht, dass die GroKo so schnell nicht platzt. Doch die Streitthemen sind nur ins kommende Jahr verschoben worden.
20.12.2019
Nächstes Treffen im Januar
Neues SPD-Spitzenduo erstmals im Koalitionsausschuss
Die Atmosphäre war locker beim ersten Treffen der Koalitionsspitze in neuer Besetzung. Man sprach allgemein über Innen- und Außenpolitik. Doch die strittigen Themen bleiben - auch nach Weihnachten.
19.12.2019
Künftiger GroKo-Kurs
SPD-Chefin Esken: Koalitionsausschuss vereinbart Zeitplan
Die Spitzen der großen Koalition reden nach Angaben der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken bei ihrem Treffen am Donnerstag über einen Zeitplan für weitere gemeinsame Vorhaben.
18.12.2019
Neue Zerreißprobe für Groko?
Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags
Die Neuausrichtung der SPD dürfte die Regierungsarbeit der großen Koalition nicht leichter machen. Die Union warnt die Sozialdemokraten vor überzogenen Nachforderungen - oder sind das gezielte Provokationen?
09.12.2019
Gespräche mit Union geplant
SPD-Parteitag lehnt Antrag zu Ausstieg aus GroKo ab
Ein «GroKo-Aus an Nikolaus» gibt es mit der SPD nicht. Die neue Spitze soll Gespräche mit der Union suchen. Doch nicht alle sind damit zufrieden.
06.12.2019
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