Gesetz - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Nordbayerischer Kurier

Gesetz

2G-plus für Besucher nicht ausgeschlossen

Kommunale Gremien 2G-plus für Besucher nicht ausgeschlossen

Für den Besuch von Stadt- und Gemeinderäten gilt 3G. Weitere Einschränkungen sind denkbar, aber nicht ohne Risiko: Beschlüsse könnten nichtig werden. 13.01.2022

Das müssen Radfahrer wissen

Fakten zum Zebrastreifen Das müssen Radfahrer wissen

Radfahrer kämpfen an Zebrastreifen mit Autofahrern häufig um ihre Rechte. Doch was darf man mit dem Fahrrad an den Straßenübergängen wirklich? Wir erklären, wie es sich verhält – und welche Tricks es dabei gibt. 31.08.2021

Herr Botella will selbstbestimmt sterben

Spanien erlaubt Sterbehilfe Herr Botella will selbstbestimmt sterben

Als erst siebtes Land der Welt stellt Spanien die Sterbehilfe straffrei. Vielen schwer kranken Menschen nimmt das eine große Sorge. 24.06.2021

Alte Elektrogeräte dürfen künftig in Supermärkten abgeben werden

Beschluss des Bundesrats Alte Elektrogeräte dürfen künftig in Supermärkten abgeben werden

Verbraucher dürfen nach einer aktuellen Gesetzesänderung ihre alten oder kaputten Elektrogeräte auch in Supermärkten abgeben. Die Deutsche Umwelthilfe kritisiert die neuen Regelungen scharf. 07.05.2021

Wenn Eltern zu viel schnüffeln

Privatsphäre für Kinder Wenn Eltern zu viel schnüffeln

Kinder haben ein Recht auf Privatsphäre. Wer heimlich im Smartphone liest oder geschlossene Türen missachtet, zerstört weit mehr als das Vertrauen seiner Kinder. 21.04.2021

Zahl der Hinrichtungen sinkt deutlich – aber nicht überall

Todesstrafe in immer weniger Ländern Zahl der Hinrichtungen sinkt deutlich – aber nicht überall

Immer weniger Länder verhängen oder vollstrecken die Todesstrafen. Für Amnesty International ist das aber kein Grund zur Entwarnung. Besonders ein Land in der europäischen Nachbarschaft bietet Grund zur Besorgnis. 21.04.2021

Hahnenschrei und Schafsblöken werden in Frankreich Kulturerbe

Landleben in Frankreich Hahnenschrei und Schafsblöken werden in Frankreich Kulturerbe

Das Parlament erlässt ein grundlegendes Gesetz, weil zu viele Besucher aus der Stadt gegen Gerüche und Geräusche auf dem Dorf geklagt haben 22.01.2021

Viele Apotheken stehen vor dem Ruin

Länderspiegel Viele Apotheken stehen vor dem Ruin

Auch oberfränkische Pharmazeuten bleiben auf hohen Rechnungen sitzen. Wegen der Insolvenz des Abrechnungs-Dienstleisters AvP landet ihr Geld auf einem Treuhandkonto. 03.11.2020

USA: Gesetz zu Regeln für Online-Plattformen vorgelegt

Facebook, Twitter und Co. USA: Gesetz zu Regeln für Online-Plattformen vorgelegt

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump wirft Online-Plattformen schon lange vor, konservative Inhalte zu benachteiligen. Jetzt gibt es auch einen Gesetzentwurf. Er nimmt eine Grundregel ins Visier, die Facebook, Twitter oder Youtube in heutiger Form möglich gemacht hat. 23.09.2020

Fichtelgebirge "Kein Geld für Alkohol und Tabak"

Das Sozialgesetzbuch II ist extrem kompliziert. Gunter Bachmann vom Jobcenter Fichtelgebirge klärt die wichtigsten Fragen zu den Leistungen. 21.09.2020

Im Bundestag geht es um Nachhaltigkeit

Mehr als Umweltschutz Im Bundestag geht es um Nachhaltigkeit

Eine Woche im Jahr sollen sich die Debatten im Bundestag um das Thema Nachhaltigkeit drehen - so haben es die Abgeordneten beschlossen. Jetzt ist es erstmals soweit. Aber warum geht es dabei eigentlich? 16.09.2020

Dutzende Windräder vor dem Aus

Länderspiegel Dutzende Windräder vor dem Aus

In Oberfranken drehen sich derzeit 288 Windkraftanlagen, 33 davon fallen spätestens Ende übernächsten Jahres aus der EEG-Förderung heraus. Vielen droht der Rückbau. 19.06.2020

Dutzende Windräder vor dem Aus

Länderspiegel Dutzende Windräder vor dem Aus

In Oberfranken drehen sich derzeit 288 Windkraftanlagen, 33 davon fallen spätestens Ende übernächsten Jahres aus der EEG-Förderung heraus. Vielen droht der Rückbau. 19.06.2020

Meinungen Brückenbauer

Der Windkraft in Deutschland schlägt deutlicher Gegenwind entgegen. Die Bundesrepublik entwickelt sich in diesem Sektor im 20. Jahr nach Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) mehr und mehr vom Vorreiter der Energiewende hin zum Verhinderer derselben. 19.06.2020

Meinungen Brückenbauer

Der Windkraft in Deutschland schlägt deutlicher Gegenwind entgegen. Die Bundesrepublik entwickelt sich in diesem Sektor im 20. Jahr nach Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) mehr und mehr vom Vorreiter der Energiewende hin zum Verhinderer derselben. 19.06.2020

Im Gegenwind

Zapfendorf/Wunsiedel Im Gegenwind

Seit dem Jahr 2000 garantiert das Erneuerbare-Energien- Gesetz (EEG) den Betreibern von Windkraftanlagen einen festen Preis für die Einspeisung ins Netz. Doch nur für 20 Jahre. Nun fallen bald die ersten Anlagen aus der Förderung. Die Betreiber sehen ungewissen Zeiten entgegen. 19.06.2020

Länderspiegel "Horst Seehofer war für unsere Branche fatal"

Abstandsregeln und feste Deckel behindern den Ausbau der Windkraft. Ein Experte für Energiewirtschaft sieht eine längere Förderung von Altanlagen trotzdem kritisch, und die Politik in der Pflicht. 19.06.2020

Im Gegenwind

Zapfendorf/Wunsiedel Im Gegenwind

Seit dem Jahr 2000 garantiert das Erneuerbare-Energien- Gesetz (EEG) den Betreibern von Windkraftanlagen einen festen Preis für die Einspeisung ins Netz. Doch nur für 20 Jahre. Nun fallen bald die ersten Anlagen aus der Förderung. Die Betreiber sehen ungewissen Zeiten entgegen. 19.06.2020

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