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Gesetz
Warum Sanieren unattraktiver wird

Aus GEG wird GModG Warum Sanieren unattraktiver wird

Ende Juli hat das Gebäudemodernisierungsgesetz das Gebäudeenergiegesetz abgelöst. Entgegen der Versprechen, gibt es dadurch auch negative Folgen für Hausbesitzer. 24.08.2026
Pegnitzer Klinik fürchtet Versorgungsprobleme

Neues Krankenkassen-Gesetz Pegnitzer Klinik fürchtet Versorgungsprobleme

Ein Gesetzentwurf bringt Kliniken auf die Barrikaden. Auch in Pegnitz, wo Tausende Menschen aus dem Landkreis Bayreuth und drum herum versorgt werden. Der Geschäftsführer erklärt warum. 16.06.2026
Geschäftsführung warnt vor Millionen-Defizit durch Reform

Protest am Klinikum Kulmbach Geschäftsführung warnt vor Millionen-Defizit durch Reform

Schätzungen zufolge könnte die geplante Krankenhausreform das Aus für die Hälfte aller Häuser bedeuten. Mitarbeiter des Klinikums Kulmbach machten jetzt ihrem Ärger Luft. 12.06.2026
Droht 4000 Anlagen in Bayern das Aus durch neues Gesetz?

Wasserkraft in Gefahr Droht 4000 Anlagen in Bayern das Aus durch neues Gesetz?

Nachhaltig, günstig, krisensicher – trotzdem soll die Förderung fallen. Ein Gesetzentwurf könnte kleine Wasserkraftwerke in die Knie zwingen. In Kulmbach rührt sich Widerstand. 17.05.2026
Reisen nur mit staatlicher Erlaubnis

Wehrdienstgesetz Reisen nur mit staatlicher Erlaubnis

Ein unbeachtetes Detail im Gesetz erregt nun die Gemüter. Durchaus begründet, meint unser Autor. 06.04.2026
Was die Grünen der Bürokratie entgegensetzen

Gesetzentwurf Was die Grünen der Bürokratie entgegensetzen

Die bayerische Oppositionspartei hat eigene Ideen für Bürokratieabbau und einen Gesetzentwurf eingebracht. 08.02.2026
Gut gemeintes Gesetz mit fatalen Folgen

Weidepflicht für Bio-Kühe Gut gemeintes Gesetz mit fatalen Folgen

Mehr Tierwohl will das Gesetz zur Weidepflicht für Bio-Landwirte. In der Realität löst es das Gegenteil aus, kommentiert unsere Autorin. 30.01.2026
Neues Gesetz in Mexiko: Vapes und E-Zigaretten verboten

Auch für Touristen problematisch Neues Gesetz in Mexiko: Vapes und E-Zigaretten verboten

Ein neues Gesetz verbietet E-Zigaretten und Vapes in Mexiko. Besonders Passagiere von Kreuzfahrtschiffen sollten darauf achten, dass sie die Geräte nicht mit auf den Landgang nehmen. 30.01.2026
Tiktok stellt US-Geschäft neu auf: Mehrheit bei amerikanischen Investoren

Nach Gesetzesvorgaben Tiktok stellt US-Geschäft neu auf: Mehrheit bei amerikanischen Investoren

Die Zukunft von Tiktok in den USA hing monatelang in der Schwebe. Jetzt hat das US-Geschäft offiziell neue Besitzer bekommen. Ist die Debatte über Risiken der Video-App nun vorbei? 23.01.2026
Auch Gruseln hat Grenzen: Süßes oder Saures - aber nur nach Regeln

Tipps für rechtssicheres Halloween Auch Gruseln hat Grenzen: Süßes oder Saures nur nach Regeln

Für Kinder ist Halloween ein Riesenspaß, für Anwohner, Passanten und die Polizei oft weniger. Wir erklären, was man am 31. Oktober alles machen darf und was man besser bleiben lassen sollte. 25.10.2024
Bayern halbiert das Pflegegeld

Gesetzentwurf Bayern halbiert das Pflegegeld

Der Freistaat kürzt. Wie sich die Pläne der Staatsregierung auf Pflegebedürftige auswirken und was Bayern künftig in den Bereich Pflege stecken will. 08.10.2025
Beamte bekommen mehr Geld – aber nicht alle

Abschlagszahlung Beamte bekommen mehr Geld – aber nicht alle

Bestimmte Beamte erhalten schon bald mehr Geld. Wann kommt die Abschlagszahlung mit 3 Prozent Tariferhöhung analog zum TVöD? 19.09.2025
Neues Ladenschlussgesetz entfacht heftige Debatte

In Bayreuth Neues Ladenschlussgesetz entfacht heftige Debatte

Das neue Ladenschlussgesetz kommt in den Kommunen an. Die SPD-Stadtratsfraktion hat einen Antrag eingebracht. Hierzu gibt es Kritik. Woran entzündet sich die Debatte? 19.08.2025
Iran verabschiedet Gesetzentwurf für weitere Internet-Einschränkung

Falschinformationen im Netz Iran verabschiedet Gesetzentwurf für weitere Internet-Einschränkung

Das Internet im Iran wird wieder zum Politikum. Ein Gesetz soll die Verbreitung falscher Informationen im Netz unter Strafe stellen. Kritiker warnen vor den Auswirkungen. 27.07.2025
Whatsapp droht in Russland das Aus

Moskau Whatsapp droht in Russland das Aus

Gerade erst hat Moskau Beschränkungen für das freie Internet massiv verschärft. Nun drohen neue Einschränkungen, die Russen weiter von der Außenwelt abschneiden könnten. 18.07.2025
So schreitet die Entbürokratisierung voran

In Bayern So schreitet die Entbürokratisierung voran

Die Staatsregierung streicht etliche Berichtspflichten und Vorgaben. Warum sich das auch auf den Kauf von Bussen auswirkt. 24.06.2025
Wer darf in Deutschland eine Schusswaffe kaufen und führen?

Pistolen und Gewehre Wer darf in Deutschland eine Schusswaffe kaufen und führen?

Das Waffengesetz in Deutschland gilt als relativ streng. Wer darf hierzulande eine Waffe führen – und welche Voraussetzungen braucht es? Ein Überblick. 11.06.2025
Ärztetag für Entschärfung von Abtreibungsregeln

Schwangerschaftsabbrüche Ärztetag für Entschärfung von Abtreibungsregeln

Abtreibungen sind in Deutschland grundsätzlich rechtswidrig. Zwar gibt es Ausnahmeregelungen. Aber ein Grundproblem bleibt, findet die Bundesärztekammer und fordert eine Reform. 30.05.2025
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