Gesetz - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Nordbayerischer Kurier

Gesetz

Meinungen Brückenbauer

Der Windkraft in Deutschland schlägt deutlicher Gegenwind entgegen. Die Bundesrepublik entwickelt sich in diesem Sektor im 20. Jahr nach Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) mehr und mehr vom Vorreiter der Energiewende hin zum Verhinderer derselben. 19.06.2020

Im Gegenwind

Zapfendorf/Wunsiedel Im Gegenwind

Seit dem Jahr 2000 garantiert das Erneuerbare-Energien- Gesetz (EEG) den Betreibern von Windkraftanlagen einen festen Preis für die Einspeisung ins Netz. Doch nur für 20 Jahre. Nun fallen bald die ersten Anlagen aus der Förderung. Die Betreiber sehen ungewissen Zeiten entgegen. 19.06.2020

Länderspiegel "Horst Seehofer war für unsere Branche fatal"

Abstandsregeln und feste Deckel behindern den Ausbau der Windkraft. Ein Experte für Energiewirtschaft sieht eine längere Förderung von Altanlagen trotzdem kritisch, und die Politik in der Pflicht. 19.06.2020

Im Gegenwind

Zapfendorf/Wunsiedel Im Gegenwind

Seit dem Jahr 2000 garantiert das Erneuerbare-Energien- Gesetz (EEG) den Betreibern von Windkraftanlagen einen festen Preis für die Einspeisung ins Netz. Doch nur für 20 Jahre. Nun fallen bald die ersten Anlagen aus der Förderung. Die Betreiber sehen ungewissen Zeiten entgegen. 19.06.2020

Länderspiegel "Horst Seehofer war für unsere Branche fatal"

Abstandsregeln und feste Deckel behindern den Ausbau der Windkraft. Ein Experte für Energiewirtschaft sieht eine längere Förderung von Altanlagen trotzdem kritisch, und die Politik in der Pflicht. 19.06.2020

Meinungen Flaute in der Windkraft

Einst war Deutschland Vorreiter der Energiewende. Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz schickte sich die Bundesrepublik an, grün zu werden. Ihren Vorsprung im Windkraft-Ausbau hat sie mittlerweile jedoch eingebüßt. Schon seit Jahren entstehen an Land kaum neue Anlagen. 12.05.2020

Meinungen Flaute in der Windkraft

Einst war Deutschland Vorreiter der Energiewende. Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz schickte sich die Bundesrepublik an, grün zu werden. Ihren Vorsprung im Windkraft-Ausbau hat sie mittlerweile jedoch eingebüßt. Schon seit Jahren entstehen an Land kaum neue Anlagen. 12.05.2020

Debatte über Entwurf von IT-Sicherheitsgesetz

«Momentaufnahme» Debatte über Entwurf von IT-Sicherheitsgesetz

Nach langer Verzögerung hat das Innenministerium den Entwurf für das Gesetz zur IT-Sicherheit 2.0 verschickt. Es geht auch um chinesischen Einfluss auf das superschnelle 5G-Netz. Die CDU/CSU-Fraktion rechnet mit Änderungen - neuer Streit ist vorprogrammiert. 09.05.2020

Berlin sieht Mietendeckel als Vorbild für ganz Deutschland

Gesetz tritt in Kraft Berlin sieht Mietendeckel als Vorbild für ganz Deutschland

Berlin friert als erstes Bundesland die Mieten für fünf Jahre ein. Regierungschef Müller glaubt, dass das Modell auch andernorts taugt. Aber noch hat die Sache einen Haken. 22.02.2020

Der Klimaschutz wälzt alles um

Hallstadt Der Klimaschutz wälzt alles um

Welchen Weg muss die Automobilindustrie einschlagen? Politiker streiten über die Zukunft des für Oberfranken so wichtigen Wirtschaftszweiges. 21.01.2020

Der Klimaschutz wälzt alles um

Hallstadt Der Klimaschutz wälzt alles um

Welchen Weg muss die Automobilindustrie einschlagen? Politiker streiten über die Zukunft des für Oberfranken so wichtigen Wirtschaftszweiges. 21.01.2020

Wirtschaft "Wir brauchen Siebenmeilenstiefel"

Sonnenstrom ist günstig wie nie. Seit vergangenem Jahr nimmt die Branche wieder Fahrt auf. Doch das Tempo reicht nicht aus, meint der Solarexperte Carsten Körnig. 14.01.2020

Wirtschaft "Wir brauchen Siebenmeilenstiefel"

Sonnenstrom ist günstig wie nie. Seit vergangenem Jahr nimmt die Branche wieder Fahrt auf. Doch das Tempo reicht nicht aus, meint der Solarexperte Carsten Körnig. 14.01.2020

China verbietet Besuche von US-Kriegsschiffen

Streit um Hongkong China verbietet Besuche von US-Kriegsschiffen

Die USA haben ein Gesetz verabschiedet, mit dem der Protestbewegung in Hongkong der Rücken gestärkt wird. China ist darüber verärgert - und hat nun Gegenmaßnahmen verkündet. 02.12.2019

Fake-News-Gesetz in Singapur: Facebook berichtigt Beitrag

Regierungskritischer Blog Fake-News-Gesetz in Singapur: Facebook berichtigt Beitrag

Um einem umstrittenen Gesetz gegen die Verbreitung vermeintlich falscher Nachrichten ("Fake News") im Internet in Singapur Folge zu leisten, hat Facebook einen von der Regierung beanstandeten Nutzerbeitrag mit einem Berichtigungshinweis versehen. 30.11.2019

Brexit-Drama: Boris Johnson scheitert mit Antrag auf Neuwahl

Niederlagenserie im Unterhaus Brexit-Drama: Boris Johnson scheitert mit Antrag auf Neuwahl

Der britische Premierminister Boris Johnson ist am Mittwochabend mit seinem Antrag auf eine Neuwahl im Unterhaus in London gescheitert. Zuvor hatten die Abgeordneten für ein Gesetz gestimmt, das einen ungeregelten Brexit am 31. 04.09.2019

Zaungäste der Demokratie

Länderspiegel Zaungäste der Demokratie

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will wissen, warum Demokratie an Wert verliert. Im einst geteilten Mödlareuth findet sie Antworten, die ihr nicht alle gefallen. 22.08.2019

Was Scholz' Soli-Vorschläge für Bürger bedeuten

Finanzminister legt Gesetz vor Was Scholz' Soli-Vorschläge für Bürger bedeuten

Wer den Soli zahlt, hat Grund zur Freude - jedenfalls höchstwahrscheinlich. Denn für die meisten Zahler soll diese Abgabe auf die Einkommensteuer wegfallen. 10.08.2019

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