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  6. Volksverhetzung

Volksverhetzung
Volksverhetzung: Polizist verurteilt

Volksverhetzung: Polizist verurteilt

20.05.2016
Volksverhetzung: Polizist verurteilt

Volksverhetzung: Polizist verurteilt

Wegen Volksverhetzung ist ein Polizeiobermeister aus Nordhausen zu fünfeinhalb Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. 20.05.2016
Tillschneider: Verdienstkreuz für Bachmann

Tillschneider: Verdienstkreuz für Bachmann

Hans-Thomas Tillschneider, Bayreuther Islamwissenschaftler und Rechtsaußen-Vordenker der AfD, hat am Montagabend das Bundesverdienstkreuz für Pegida-Gründer Lutz Bachmann gefordert. Bachmann war vergangene Woche der  Volksverhetzung für schuldig befunden worden. 10.05.2016
Volksverhetzung: Bachmann verurteilt

Volksverhetzung: Bachmann verurteilt

Der Gründer der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann, ist wegen herabwürdigender Äußerungen über Flüchtlinge zu einer Geldstrafe verurteilt worden. 03.05.2016
Volksverhetzung: Bachmann verurteilt

Volksverhetzung: Bachmann verurteilt

03.05.2016
Volksverhetzung: Lutz Bachmann vor Gericht

Volksverhetzung: Lutz Bachmann vor Gericht

18.04.2016
Volksverhetzung: Lutz Bachmann vor Gericht

Volksverhetzung: Lutz Bachmann vor Gericht

Vor dem Amtsgericht Dresden beginnt am Dienstag ein Prozess gegen den Gründer der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann. 18.04.2016
Ein Neonazi mit Doktortitel

Länderspiegel Ein Neonazi mit Doktortitel

Maik Bunzel, der sein Richter-Amt wegen seiner braunen Vergangenheit quittieren musste, hat in aller Stille promoviert. An der Uni Greifswald herrscht Entsetzen. 15.04.2016
Zorneding: Große Solidarität mit Pfarrer

Zorneding: Große Solidarität mit Pfarrer

09.03.2016
Zorneding: Große Solidarität mit Pfarrer

Zorneding: Große Solidarität mit Pfarrer

Die Solidaritätsbekundungen für den zurückgetretenen dunkelhäutigen Pfarrer von Zorneding reißen nicht ab. Fast 65.000 Menschen unterstützten bis Mittwochvormittag die von einer ehemaligen Gemeindebürgerin initiierte Online-Petition „Unser Pfarrer soll in Zorneding bleiben“. Darin heißt es: „Wenn wir den Weggang des Pfarrers nun stillschweigend akzeptieren, überlassen wir kriminellen Nationalsozialisten das Feld.“ 09.03.2016

Länderspiegel "Maik B." ist zurück im Gerichtssaal

Der Familienrichter, der in Lichtenfels wegen seiner Neonazi-Gesinnung seinen Hut nehmen musste, ist nun Verteidiger in Hof. Der Staatsanwalt attestiert ihm "völlige Unfähigkeit". 02.02.2016
Waldsassener nach Hass-Kommentar auf Kurier-Facebook-Seite verurteilt

Waldsassener nach Hass-Kommentar auf Kurier-Facebook-Seite verurteilt

07.01.2016
Kein Beweis für Vergewaltigung an Uni

Staatsanwalt stellt Verfahren um Überfall auf Studentin ein - Ein Fall mit Folgen Kein Beweis für Vergewaltigung an Uni

Es ist ein Fall ohne Beweis. Die Ermittlungen wegen eines angeblichen Vergewaltigungsversuchs an einer Studentin hinterm Audimax der Uni sind nun eingestellt worden. Das bestätigt der Leitende Oberstaatsanwalt Herbert Potzel auf Anfrage. Lesen Sie, warum der Fall dennoch ein Fall mit Folgen ist. 05.01.2016

Länderspiegel "Es gab eine Vielzahl von rechtswidrigen Inhalten"

Staatsanwälte ermitteln gegen Facebook-Manager. Ins Rollen gebracht hat das ein Anwalt aus Würzburg. Er wirft dem Konzern vor, nicht gegen Hassbotschaften vorzugehen. 21.10.2015
Selbstkontrolle gegen Hetze versagt

Länderspiegel Selbstkontrolle gegen Hetze versagt

Hass-Botschaften im Internet rufen die Hofer Staatsanwaltschaft auf den Plan. Sie ermittelt gegen die Verursacher. Ob Facebook eine Mitschuld trifft, werde geprüft, heißt es. 21.10.2015
Flüchtlingshasser drohen mit Zyklon B

Länderspiegel Flüchtlingshasser drohen mit Zyklon B

Bei der Staatsanwaltschaft Hof liegt eine Anzeige gegen Facebook und seinen Chef Mark Zuckerberg vor. 20.10.2015
Ermittlungen nach KZ-Rede bei Pegida

Ermittlungen nach KZ-Rede bei Pegida

20.10.2015
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Länderspiegel Geldstrafe für Lehrer: Volksverhetzung und Körperverletzung

Ein Berufsschullehrer aus Kronach ist am Donnerstag wegen Volksverhetzung und fahrlässiger Körperverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. 06.08.2015
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