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  3. Volksverhetzung

Volksverhetzung
Prozess um Holocaust-Leugnerin unterbrochen

Hof Prozess um Holocaust-Leugnerin unterbrochen

Auch im zweiten Anlauf stockt vor dem Landgericht Hof der Prozess gegen eine Holocaust-Leugnerin. Ihr Verteidiger meldet sich krank. 19.10.2020
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Meinungen Gegen die Verrohung

Dass der Bürgermeister von Kamp-Lintfort einen Waffenschein beantragt, kann und darf nur als letzter Hilfeschrei verstanden werden. 13.01.2020
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Meinungen Gegen die Verrohung

Dass der Bürgermeister von Kamp-Lintfort einen Waffenschein beantragt, kann und darf nur als letzter Hilfeschrei verstanden werden. 13.01.2020
AfD-Besuch in KZ-Gedenkstätte: Teilnehmer kommt vor Gericht

Vorwurf der Volksverhetzung AfD-Besuch in KZ-Gedenkstätte: Teilnehmer kommt vor Gericht

Im Sommer 2018 flog eine AfD-Besuchergruppe aus der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen in Brandenburg. Der Vorwurf: Teilnehmer sollen die Existenz von Gaskammern verneint haben. Für einen von ihnen endet der Vorfall nun vor Gericht. 12.08.2019
100 Strafbefehle nach AfD-Post bei Facebook

Hass im Netz 100 Strafbefehle nach AfD-Post bei Facebook

Eine AfD-Seite auf Facebook berichtete 2017 live über einen Asylbewerber-Protest - und der Hass brach sich Bahn. Die Bilanz der Staatsanwaltschaft: Hunderte Ermittlungsverfahren - und drei Anklagen wegen Volksverhetzung. 09.08.2019
Rentnerin und Rassistin

Schauenstein Rentnerin und Rassistin

Die 64-jährige Marianne Wilfert aus dem Landkreis Hof ist ein besonders schillerndes Irrlicht der braunen Szene. Sie nutzt jede Gelegenheit, sich als Holocaust-Leugnerin zu inszenieren. 12.07.2018
Judenhass bei Holocaust-Gedenken

Judenhass bei Holocaust-Gedenken

30.01.2018
Mann beleidigt Besucher an Holocaust-Gedenkstein

Länderspiegel Mann beleidigt Besucher an Holocaust-Gedenkstein

Wegen Beleidigung und Volksverhetzung muss sich ein 32-Jähriger verantworten. Der Mann hatte am Samstag mehrere Personen in Bayreuth beleidigt. 29.01.2018
Falsche Freunde

Meinungen Falsche Freunde

Die Meinungsfreiheit droht zwischen die Fronten zu geraten. Drunter tut es einer wie Alexander Gauland nicht. 02.01.2018
Hasskriminalität: bundesweite Razzien

Hasskriminalität: bundesweite Razzien

20.06.2017
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Länderspiegel Zahl der Hass-Attacken im Netz verdoppelt sich bayernweit

In Oberfranken bleibt die Zahl der Fälle von Hass und politisch motivierter Gewalt konstant. Die Delikte verschieben sich immer mehr hin zur Volksverhetzung. 28.11.2016
Volksverhetzung: Urteil rechtskräftig

Volksverhetzung: Urteil rechtskräftig

Das Urteil wegen Volksverhetzung gegen einen Ladeninhaber aus Selb ist rechtskräftig. Weder der Anwalt noch die Staatsanwaltschaft hätten Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Amtsgerichts Wunsiedel eingelegt, teilte ein Sprecher am Freitag mit. 25.11.2016
Volksverhetzung: Urteil rechtskräftig

Volksverhetzung: Urteil rechtskräftig

25.11.2016
Macheten-Angriff:Mehr als zwei Jahre Haft

Macheten-Angriff:Mehr als zwei Jahre Haft

Ein betrunkener Mann grölt vor einem Asylbewerberheim rechte Parolen. Dann stürmt er mit einer Machete in das Haus und attackiert die Bewohner. Jetzt ist der 23-Jährige zu mehr als zwei Jahren Haft verurteilt worden. 24.11.2016
Selber Händler akzeptiert Gerichtsurteil

Länderspiegel Selber Händler akzeptiert Gerichtsurteil

Der Ladeninhaber aus Selb, der wegen Volksverhetzung verurteilt worden ist, akzeptiert die Entscheidung des Gerichts. 24.11.2016
Anti-Asyl-Schild: Selber akzeptiert Urteil

Anti-Asyl-Schild: Selber akzeptiert Urteil

Der Ladeninhaber aus Selb, der wegen Volksverhetzung verurteilt worden ist, akzeptiert die Entscheidung des Gerichts. Er werde kein Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen, sagte sein Anwalt am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. 23.11.2016
Anti-Asyl-Schild: Laden-Besitzer akzeptiert Urteil

Anti-Asyl-Schild: Laden-Besitzer akzeptiert Urteil

23.11.2016
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Anti-Asyl-Schild: Mann verurteilt

Im Prozess vor dem Amtgericht Wunsiedel um das Schild "Asylanten müssen draußen bleiben" verurteilte Richter Roland Kastner einen Laden-Besitzer aus Selb wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen à 55 Euro. Weil er die Geldstrafe, die ihm auferlegt wurde, nicht akzeptierte, musste der 54-Jährige am Donnerstag vor Gericht. Er hatte im Sommer in seinem Laden das Schild mit der Aufschrift "Asylanten müssen draußen bleiben" aufgestellt. 18.11.2016
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