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Volksverhetzung
Volksverhetzung
„Heil Hitler“-Rufe
Richter verhängt Gefängnisstrafe gegen Wiederholungstäter
Wegen Volksverhetzung stand ein Bayreuther Ende dieser Woche vor Gericht. Weil er lauthals rassistische Parolen rief. Passantinnen riefen die Polizei.
04.04.2025
Pantisano-Anzeige gegen Weidel
Was ist eigentlich Volksverhetzung?
Der Stuttgarter Linke-Stadtrat Pantisano hat die AfD-Kanzlerkanidadtin wegen „Volksverhetzung“ angezeigt. Was versteht man darunter?
13.01.2025
Burgpreppach
Hausdurchsuchung nach Habeck-Beleidigung
Stefan Niehoff aus Burgpreppach wird vorgeworfen, über das Internet den Wirtschaftsminister beleidigt zu haben. Dieser hatte ihn angezeigt.
17.11.2024
Pressecker kriegt Recht
Karikatur für Volksverhetzung zu absurd
Ein rechts-christlicher Aktivist legt Rechtsmittel gegen seine Verurteilung wegen Volksverhetzung ein. Das Landgericht Bayreuth gibt ihm Recht. Das zahlt sich für den Aktivisten aus.
07.10.2024
Warnemünde bei Rostock
Volksverhetzende Parolen und Angriff auf Polizeibeamte nach Public Viewing
Nach einem Public Viewing in Warnemünde bei Rostock singen mehrere Menschen am Bahnhof volksverhetzende Parolen. Als die Polizei Platzverweise erteilt und Personalien feststellen will, schaukelt sich die Lage hoch. Mehrere Personen greifen die Polizisten an.
15.06.2024
Nach Vorfall in München
Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach Streit um Burkini
Nach einem Streit um einem Burkini in einem Münchner Bad ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen einen 83-Jährigen und sucht seine Mittäterin.
04.06.2024
Dresden
Verdacht auf Volksverhetzung und Beleidigung: Dynamo-Fans angeklagt
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen vier Anhänger des Fußball-Drittligisten Dynamo Dresden Anklage wegen des Verdachts der gemeinschaftlichen Volksverhetzung und Beleidigung erhoben. Die Hintergründe.
16.02.2024
Prozess in Bayreuth
Und dann bricht der Angeklagte zusammen
Jugendliche tauschen per Handy üble Bilder und Texte. Im Schöffengericht in Bayreuth bricht einer unter der Last der Anklage zusammen. Und weint hemmungslos.
12.10.2023
Nach Aussage zu Regenbogenflagge
Berlins Queer-Beauftragter zeigt Julian Reichelt an – der reagiert auf Twitter
Der Journalist und Ex-Chefredakteur der „Bild“-Zeitung, Julian Reichelt, hat juristischen Ärger. Denn der Queer-Beauftragte des Berliner Senats hat ihn angezeigt. Warum genau?
17.07.2023
Problematischer Begriff
Prozess um Hetze im Weidenberger Flüchtlingsstreit
Die Vorbehalte und Ängste vor dem Containerdorf für Flüchtlinge in Weidenberg haben einem 30-Jährigen eine Anklage wegen Volksverhetzung eingebracht. Im Prozess bringt seine Verteidigerin ein Zitat von CDU-Chef Friedrich Merz, der denselben Begriff verwendet hatte wie ihr Mandant.
12.06.2023
Verdacht der Volksverhetzung
Polizei ermittelt gegen Roger Waters
Die Berliner Polizei hat nach seinem Auftritt in der Hauptstadt Ermittlungen gegen Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters eingeleitet. Der Grund: Eines seiner Kostüme weckte ungute Erinnerungen.
26.05.2023
Holocaust-Leugnung
Amazons "Alexa" als Zeugin
Kein Glück gebracht hat einem 31-jährigen arbeitslosen Mann aus dem Landkreis Wunsiedel sein Engagement bei einer Gruppe von Gegnern der Corona-Maßnahmen.
31.01.2023
Prozess
Der Schwarze im Baum
Ein Video auf Facebook bringt einem Mann aus Hollfeld den Vorwurf der Volksverhetzung. Gegen die Strafe wehrte er sich und erzielt einen Teilerfolg.
22.12.2022
Volksverhetzung
Das Wort „Affe“ kostet 4500 Euro
Ein Video kursiert im Internet – es zeigt wie ein dunkelhäutiger Mensch vor der Polizei auf einen Baum flieht. Der virtuelle Stammtisch reagiert rassistisch – auch ein Facebooknutzer in Hollfeld. Er muss wegen Volksverhetzung vor Gericht.
09.09.2022
Amtsgericht Hof
Holocaust-Leugnerin verurteilt
Das Amtsgericht Hof erhöht die Haft für die Holocaust-Leugnerin Marianne Wilfert. Die 68-Jährige beleidigt das Gericht als „Tätergemeinschaft“.
29.08.2022
Holocaust-Leugnerin vor Gericht
Lesestunde einer Rassistin und Hetzerin
Volksverhetzung: Dessen ist Marianne W. angeklagt. Vor dem Landgericht Hof stellt sie einen absurden Antrag nach dem nächsten. Ihre Formulierungen sind immer hart am Rand zur nächsten Straftat.
05.02.2021
Rassismus-Streit in Bremen
„Bimbo-Drink“ bleibt erlaubt
Die Staatsanwaltschaft Bremen hat ein Ermittlungsverfahren gegen eine Bremerhavener Kneipe eingestellt. Nun hat sie ihre rassistische Getränkekarte geändert. Dafür nimmt sie jemand anderen aufs Korn.
08.01.2021
Hof
Prozess um Holocaust-Leugnerin unterbrochen
Auch im zweiten Anlauf stockt vor dem Landgericht Hof der Prozess gegen eine Holocaust-Leugnerin. Ihr Verteidiger meldet sich krank.
19.10.2020
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