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  6. Volksverhetzung

Volksverhetzung
Wenn aus Hass Volksverhetzung wird

Immer wieder die Grünen Wenn aus Hass Volksverhetzung wird

Das Beispiel eines Kulmbachers zeigt, mit welch grenzenloser Verachtung mancher Wutbürger auf grüne und andere Politiker schaut. Vor welchen Herausforderungen die Justiz steht. 13.03.2024
Wo fängt die Beleidigung an?

Prozess in Wunsiedel Wo fängt die Beleidigung an?

"Vollidiot": Auf Ex-Minister Habeck und einen Mann aus dem Fichtelgebirge hat sich ein 58-jähriger Wunsiedler eingeschossen. So hat das Gericht dazu entschieden. 07.07.2025
Jugendliche Hakenkreuz-Sprüher ermittelt

In Bayreuth und Eckersdorf Jugendliche Hakenkreuz-Sprüher ermittelt

Vier junge Menschen aus Bayreuth und Umgebung sollen für 16 volksverhetzende Schmierereien verantwortlich sein. 03.07.2025
Männergruppe ruft Naziparolen und zeigt Hitlergruß

Landkreis Ansbach Männergruppe ruft Naziparolen und zeigt Hitlergruß

Rechtsextreme Rufe und Hitlergruß: Das Treffen einer Männergruppe wird zum Fall für die Kriminalpolizei. 30.05.2025
Richter verhängt Gefängnisstrafe gegen Wiederholungstäter

„Heil Hitler“-Rufe Richter verhängt Gefängnisstrafe gegen Wiederholungstäter

Wegen Volksverhetzung stand ein Bayreuther Ende dieser Woche vor Gericht. Weil er lauthals rassistische Parolen rief. Passantinnen riefen die Polizei. 04.04.2025
Was ist eigentlich Volksverhetzung?

Pantisano-Anzeige gegen Weidel Was ist eigentlich Volksverhetzung?

Der Stuttgarter Linke-Stadtrat Pantisano hat die AfD-Kanzlerkanidadtin wegen „Volksverhetzung“ angezeigt. Was versteht man darunter? 13.01.2025
Hausdurchsuchung nach Habeck-Beleidigung

Burgpreppach Hausdurchsuchung nach Habeck-Beleidigung

Stefan Niehoff aus Burgpreppach wird vorgeworfen, über das Internet den Wirtschaftsminister beleidigt zu haben. Dieser hatte ihn angezeigt. 17.11.2024
Karikatur für Volksverhetzung zu absurd

Pressecker kriegt Recht Karikatur für Volksverhetzung zu absurd

Ein rechts-christlicher Aktivist legt Rechtsmittel gegen seine Verurteilung wegen Volksverhetzung ein. Das Landgericht Bayreuth gibt ihm Recht. Das zahlt sich für den Aktivisten aus. 07.10.2024
Volksverhetzende Parolen und Angriff auf Polizeibeamte nach Public Viewing

Warnemünde bei Rostock Volksverhetzende Parolen und Angriff auf Polizeibeamte nach Public Viewing

Nach einem Public Viewing in Warnemünde bei Rostock singen mehrere Menschen am Bahnhof volksverhetzende Parolen. Als die Polizei Platzverweise erteilt und Personalien feststellen will, schaukelt sich die Lage hoch. Mehrere Personen greifen die Polizisten an. 15.06.2024
Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach Streit um Burkini

Nach Vorfall in München Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach Streit um Burkini

Nach einem Streit um einem Burkini in einem Münchner Bad ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen einen 83-Jährigen und sucht seine Mittäterin. 04.06.2024
Verdacht auf Volksverhetzung und Beleidigung: Dynamo-Fans angeklagt

Dresden Verdacht auf Volksverhetzung und Beleidigung: Dynamo-Fans angeklagt

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen vier Anhänger des Fußball-Drittligisten Dynamo Dresden Anklage wegen des Verdachts der gemeinschaftlichen Volksverhetzung und Beleidigung erhoben. Die Hintergründe. 16.02.2024
Und dann bricht der Angeklagte zusammen

Prozess in Bayreuth Und dann bricht der Angeklagte zusammen

Jugendliche tauschen per Handy üble Bilder und Texte. Im Schöffengericht in Bayreuth bricht einer unter der Last der Anklage zusammen. Und weint hemmungslos. 12.10.2023
Berlins Queer-Beauftragter zeigt Julian Reichelt an – der reagiert auf Twitter

Nach Aussage zu Regenbogenflagge Berlins Queer-Beauftragter zeigt Julian Reichelt an – der reagiert auf Twitter

Der Journalist und Ex-Chefredakteur der „Bild“-Zeitung, Julian Reichelt, hat juristischen Ärger. Denn der Queer-Beauftragte des Berliner Senats hat ihn angezeigt. Warum genau? 17.07.2023
Prozess um Hetze im Weidenberger Flüchtlingsstreit

Problematischer Begriff Prozess um Hetze im Weidenberger Flüchtlingsstreit

Die Vorbehalte und Ängste vor dem Containerdorf für Flüchtlinge in Weidenberg haben einem 30-Jährigen eine Anklage wegen Volksverhetzung eingebracht. Im Prozess bringt seine Verteidigerin ein Zitat von CDU-Chef Friedrich Merz, der denselben Begriff verwendet hatte wie ihr Mandant. 12.06.2023
Polizei ermittelt gegen Roger Waters

Verdacht der Volksverhetzung Polizei ermittelt gegen Roger Waters

Die Berliner Polizei hat nach seinem Auftritt in der Hauptstadt Ermittlungen gegen Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters eingeleitet. Der Grund: Eines seiner Kostüme weckte ungute Erinnerungen. 26.05.2023
Amazons

Holocaust-Leugnung Amazons "Alexa" als Zeugin

Kein Glück gebracht hat einem 31-jährigen arbeitslosen Mann aus dem Landkreis Wunsiedel sein Engagement bei einer Gruppe von Gegnern der Corona-Maßnahmen. 31.01.2023
Der Schwarze im Baum

Prozess Der Schwarze im Baum

Ein Video auf Facebook bringt einem Mann aus Hollfeld den Vorwurf der Volksverhetzung. Gegen die Strafe wehrte er sich und erzielt einen Teilerfolg. 22.12.2022
Das Wort „Affe“ kostet 4500 Euro

Volksverhetzung Das Wort „Affe“ kostet 4500 Euro

Ein Video kursiert im Internet – es zeigt wie ein dunkelhäutiger Mensch vor der Polizei auf einen Baum flieht. Der virtuelle Stammtisch reagiert rassistisch – auch ein Facebooknutzer in Hollfeld. Er muss wegen Volksverhetzung vor Gericht. 09.09.2022
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