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  6. Bürgerentscheid

Bürgerentscheid
XXL-Parkgebühren auch in Oberfranken?

Nach Pariser Bürgerentscheid XXL-Parkgebühren auch in Oberfranken?

SUV-Fahrer müssen bald fürs Parken in Paris tiefer in die Tasche greifen. 18 Euro soll eine Stunde dann kosten. Das heizt auch die Diskussion hierzulande an. Was die Städte in der Region zu einem Sondertarif für schwere Karossen sagen. 07.02.2024
AfD scheitert auch im Stadtrat mit Antrag

Wegen Bürgerentscheid AfD scheitert auch im Stadtrat mit Antrag

Es wird auf konventionellem Weg weitergehen mit dem Projekt des Umbaus der Bismarck- und der Erlanger Straße: Der Bayreuther Stadtrat hat einen Antrag der AfD auf ein Ratsbegehren abgelehnt. 20.12.2023
Gößweinsteiner haben die Zukunft in der Hand

Bürgerentscheid Gößweinsteiner haben die Zukunft in der Hand

Der Countdown läuft. Am kommenden Sonntag, 5. November, findet im Markt Gößweinstein ein Bürgerentscheid statt. 3300 Bürger sind abstimmungsberechtigt. 02.11.2023
Bayreuther Bismarckstraße – es braucht einen Bürgerentscheid

Kommentar Bayreuther Bismarckstraße – es braucht einen Bürgerentscheid

Alle Bayreuther sollten über die Neugestaltungspläne für die Bismarck- und die Erlanger Straße abstimmen. Die knappe Stadtratsmehrheit ist zu wenig, findet Redakteur Andreas Schmitt. 12.07.2022
Neuer Bürgerentscheid am 5. November

Gössweinstein Neuer Bürgerentscheid am 5. November

Die Marktgemeinderatssitzung in Gößweinstein am 27. Juli bringt einen neuen Abstimmungstermin und Zeit für die Bürger, sich noch einmal mit dem alten Pfarrhaus sachlich auseinanderzusetzen. Ihr neues Votum können sie am Sonntag, 5. November, abgeben. 04.08.2023
Bürger sollen entscheiden

Windpark am Kitschenrain Bürger sollen entscheiden

Am 23. April steht die Entscheidung an, ob die Schnabelwaider für oder gegen einen Windpark am Kitschenrain sind. 10.03.2023
Die Bayreuther Stadtbadretter feiern großen Sieg

Abriss ist vom Tisch Die Bayreuther Stadtbadretter feiern großen Sieg

Jubel bei der Bürgerinitiative „Rettet das Stadtbad“. Der Bayreuther Stadtrat übernimmt am Mittwoch (28. September 2022) ihre Forderungen. Ein Bürgerentscheid ist nicht mehr nötig. Stadtwerke, OB und CSU-Spitze scheitern mehr als deutlich mit dem Versuch, die Abstimmung zu verschieben. 28.09.2022
Breites Bündnis will Bayreuther Stadtbad retten

Neues Bürgerbegehren Breites Bündnis will Bayreuther Stadtbad retten

Bayreuth hat ein neues Bürgerbegehren: Dahinter stehen sieben Organisationen. Sie wollen die notwendigen Unterschriften für einen Bürgerentscheid sammeln. Weil sie glauben: Die meisten Bayreuther wollen das Traditions-Hallenbad behalten. 18.07.2022
Initiative zweifelt Kostenschätzung an

Klimaentscheid Initiative zweifelt Kostenschätzung an

Seit der Übergabe der Unterschriften, mit denen die Initiative Klimaentscheid einen Bürgerentscheid anstrebt, fragt sich Bayreuth aktueller denn je: Was bedeutet so eine Abstimmung? Und was würde sie kosten? Der Klimaentscheid kritisiert diesbezüglich die 110.000-Euro-Grobschätzung der Stadt. 09.06.2022
Initiative erhöht Druck mit Unterschriften - OB: „Zweifel an Zulässigkeit“

Ziel: klimaneutrales Bayreuth Initiative erhöht Druck mit Unterschriften

Fanfaren und gelber Teppich vor dem Rathaus: Der Klimaentscheid Bayreuth zelebriert am Donnerstag (2. Juni 2022) die Abgabe seiner gesammelten Unterschriften. Er will jetzt offiziell einen Bürgerentscheid. Oberbürgermeister Thomas Ebersberger (CSU) nimmt die in einen Koffer gepackten Listen entgegen – zweifelt die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens aber an. 02.06.2022
Weg frei für 40-Millionen-Euro-Projekt

Freude bei der Firma Münch: Weg frei für 40-Millionen-Euro-Projekt

Die Mehrheit der Bürger sagt Ja zum Bau eines riesigen Solarparks im Frankenwald. Für die Firma Münch aus Rugendorf bedeutet das eine Großinvestition. 13.12.2021
Befragung ja, aber nicht jetzt

Bürgerbegehren abgelehnt Befragung ja, aber nicht jetzt

Umfrage, wenn Pläne konkret 28.11.2021
Der Traum vom Humboldt-Park ist ausgeträumt

Bürgerentscheid Goldkronach Der Traum vom Humboldt-Park ist ausgeträumt

Das Projekt Humboldt-Park ist gestorben. So haben es die Bürger am Sonntag entschieden. Für Goldkronach wäre der Humboldt-Park das „Pünktchen auf dem I“ gewesen, sagt Bürgermeister Holger Bär. Dennoch schließen er und Hartmut Koschyk, der Vorsitzende des Museumspark-Fördervereins, aus, die Planungen zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufzunehmen. 27.09.2021
51 Prozent wollen Discounter

Bürgerentscheid in Höchstädt 51 Prozent wollen Discounter

Dünn ist die Mehrheit, die sich in Höchstädt für den Bau eines Lebensmittelmarktes ausspricht. Den Ausschlag geben am Ende 15 Stimmen. Die amtliche Bekanntmachung folgt. 26.09.2021
Goldkronacher wollen Humboldt-Park nicht

Bürgerentscheid Goldkronacher wollen Humboldt-Park nicht

Beim Bürgerentscheid am Sonntag haben fast 60 Prozent der Goldkronacher Wähler dafür gestimmt, die Planungen zum Alexander-von-Humboldt-Park nicht weiterzuverfolgen. 26.09.2021
Abstimmung per Mausklick

Untersteinach Abstimmung per Mausklick

In Untersteinach können Bürger bald online über Anträge abstimmen. Vor allem ein Argument hat den Gemeinderat letztendlich überzeugt. 18.08.2021
Streit um Gewerbegebiet nimmt wieder Fahrt auf

Protest in Himmelkron Streit um Gewerbegebiet nimmt wieder Fahrt auf

Zwei Firmen stellen sich dem Himmelkroner Gemeinderat vor. Sie wollen sich auf der möglichen neuen Gewerbefläche ansiedeln. Doch das birgt auch Sprengstoff. 28.07.2021
Museumspark: Die Bürger haben das letzte Wort

Bürgerentscheid in Goldkronach Museumspark: Die Bürger haben das letzte Wort

Der Goldkronacher Stadtrat stimmt für Zulassung des Bürgerbegehrens zum Alexander-von-Humboldt-Museumspark. Die Planungen sind bis zum Bürgerentscheid eingestellt. 17.06.2021