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Verfassungsschutz
Verfassungsschutz stuft AfD-

Thüringer AfD im Fokus Verfassungsschutz stuft AfD-"Flügel" als rechtsextrem ein

Der Verfassungsschutz verschärft die Gangart gegenüber der Rechtsaußen-Abteilung der AfD: Der «Flügel» wird jetzt als rechtsextreme Gruppierung beobachtet. Das reicht manchen AfD-Kritikern noch nicht aus. 12.03.2020
Suche Blau, finde Grün

Vom AfD-Link zu den Grünen Suche Blau, finde Grün

PEGNITZ. Wer in Pegnitz nach der Alternative für Deutschland (AfD) sucht, der wird nicht fündig – die Partei hat auch sieben Jahre nach ihrer Gründung keinen Ortsverband in der größten Stadt im Landkreis. Eine Internet-Suche führt allerdings zu etwas gänzlich Unerwarteten – nämlich Sandra Huber, der Bürgermeisterkandidatin der Grünen. Verantwortlich dafür ist Stadtratskandidat Stephen Schaak (ebenfalls Grüne). Der AfD-Kreisverband Bayreuth zeigt sich irritiert. 01.03.2020
Mehr Schusswaffen in privater Hand

Oberfranken Mehr Schusswaffen in privater Hand

Trotz mehrfacher Verschärfung des Waffenrechts steigt die Zahl der waffenrechtlichen Erlaubnisse. Bei der Erteilung wirkt seit einigen Tagen auch der Verfassungsschutz mit. 21.02.2020
Mehr Schusswaffen in privater Hand

Oberfranken Mehr Schusswaffen in privater Hand

Trotz mehrfacher Verschärfung des Waffenrechts steigt die Zahl der waffenrechtlichen Erlaubnisse. Bei der Erteilung wirkt seit einigen Tagen auch der Verfassungsschutz mit. 21.02.2020
Verfassungsschutz nimmt Verein Uniter unter die Lupe

Rechtes Netzwerk? Verfassungsschutz nimmt Verein Uniter unter die Lupe

Der Vorgang wäre ungeheuerlich: Spezialkräfte von Polizei und Bundeswehr sollen ein rechtes Netzwerk gebildet haben - mit Kontakten zu Extremisten. Der Verein Uniter weist die Vorwürfe zurück. 19.02.2020
Rechte Terrorzelle: Linke fordern Bericht über Verhaftete

V-Leute vom Verfassungsschutz? Rechte Terrorzelle: Linke fordern Bericht über Verhaftete

Zwölf Männer sitzen in Untersuchungshaft - ihnen wird vorgeworfen, eine rechte Terrorzelle gebildet zu haben. Die Linksfraktion fordert Aufklärung im Bundestag. 18.02.2020
Protest gegen Höcke-Auftritt formiert sich

Kulmbach Protest gegen Höcke-Auftritt formiert sich

Die AfD holt den als besonders rechtsstehend geltenden Björn Höcke nach Kulmbach. Unmittelbar nach Bekanntgabe des Termins begannen die Planungen für Gegen-Demos. 30.01.2020
Protest gegen Höcke-Auftritt formiert sich

Kulmbach Protest gegen Höcke-Auftritt formiert sich

Die AfD holt den als besonders rechtsstehend geltenden Björn Höcke nach Kulmbach. Unmittelbar nach Bekanntgabe des Termins begannen die Planungen für Gegen-Demos. 30.01.2020
Haldenwang:

Verfassungsschützer Haldenwang: "Combat 18"-Verbot "Zeichen für Handlungsstärke"

Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang sieht in dem Verbot von «Combat 18» ein klares Zeichen. Und erklärt, wie es dazu kam. 24.01.2020
CDU: Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz und Bundespolizei

Innere Sicherheit CDU: Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz und Bundespolizei

Terroristen und Extremisten nutzen verschlüsselte Messenger-Dienste und andere moderne Technik. Sicherheitsbehörden fordern schon lange mehr Kompetenzen - die CDU will sie ihnen nun geben. Ob das der Koalitionspartner mitmacht? 29.12.2019
Zahl gestiegen: 1120 Salafisten in Berlin

Gewaltbereitschaft unklar Zahl gestiegen: 1120 Salafisten in Berlin

Nach aktuellen Einschätzungen sind derzeit mehr als 1100 Salafisten, also besonders radikale Muslime, in Berlin bekannt. "Wir haben jetzt ein Personenpotenzial von etwa 1120 Salafisten in Berlin", sagte der Berliner Verfassungsschutzchef Michael Fischer der Deutschen Presse-Agentur. 20.11.2019
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Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein nimmt Rechte im Netz ins Visier

Als eines der ersten Bundesländer baut Schleswig-Holstein ein Team aus Spezialisten auf, die extremistische Bestrebungen im Netz aufspüren sollen - unabhängig von dem Attentat in Halle. Schwerpunkt sei der Rechtsextremismus, sagte Schleswig-Holsteins kommissarischer Verfassungsschutzchef Joachim Albrecht der dpa. 12.10.2019
Höcke unter besonderer Beobachtung

Länderspiegel Höcke unter besonderer Beobachtung

Rassistisch und demokratiefeindlich: Nach einer Hetzrede im Juni 2018 in Mödlareuth wurde der "Flügel" zum Verdachtsfall einer verfassungsfeindlichen Organisation. 02.10.2019
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Schwarzenbach am Wald/Presseck Verfassungsschutz beobachtet Gasthof Fels

Seit einem Jahr wohnt Jens H. in dem Anwesen im Frankenwald. Er selbst sieht sich als Aussteiger aus der rechten Szene. Dabei ist er hochgradig aktiv. 27.09.2019
Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist klar rechtsextrem

Beobachtungsobjekt Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist klar rechtsextrem

Sie klettern auf das Brandenburger Tor oder protestieren auf einem eigens dafür beschafften Schiff im Mittelmeer gegen illegale Migration. Auch wenn körperliche Gewalt nicht zur Strategie gehört: Der Verfassungsschutz hält die Identitäre Bewegung nicht für harmlos. 11.07.2019
Seehofer wirbt für mehr Verfassungsschutz-Befugnisse

Nach Lübcke-Mord Seehofer wirbt für mehr Verfassungsschutz-Befugnisse

Der Bundesinnenminister möchte dem Inlandsgeheimdienst unter anderem auch Online-Durchsuchungen ermöglichen. Doch die SPD bremst. Im Mord an Walter Lübcke sieht Seehofer nun einen Beleg, dass dies auch mit Blick auf den Rechtsextremismus nötig ist. 29.06.2019
Nach Mordfall Lübcke: Union will stärkeren Verfassungsschutz

Mehr Befugnisse und Personal Nach Mordfall Lübcke: Union will stärkeren Verfassungsschutz

Im Mordfall Lübcke gehen die Ermittlungen weiter, neben dem Tatverdächtigen sitzen nun zwei weitere Männer in U-Haft. Die Union im Bundestag will als Konsequenz nun den Verfassungsschutz stärken. Wird der Koalitionspartner mitziehen? 28.06.2019
Seehofer:

Tötung von Walter Lübcke Seehofer: "Rechtsextremer Anschlag gegen uns alle"

Ein Rechtsextremist soll den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen haben. Nicht nur der Bundesinnenminister sieht darin ein Alarmsignal. Doch warum hatten die Behörden den Tatverdächtigen nicht auf dem Radar? Und: Handelte er allein? 18.06.2019