Koalitionsvertrag - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Nordbayerischer Kurier

Koalitionsvertrag

Handwerk: Meisterpflicht ab 2020 verspricht bessere Qualität

«Starkes Signal» Handwerk: Meisterpflicht ab 2020 verspricht bessere Qualität

Seit langem kämpft der Handwerksverband dafür, dass es in viele Berufen wieder einen Meisterzwang gibt - weil es Marktverzerrungen gebe. Union und SPD hatten das im Koalitionsvertrag zugesagt und liefern nun. 09.09.2019

Meinungen Noch kein Rezept

Viele Rezepte, um den Zulauf zur AfD zu stoppen, werden längst ausprobiert. Eines davon ist 177 Seiten stark, heißt "Ein neuer Zusammenhalt für unser Land" und dient den klassischen Volksparteien CDU, CSU und SPD als Koalitionsvertrag. 02.09.2019

Grünes Licht für Barrierefreiheit

Bahnhof Pegnitz Grünes Licht für Barrierefreiheit

PEGNITZ. Der Bahnhof Pegnitz ist eine der meistfrequentierten Bahnstationen in Oberfranken. Nun wird er barrierefrei. 27.08.2019

SPD will Bahn auf Klimaschutz und mehr Verkehr verpflichten

Stärkung der Schiene SPD will Bahn auf Klimaschutz und mehr Verkehr verpflichten

Der Ausbau der Bahn spielt eine große Rolle in der Debatte um mehr Klimaschutz. Union und SPD wollen daher, dass die Gewinnmaximierung nicht mehr im Vordergrund steht. Was aber ist mit den hohen Schulden? 03.08.2019

Sind so ruhige Hände ...

Eigener Inhalt Sind so ruhige Hände ...

Ab 2020 kostet zu viel Abgas Milliarden-Strafen. Die große Koalition gipfelt derweil ergebnisarm dahin. 11.07.2019

Meinungen Wolkenkuckucksheim

Eines muss man Bundessozialminister Hubertus Heil lassen: Wenn es um sein Lieblingsprojekt geht, lässt er sich von nichts und niemandem beirren - vom skeptischen Koalitionspartner nicht, vom politischen Gegner nicht und vom Zustand der öffentlichen Kassen erst recht nicht. 22.05.2019

Emirate verlangen Vertragstreue bei Rüstungsexporten

Ausfuhr deutscher Waffen Emirate verlangen Vertragstreue bei Rüstungsexporten

Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate haben lange über die Beschränkung deutscher Rüstungsexporte wegen des Jemen-Kriegs geschwiegen. Jetzt meldet sich ein Botschafter zu Wort. 24.04.2019

Hof "Die SPD war immer das soziale Gewissen der Koalition"

Grundrente und Rückkehrrecht von Frauen nach Teilzeit gehören zu den Markenzeichen der SPD. Justizministerin Barley denkt über den Sozialstaat der Zukunft nach. 10.03.2019

Anette Kramme: Gabriel nervt

Interview Anette Kramme: Gabriel nervt

BAYREUTH. Für den Abschied von Hartz IV hat die SPD heftige Kritik von Seiten des Koalitionspartners geerntet. Anette Kramme, Oberfränkische SPD-Chefin und Parlamentarische Staatssekretärin im Sozialministerium aus Bayreuth, sagt, die Sozialdemokraten hätten diesen Weg längst gehen sollen. Von Kritik des früheren SPD-Chefs Sigmar Gabriel am neuen Kurs zeigt sie sich „genervt“. Die Fragen des Kurier beantwortete sie wegen einer Erkrankung schriftlich. 12.02.2019

Koalitionskrach um Heils Pläne für die Grundrente

Bis zu 447 Euro monatlich mehr Koalitionskrach um Heils Pläne für die Grundrente

Union und SPD haben eine Grundrente vereinbart. Die Idee: Wer lange gearbeitet hat, soll im Alter mehr haben als jemand, der das nicht getan hat. Nun liegt ein Konzept vor und sorgt postwendend für Ärger. 03.02.2019

Freie Wähler setzen auf Erneuerbare

Straubing Freie Wähler setzen auf Erneuerbare

Bei der Winterklausur der Partei geht es vor allem um die Energieträger der Zukunft. Sie setzen auf Sonne und pflanzliche Energiequellen statt Windstrom von der Ostsee. 09.01.2019

Neuauflage von Schwarz-Grün in Hessen auf der Zielgeraden

Koalitionsvertrag steht Neuauflage von Schwarz-Grün in Hessen auf der Zielgeraden

Hessens CDU und Grüne wollten mit ihrem neuen Koalitionsvertrag bis Weihnachten fertig werden - und es hat geklappt. Nach einem aufreibenden 2018 geht das politische Hessen in eine kurze Winterpause. Spätestens am 18. Januar wird es wieder spannend. 23.12.2018

Handwerkskammer investiert 50 Millionen

Bis 2025 Handwerkskammer investiert 50 Millionen

BAYREUTH. Dass die Handwerkskammer für Oberfranken viele Millionen Euro in Ertüchtigung und Neubauten ihrer Berufs- und Bildungszentren (BTZ) investieren will, ist zwar grundsätzlich bekannt. Doch im kommenden Jahr soll es so richtig losgehen. Der Startschuss fällt in Hof, die entsprechenden Mittel sind in den gestern von der Vollversammlung verabschiedeten Haushalt für 2019 eingestellt worden. 03.12.2018

Eckersdorf: Keine Windräder mehr

Nur ein Lippenbekenntnis? Eckersdorf: Keine Windräder mehr

ECKERSDORF. Sie machen die Menschen krank, verschandeln die Landschaft und vertreiben oder töten Tiere, sagen die einen. Sie sind ein wichtiger Bestandteil der Energiewende, sagen die anderen. Das Thema Windkraft hat den Eckersdorfer Gemeinderat wieder einmal beschäftigt. In seiner Sitzung am Dienstag beschloss das Gremium, künftig die sogenannte 10H-Regel anzuwenden. Ausdrücklich erklärten die Räte mit elf zu vier Stimmen, die Bedenken und Ängste der Windkraftgegner in der Gemeinde anzuerkennen. 29.11.2018

Länderspiegel "Mit Verboten kommt man nicht weiter"

Thorsten Glauber ist erst der zweite Oberfranke im Amt des Umweltministers. In seinem neuen Amt setzt er, was Naturschutz angeht, auf Freiwilligkeit, und auf die Technik. 26.11.2018

Länderspiegel "Es gibt keinen dritten Nationalpark"

Der Forchheimer Thorsten Glauber (Freie Wähler) ist neuer bayerischer Umweltminister. Im Interview äußert er sich auch zu Artenschutz und Stromtrassen. 26.11.2018

Jeden Tag verschwinden zwölf Hektar freier Flächen

Länderspiegel Jeden Tag verschwinden zwölf Hektar freier Flächen

In Bayern hat der Flächenverbrauch wieder deutlich zugenommen. Der Schwerpunkt liegt auf Wohnungen und Gewerbegebieten. Kritik kommt vom Bund Naturschutz. 15.11.2018

Jeden Tag verschwinden zwölf Hektar freier Flächen

Länderspiegel Jeden Tag verschwinden zwölf Hektar freier Flächen

In Bayern hat der Flächenverbrauch wieder deutlich zugenommen. Der Schwerpunkt liegt auf Wohnungen und Gewerbegebieten. Kritik kommt vom Bund Naturschutz. 15.11.2018

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