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  6. Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht
Durchsuchung nach Anti-Gas-Protest - Karlsruhe eingeschaltet

Gas-Bohrung am Ammersee Durchsuchung nach Anti-Gas-Protest - Karlsruhe eingeschaltet

Zum Protest gegen eine Gas-Probebohrung unweit des Ammersees klettern Aktivisten auf einen Bohrturm. Später bekommt eine beteiligte Person Besuch von Polizisten. Die wehrt sich, nun auch in Karlsruhe. 08.04.2026
Tod der Kessler-Zwillinge rückt Sterbehilfe in den Fokus

Rechtliche Lage in Deutschland? Tod der Kessler-Zwillinge rückt Sterbehilfe in den Fokus

Wer darf in Deutschland Hilfe beim Sterben leisten? Nach einem Urteil aus Karlsruhe ringt die Politik weiter um klare Regeln. Die Zahl jener, die diesen Weg gehen, wächst stetig. 18.11.2025
Dauert Zivildienst länger als Wehrdienst?

Wehrgerechtigkeit Dauert Zivildienst länger als Wehrdienst?

Die Wehrpflicht ist ausgesetzt, doch die Diskussion um ein „Gesellschaftsjahr“ läuft. Aber wie lang müsste man bei allgemeiner Wiedereinführung oder Losverfahren als „Zivi“ dienen? 21.10.2025
Ein großer Streit neu aufgerollt

Triage Ein großer Streit neu aufgerollt

Das Bundesverfassungsgericht kippt die während der Coronazeit erdachte Regel. Das erleichtert die Sache nicht, meint unser Autor. 04.11.2025
Ein großer Streit wird neu aufgerollt

Triage Ein großer Streit wird neu aufgerollt

Das Bundesverfassungsgericht verwirft die während der Coronazeit ersonnene Regel. Das macht die Sache nicht leichter, kommentiert Christian Gottschalk. 04.11.2025

Urteil Rundfunkbeitrag kippt erst bei groben Verstößen

Zahlen für Radio und Fernsehen, das man nicht nutzt? Das Bundesverwaltungsgericht hat jetzt entschieden, was das mit der Programmqualität zu tun hat. 15.10.2025
Warum Sigrid Emmenegger ein Stück „alte Bundesrepublik“ ist

Richterwahl Warum Sigrid Emmenegger ein Stück „alte Bundesrepublik“ ist

Die gebürtige Freiburgerin wurde statt Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht nominiert – was die 48-Jährige früher in Baden-Württemberg trieb. 25.09.2025
Ein Restrisiko bleibt

Wahl zum Verfassungsgericht Ein Restrisiko bleibt

Die Koalition hat sich auf eine neue Kandidatin für die Richterwahl geeinigt. Doch nun müssen sich Union und SPD auch um die Opposition bemühen. 11.09.2025
„Christen stehen für Gottes Werte“

Lesermeinung zu Richterin „Christen stehen für Gottes Werte“

Die Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf sowie die Diskussion beschäftigt auch Leser. Zwei äußern sich zum Aufregerthema rund um das Bundesverfassungsgericht. 15.08.2025
Koalition in der Krise

Nach dem Fall Brosius-Gersdorf Koalition in der Krise

Einen Streit wie den um die Verfassungsgerichtskandidatin Frauke Brosius-Gersdorf kann sich die Koalition nicht noch einmal leisten, meint unser Autor. 08.08.2025
Entschuldigung alleine reicht nicht aus

Debatte um Brosius-Gersdorf Entschuldigung alleine reicht nicht aus

Der Bamberger Erzbischof Herwig Gössl ist nach seine Aussagen gegen die designierte Verfassungsrichterin Brosius-Gersdorf zurückgerudert. Er sei „falsch informiert“ gewesen. 18.07.2025
Erzbischof entschuldigt sich bei Juristin

Debatte um Brosius-Gersdorf Erzbischof entschuldigt sich bei Juristin

Er sei „falsch informiert“ gewesen, heißt es in einer Mitteilung aus dem Erzbistum Bamberg. Herwig Gössl hat seine Vorwürfe gegen Brosius-Gersdorf zurückgenommen. 18.07.2025
So darf die neue Koalition nicht weitermachen

Missmanagement So darf die neue Koalition nicht weitermachen

Die Ampel-Regierung ist auch deshalb gescheitert, weil sie schlecht gemanagt worden ist. Union und SPD müssen sich am Riemen reißen, meint unser Autor. 13.07.2025
Brosius-Gersdorf: Wer ist „Plagiatsjäger“ Stefan Weber?

Richterwahl Brosius-Gersdorf: Wer ist „Plagiatsjäger“ Stefan Weber?

Textübereinstimmungen zwischen Frauke Brosius-Gersdorfs Dissertation und der Habilitation ihres Ehemanns torpedieren ihre Wahl. War es Betrug oder eine „Schmutzkampagne“? 11.07.2025
„Muss jeden Christen aufrütteln“

Lesermeinung zu Richterin „Muss jeden Christen aufrütteln“

Ist die Jura-Professorin Frauke Brosius-Gersdorf die falsche Kandidatin fürs BVG? Ja, sagt ein Leser und begründet das. 11.07.2025
Ist die Richterwahl geheim?

Bundesverfassungsgericht Ist die Richterwahl geheim?

Am Freitag stimmt der Bundestag über drei neue Verfassungsrichter ab – mit ungewissen Mehrheiten und möglichen Überraschungen. 10.07.2025
Schändliches Geschacher

Richterbesetzung Schändliches Geschacher

Die Union fremdelt mit der SPD-Kandidatin für das Verfassungsgericht. Warum nur, wundert sich unser Kommentator. 09.07.2025
Runter vom hohen Ross

Verfassungsgericht Runter vom hohen Ross

Im Umgang mit den Linken braucht die Union staubtrockenen Pragmatismus – dringend, meint unser Autor. 01.07.2025
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