Neue Verwaltungschefin hält Beschluss für ungültig

Ihre Biografie: Nicole Horzela stammt aus der Region, kennt daher auch deren landschaftliche Reize. Geboren ist sie im Gößweinsteiner Ortsteil Morschreuth, an der Fachhochschule in Hof absolvierte sie ihre Ausbildung. Von 2006 bis 2017 war sie bei der Stadtverwaltung in München tätig, absolvierte dort die zweite und dritte Qualifikationsstufe der Beamtenlaufbahn. „Eingesetzt war ich im Personalreferat in der Ausbildungsabteilung“, sagt sie. Im November 2017 folgte der Wechsel zum Bezirk Oberfranken, hier war Horzela im Referat Sozialhilfe tätig.

Sie will mit Menschen zu tun haben

Warum Hollfeld? Beim Bezirk hatte sie recht wenig Kontakt mit Menschen, „der liegt mir aber sehr am Herzen“. Daher war es aus ihrer Sicht naheliegend, sich um die freie Stelle in Hollfeld zu bewerben. Denn in ihrer neuen Aufgabe sei der Umgang mit den Bürgern Alltag, „darauf freue ich mich“, sagt die Mutter von zwei Kindern im Alter von drei und sechs Jahren, die ihren Wohnsitz in Hummeltal hat. Nicht zu vergessen: „Die Inhalte dieser Position entsprechen dem, was ich in Hof studiert habe, was mich damals schon sehr interessiert hat.“

Eine große Herausforderung

Ihre Ziele. Leiterin der Rathausverwaltung und damit auch der Verwaltungsgemeinschaft Hollfeld zu sein, bedeute eine „große Herausforderung“. Der fühle sie sich gewachsen, darauf habe sie sich intensiv vorbereitet, habe sich „auch eingelesen“. Eine wichtige Voraussetzung aus ihrer Sicht: Das Betriebs- und damit das Arbeitsklima im Rathaus passe, „das ist sehr gut“. Das mache es ihr leicht, ihr Konzept im Umgang mit den Mitarbeitern umzusetzen. Das beruhe in erster Linie auf Transparenz: „Ich will Informationen zeitnah an die Kollegen weitergeben, wenn keine Geheimhaltung dagegenspricht.“ Und sie wolle die Kollegen in alle Entscheidungsprozesse einbinden, soweit dies möglich sei.

Eine Grundsatzentscheidung

Die Sache mit der Photovoltaik: Der Stadtrat fällte kurz vor Weihnachten eine Grundsatzentscheidung: keine Photovoltaikanlagen auf freier Fläche im gesamten Stadtgebiet. Anlass waren Pläne für eine solche Anlage nahe Krögelstein. Über dieses konkrete Projekt wurde letztlich gar nicht abgestimmt – sondern vielmehr über einen Antrag von Manfred Neumeister (Bündnis 90/Grüne), sie für die Zukunft grundsätzlich aus Hollfeld zu verbannen. Mit 13:7 Stimmen fand der Antrag eine deutliche Mehrheit. Wobei Neumeister im Nachklang betonte, nicht sämtliche Freiflächen gemeint zu haben, sondern ausschließlich landwirtschaftlich genutzte.

Landratsamt muss sich noch äußern

Der Beschluss gehe aber weiter, sagte Bürgermeisterin Karin Barwisch schon in der Sitzung zu ihrer Sicht der Dinge. Sie äußerte Zweifel an der juristischen Gültigkeit der Entscheidung, bat im Nachklang das Landratsamt um eine Würdigung aus dem Blickwinkel der Rechtsaufsicht. Die steht noch aus, sagt Herbert Retzer, Sprecher der Behörde, auf Anfrage unserer Zeitung: „Unsere Bauabteilung befindet sich in regem Austausch mit dem Rathaus, bis zur Stadtratssitzung am kommenden Dienstag wird eine Einschätzung vorliegen.“

Alle Räte hätten da sein müssen

Nicole Horzela hat eine solche schon getroffen. Ihrer Ansicht handelte es sich bei Neumeisters Vorgehen nicht – wie von ihm geäußert – um einen Antrag zur Geschäftsordnung, sondern ganz klar „um einen Sachantrag“. Denn: „Es ging nicht darum, die Tagesordnung zu verändern, es ging darum, einen Beschluss herbeizuführen.“  Einen weitreichenden Beschluss. Das sei in der Regel nur möglich, wenn „dringend eine Entscheidung gefällt werden muss, das sehe ich hier nicht“. Außerdem hätten dann angesichts der Tragweite alle Stadträte anwesend sein müssen, zwei waren jedoch entschuldigt.

Thema in der nächsten Sitzung?

Das deckt sich mit der Sichtweise von Bürgermeisterin Barwisch. Sie harrt der Stellungnahme, hat das Thema nicht auf die Tagesordnung für die Sitzung am 14. Januar gesetzt: „Denn das Protokoll der Dezember-Sitzung betrifft ja nur das tatsächlich Gesagte und Beschlossene.“ Sollte eine weitere Behandlung nötig sein, werde das in der Sitzung im Februar der Fall sein.