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NPD
NPD
Nach hartem Kampf
Bürger befreien ihr Dorf von Nazis
Ein buntes Bürgerbündnis hat vor zehn Jahren braunen Umtrieben in dem kleinen Dorf ein Ende gesetzt. Dieses besondere Jubiläum wird jetzt gefeiert.
20.04.2023
Aktion
Wie Schwarzach die NPD aus dem Dorf trieb
Mit einer besonderen Aktion macht „Schwarzach ist bunt“ darauf aufmerksam, dass es der Initiative vor zehn Jahren gelungen ist, die NPD aus ihren Dorf zu vertreiben. Auch das, sagen die Macher, war eine harte Nuss.
14.04.2023
Landtag
Keine Mehrheit für Verbot des „dritten Wegs“
Neonazistisch, antisemitisch: Der „Dritte Weg“ wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Die rechtsextreme Partei ist auch in Wunsiedel und Plauen aktiv.
09.06.2021
Klagen von NPD und AfD
Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz in Brandenburg
Unterstützerinnen des Paritätsgesetzes tragen einen weißen Schal. Sie wollen, dass Frauen und Männer gleichberechtigt in den neuen Landtag in Potsdam einziehen. Doch das hat sich erst einmal erledigt. Das Landesverfassungsgericht erklärt das Gesetz für nichtig.
23.10.2020
Kirche distanziert sich
Friedensgebet und rassistische Töne nach Angriff von Aue
Nach dem Messerstich bei einer Weihnachtsfeier in einem Pfarrhaus kommt die Stadt Aue-Bad Schlema nicht zur Ruhe. Die Kirche mahnt zur Besonnenheit. Dem Demo-Aufruf eines NPD-Politikers folgen zahlreiche Menschen.
28.12.2019
Wegen NPD-Kundgebung
Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts
Rechtsextreme rufen zum Protest gegen kritische Journalisten in Hannover auf. Die Polizei scheitert mit einem Demo-Verbot vor Gericht. Der Gegenprotest stellt den NPD-Aufmarsch zahlenmäßig klar in den Schatten.
23.11.2019
Gegendemonstranten in Hannover
Urteil: NPD-Demo gegen kritische Journalisten ist zulässig
Weitere Schlappe für die Versammlungsbehörde in Hannover: Auch das Oberverwaltungsgericht hat das Verbot der für Samstag geplanten NPD-Demo gekippt. Juristisch gibt es nun noch eine Möglichkeit.
22.11.2019
Hochumstrittene Wahl
Die Waldsiedlung und ihr neuer "Kümmerer" von der NPD
Die Nachricht, dass ein NPD-Funktionär Ortsvorsteher einer kleinen Gemeinde wurde, schreckt die Politik auf. Nun soll der Vertreter der rechtsextremen Partei wieder von dem Posten verdrängt werden. Es stellen sich aber einige grundlegende Fragen zu dem Fall.
09.09.2019
Bundespolitiker fassungslos
Entsetzen nach Wahl von NPD-Politiker zum Ortsvorsteher
In der Wetterau-Gemeinde Altenstadt wird der hessische NPD-Vize zum Ortsvorsteher gewählt - mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP. Das Entsetzen ist groß, in Hessen wie in Berlin. Jagsch selbst bezeichnet den Wirbel um seine Wahl als überzogen und lächerlich.
08.09.2019
Bundesverfassungsgericht
Bund und Länder wollen NPD von Staatsgeld abtrennen
Verboten wurde sie 2017 nicht, aber jetzt sollen der NPD die staatlichen Gelder gestrichen werden. Bund und Länder wollen die rechtsextreme Partei von der Parteienfinanzierung ausschließen.
20.07.2019
Karlsruhe muss entscheiden
Kein Staatsgeld mehr für den Staatsfeind NPD?
Verbieten wollte das Bundesverfassungsgericht die NPD 2017 nicht. Sie sei zwar verfassungsfeindlich, aber viel zu schwach, um ihre Ziele umsetzen zu können. Doch die Richter wiesen einen anderen Weg auf, um den Rechtsextremen beizukommen. Und den gehen Bund und Länder nun.
19.07.2019
Entfernte Wahlplakate
Eilanträge von NPD und Der Dritte Weg abgelehnt
Ausländerfeindlich, antisemitisch oder volksverhetzend? Einige Städte entfernten deshalb Wahlplakate von Rechtsextremen. Zwei dagegen gerichtete Eilanträge blieben nun in Karlsruhe erfolglos.
25.05.2019
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Deutschland
Karlsruhe lehnt Eilantrag von NPD gegen Plakatentfernung ab
Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Eilanträge der NPD und der rechtsextremen Kleinstpartei "Der III. Weg" gegen die Entfernung von Wahlplakaten abgelehnt.
25.05.2019
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Deutschland
Gericht stuft NPD-Wahlplakate als volksverhetzend ein
Die umstrittenen Wahlplakate der rechtsextremen NPD sind volksverhetzend. Das Oberverwaltungsgericht in Bautzen wies damit eine Beschwerde der NPD zurück.
23.05.2019
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Deutschland
Gericht: Abhängen von NPD-Wahlplakaten in Zittau rechtens
Die Stadt Zittau hat NPD-Wahlplakate nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden zu Recht abgehangen. Mit der Aufschrift "Stoppt die Invasion: Migration tötet" erfüllten die Plakate den Straftatbestand der Volksverhetzung, hieß es in dem Beschluss.
21.05.2019
Pächtersuche Nankendorf
Interessent für Polster-Bräu abgesprungen
NANKENDORF. Das war wohl nichts: Anfang März hätte ein Gastronom aus Bayreuth der seit langem leerstehenden Gaststätte Polster-Bräu zu einem Neustart verhelfen sollen. Das hat nicht geklappt, wie Bürgermeister Edmund Pirkelmann auf Kurier-Anfrage bestätigte. Das Vorhaben scheiterte wohl aus finanziellen Gründen. Es gibt einen zweiten Interessenten – doch auch da ist Pirkelmann nicht gerade zuversichtlich.
08.03.2019
Neuer Pächter
Fränkische Küche in der Polster-Bräu
NANKENDORF. Ob Stadtrat oder Bürgermeister: Es herrschte nur noch das Prinzip Hoffnung, was die gastronomische Zukunft der Gaststätte Polster-Bräu angeht. Jetzt haben sich die Hoffnungen überraschenderweise doch noch erfüllt – die Stadt hat einen Pächter gefunden, der das Wirtshaus ab März betreiben will.
15.01.2019
Ruf nach schärferen Regeln
Zwiespalt nach Prügelattacke von Amberg
AMBERG. Mittwochmorgen in Amberg. Am ersten Werktag im neuen Jahr kommt die Stadt in der Oberpfalz wieder in Bewegung. Draußen ist es kalt und grau, die Sonne versucht sich durchzusetzen. Die Wartehalle des typischen Kleinstadtbahnhofs ist gut besucht, Menschen gehen zur Arbeit, treffen sich in Cafés in der hübschen Altstadt. Ein paar Touristen machen Fotos am Marktplatz. Alles scheint wie immer – doch der Tag wird überschattet von Vorfällen vom Wochenende: Vier betrunkene Jugendliche hatten am Samstagabend am Amberger Bahnhof und in der Altstadt willkürlich Passanten attackiert.
03.01.2019
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