Denkzettel für die Stadträte
Von Frank Schmälzle 19.03.2016 - 16:43 Uhr
Der Schreck der Bürgerentscheide vom vergangenen Wochenende hat nicht lange vorgehalten, meint Kurier-Redakteur Frank Schmälzle. Wie weit sich die Stadträte von den Bürgern entfernt haben, war nur zwei Tage danach erneut zu erleben.
Es gab eine Menge Argumente, warum das nicht gehen soll. Dauerparker, die Parkplätze blockieren. Einnahmen, die der Stadt durch die Lappen gehen. Über die Bürger und was die wollen könnten, sprach niemand. Das wäre nicht weiter erwähnenswert, wenn es nicht so symptomatisch wäre. Und wenn es nicht ein grundlegendes Problem aufdecken würde, das zwei Tage zuvor eskaliert war.
Die Lange-Gesichter-Dichte unter den Stadträten war am vergangenen Montag besonders hoch. Jenes Drittel der Bayreuther, das sich an den Bürgerentscheiden beteiligte, hatte tags zuvor den Umbau der Rotmainhalle zur Ersatzspielstätte und einen Neubau der Graserschule abgelehnt. Die Bürger kippten damit zwei Stadtratsbeschlüsse. Und nur eine Stadträtin, Ulrike Lex von der CSU, stellte danach öffentlich die entscheidende Frage: „Sind wir wirklich so weit weg von den Bürgern?“
Ehrlich gesagt: Ja. Die Stadträte sind weit weg von den Bürgern. Und der Schreck über diese Erkenntnis, so sie denn überhaupt allen Stadträten gekommen war, hielt nicht lange an. Zwei Tage nach den Bürgerentscheiden lehnten sie den Antrag auf freies Parken ab. Das ist kein Weltuntergang – und vielleicht ist die Entscheidung am Ende sogar richtig. Wie sie zustande gekommen ist, das ist der kritische Punkt. Kein Gedanke an die Bürger – und an die sollten die Stadträte doch zu allererst denken. Was hätte sich der Verkehrsausschuss vergeben, hätte er das kostenlose Parken für ein Jahr auf Probe genehmigt? Nichts. Das Gremium hätte danach aber eine Entscheidungsgrundlage gehabt. Und den Bürgern gezeigt: Wir sind zwar gewählt, aber wir entscheiden nicht über eure Köpfe hinweg.
Zu dieser Haltung müssen die Stadträte zurück. Und zwar schleunigst. Am 8. Mai steht der nächste Bürgerentscheid an. Über das Mega-Thema Stadthalle. Wenn die Stadträte den Wählern nicht bis dahin vermitteln, dass sie verstanden haben, kippt das Projekt. Denn die Abstimmungsergebnisse der Bürgerentscheide am vergangenen Wochenende waren mehr als Entscheidungen in Sachfragen. Sie waren ein Denkzettel für die Stadträte.
