Bürgerentscheid zum Thema Kanalbau?

Im Vorfeld der Sitzung hat Manfred Neumeister angekündigt, über ein Ratsbegehren einen Bürgerentscheid zum Thema Abwasser initiieren zu wollen.

Der Stadtrat Hollfeld wird am Dienstag darüber entscheiden, ob die ungedeckten Kosten für den Kanalbau in den Ortsteilen Schönfeld, Pilgerndorf, Fernreuth und Drosendorf nach den Beitragssätzen von 1996 abgerechnet werden oder nach der neuen Globalberechnung (der Kurier berichtete).

Die derzeit gültige Beitragssatzung vom 29. November 2010 sieht beim Anschluss an die Abwasserbeseitigung pro Quadratmeter Geschossfläche Kosten in Höhe von 13,19 Euro vor. Würde die neue Globalberechnung aus dem Jahr 2012 angewandt, so müssten die betroffenen Grundstückseigner 21,58 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche bezahlen.

Wieder viele Bürger erwartet

Eigentlich war die Abstimmung zum Thema bereits in der Stadtratssitzung am 30. Oktober vorgesehen. Stadtrat Manfred Neumeister (Die Grünen) hatte damals allerdings Beschwerde eingelegt, da die Sitzung kurzfristig vom Rathaus in die Gesamtschule verlegt wurde. Um juristisch unanfechtbar zu sein, wurden die erforderlichen Beschlüsse auf die  Zusammenkunft am Dienstag verlegt. Den Termin um 19.30 Uhr setzte Bürgermeisterin Karin Barwisch von vorneherein in der Gesamtschule an, um wieder möglichst vielen Bürgern die Möglichkeit zur Teilnahme zu geben.

Manfred Neumeister hat am Sonntag angekündigt, dass er im Zuge der Sitzung namens der Fraktion aus FWG und Grünen die Durchführung eines Ratsbegehrens beantragen will. „Die Diskussion um den Kanalbau wird mittlerweile zu emotional geführt“, so Neumeister am Kurier-Telefon. Der Stadtrat Hollfeld könne daher nicht mehr unvoreingenommen über dieses wichtige Thema entscheiden.

Einen ausführlichen Bericht lesen Sie in der Montagsausgabe (12. November) des Nordbayerischen Kuriers.

Symbolbild: pa