Regierungserklärung - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Nordbayerischer Kurier

Regierungserklärung

Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Talkshow im ZDF Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag verschiedene Gäste in seiner Talkshow. Wer ist heute im ZDF zu Gast? 13.11.2024

Ein Hauch von Selbstkritik

Kommentar Ein Hauch von Selbstkritik

Markus Söder stellte seine Pläne für ein zukunftsfähiges Bayern vor. Jetzt braucht es Offenheit für weitere Reformen, meint unser Autor. 13.06.2024

Reaktionen aus Opposition und eigenem Lager

Regierungserklärung Reaktionen aus Opposition und eigenem Lager

Die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten im bayerischen Landtag führt zu Reaktionen aus allen Fraktionen. Die Opposition moniert, dass viele Ankündigungen zu spät kommen. 13.06.2024

Der Meister des Nichtssagens

Kommentar zur Regierungserklärung Der Meister des Nichtssagens

Fragen über Fragen, aber keine Antworten. Die Regierungserklärung von Olaf Scholz zu den Folgen des Karlsruher Urteils unterbietet selbst noch eine geringe Erwartungshaltung, meint Chefredakteur Marcel Auermann. 28.11.2023

Ein Plan besteht nicht nur aus Binsen

Kommentar zur Digitalisierung in Bayern Ein Plan besteht nicht nur aus Binsen

Erstmals seit ihrer Berufung ins Kabinett gibt die bayerische Digitalministerin eine Regierungserklärung ab. Das sagt viel über den Stellenwert des Themas aus, meint Chefredakteur Marcel Auermann. 22.03.2023

Merkel will Europa gestärkt aus der Corona-Krise führen

EU-Ratspräsidentschaft Merkel will Europa gestärkt aus der Corona-Krise führen

Mitten in der Corona-Krise muss Deutschland Verantwortung für die Europäische Union übernehmen: Ab 1. Juli hat die Bundesrepublik die Ratspräsidentschaft. Schon zu Beginn warten schwierige Verhandlungen. 18.06.2020

Merkel bringt weiteren EU-Gipfel zu Brexit ins Gespräch

Regierungserklärung in Berlin Merkel bringt weiteren EU-Gipfel zu Brexit ins Gespräch

Kritik im Bundestag am Chaos in London: Die Kanzlerin plädiert als Konsequenz für noch mehr Europa - und nicht weniger. Kein Verständnis hat sie für Bedenken gegen europäische Rüstungsvorhaben. 21.03.2019

Breitband: Bayern soll Weltspitze werden

Breitband: Bayern soll Weltspitze werden

Die Digitalisierung ist eine große Herausforderung für Politik und Wirtschaft. Nun macht Ministerpräsident Horst Seehofer dazu eine klare Ansage. Er will den Breitbandausbau im Freistaat weiter vorantreiben. 06.07.2017

Seehofer erklärt sein Regieren

Seehofer erklärt sein Regieren

Lange hatte er sich um eine klare Positionierung gedrückt, nun macht Ministerpräsident Seehofer klar: Er will die dritte Startbahn am Münchner Flughafen. Neuer Streit und neue Proteste sind programmiert. 29.09.2016

Seehofer gibt Regierungserklärung ab

Seehofer gibt Regierungserklärung ab

Mit dem Rollstuhl ins Rathaus

Einige Kommunen bauen Außenaufzüge ein - Rollstuhlfahrerin will sich nicht in Sitzungssaal tragen lassen Mit dem Rollstuhl ins Rathaus

Die Vorgaben sind anspruchsvoll: Ministerpräsident Horst Seehofer hatte in seiner Regierungserklärung 2013 das Ziel vorgegeben, Bayern bis 2023 im gesamten öffentlichen Raum und im gesamten Öffentlichen Personennahverkehr barrierefrei zu gestalten. Ob die Vorgabe erreicht werden kann, ist derzeit unklar. 08.06.2016

Auch Merkel verteidigt Asylverschärfungen

Auch Merkel verteidigt Asylverschärfungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat um Zustimmung zu den umstrittenen Asylverschärfungen geworben. Menschen ohne Asylanspruch müssten das Land schneller verlassen, Schutzbedürftige bekämen durch die Gesetzespläne dagegen effizientere Hilfe, sagte Merkel am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. 15.10.2015

Auch Merkel verteidigt Asylverschärfungen

Auch Merkel verteidigt Asylverschärfungen

Seehofer will über Flüchtlingslage reden

Seehofer will über Flüchtlingslage reden

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat für Mitte Oktober eine weitere Sondersitzung des Kabinetts und eine Regierungserklärung im Landtag zur Flüchtlingskrise angekündigt. 30.09.2015

Seehofer kündigt Regierungserklärung zur Flüchtlingskrise an

Seehofer kündigt Regierungserklärung zur Flüchtlingskrise an