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Pkw-Maut
Pkw-Maut
Kommentar zur CSU
Warum der Maut-Vorschlag sinnvoll ist
Die CSU hat den Maut-Vorstoß aus den eigenen Reihen abgeschmettert. Schade. Denn die CSU-Juristen haben gute Argumente, meint unser Autor Matthias Will.
03.03.2025
Durcheinander bei CSU
Maut-Debatte löst Irritationen aus
Das Scheitern der Maut für Autofahrer auf deutschen Autobahnen hat mehr als 240 Millionen Euro gekostet. Ein neuer Vorschlag aus Reihen der CSU setzt auf einen anderen Weg. Dann aber kommt ein Machtwort aus der Partei. Das wiederum gefällt auch manch anderem Akteur.
03.03.2025
Berater
Die neue Mission des Andreas Scheuer
Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist vor allem für die gescheiterte Pkw-Maut bekannt. Heute ist er Bundestagsabgeordneter und findet noch Zeit für einen Beraterjob bei einem Automobillogistiker aus Baden-Württemberg, der auch Pläne in Hof hat.
08.11.2023
Millionen-Pleite
Vom Preis der gescheiterten Pkw-Maut
Seine gescheiterten Mautpläne kosten den Bund 243 Millionen Euro. Damit muss der CSU-Politiker Andreas Scheuer wohl auch seine politische Karriere begraben.
07.07.2023
Kommentar zu Pkw-Maut
Das ist der blanke Wahnsinn
Die von der CSU durchgeboxte Pkw-Maut scheitert spektakulär. Der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hinterlässt der jetzigen Regierung eine Zahlung, die jenseits von Gut und Böse ist, meint Chefredakteur Marcel Auermann.
06.07.2023
Autobahnmaut
Wo kauft man eine Vignette für Österreich?
Video-Maut oder doch lieber die klassische Vignette für den Österreich-Urlaub? Für Touristen gibt es verschiedene Möglichkeiten.
04.08.2021
Vor Vernehmung im U-Ausschuss
Scheuer verteidigt Vorgehen bei der Pkw-Maut
In zwei Wochen sagt Verkehrsminister Scheuer erstmals vor dem Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut aus. Der CSU-Politiker zeigt sich zuversichtlich.
17.09.2020
E-Mails von Minister Scheuer
Maut-Untersuchungsausschuss: Ermittlungsbeauftragter kommt
Beim Maut-Debakel soll nun eine weitere Instanz für Aufklärung sorgen. Die Befugnisse eines «Ermittlungsbeauftragten» aber sind beschränkt. Die Union spricht von einem «Showmanöver».
10.09.2020
Bundesinnenminister sagt aus
Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss
Horst Seehofer ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft, da macht ihm ein Auftritt als Zeuge in einem Untersuchungsausschusses wenig aus - ganz im Gegenteil.
28.05.2020
Rechnungshof sieht Mängel
Streit um Pkw-Maut: "Ohrfeige" für Scheuer
Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Pkw-Maut hört erste Zeugen. Einen kritischen Bericht wertet die Opposition als schwere Belastung für den Verkehrsminister.
30.01.2020
«Kommt auf Ausprägung an»
Oberster Datenschützer hält andere Pkw-Maut für möglich
Die Pkw-Maut à la CSU ist Geschichte. Diskutiert wird aber über Alternativen - vor allem mit einem stärkerem Umwelt-Fokus statt einer «Flatrate» fürs Fahren. Wäre das problematisch für den Datenschutz?
09.08.2019
Verkehrsminister unter Druck
Scheuer wird zur Pkw-Maut gegrillt - und bekommt Frist
«Grill den Scheuer» ist ein Spruch, den sich das Verkehrsministerium ausgedacht hat - für Bürger. Aber auch die Opposition nimmt den Minister zur gescheiterten Pkw-Maut und deren Kosten ins Gebet. Können elf Aktenordner einen Untersuchungsausschuss noch verhindern?
24.07.2019
Gestopptes CSU-Prestigeprojekt
Maut-Zoff im Bundestag: Scheuer im Verteidigungsmodus
Die Pkw-Maut ist vorerst passé. Wie teuer wird das für den Bund? Die Opposition ist der Ansicht, dass Verkehrsminister Scheuer fahrlässig gehandelt hat - doch der sieht die Fehler bei anderen.
25.06.2019
CSU-Vorhaben geplatzt
Oberste EU-Richter stoppen die deutsche Pkw-Maut
Im Gesetz steht die Pkw-Maut längst, kassiert wurde sie bisher aber nicht - und das bleibt auch so. Die obersten europäischen Richter machen das CSU-Vorhaben einer «Infrastrukturabgabe» zunichte.
17.06.2019
EuGH kippt Berliner Pläne
Totalschaden für die Maut
Sie sollte in 16 Monaten starten - die Pkw-Maut, mit der die CSU auch Fahrer aus dem Ausland zur Kasse bitten wollte. Die höchsten EU-Richter haben diesen Plan zunichte gemacht. Und nun?
18.06.2019
Start im Oktober 2020 geplant
Wichtiger EU-Gutachter hält deutsche Pkw-Maut für rechtens
An der EU-Rechtmäßigkeit der deutschen Pkw-Maut gab es jahrelang Zweifel. Ein wichtiger Gutachter am Europäischen Gerichtshof sieht nun keine Probleme mehr mit der Regelung. Doch das abschließende Urteil steht noch aus.
06.02.2019
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Schäuble sieht „viele schwierige Fragen“ bei Pkw-Maut
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht „viele schwierige Fragen“ bei der geplanten Pkw-Maut.
31.08.2014
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Maut-Pläne: EU-Kommission verlangt Gleichbehandlung von Autofahrern
Die EU-Kommission verlangt von Deutschland bei der geplanten Pkw-Maut die Gleichbehandlung von Autofahrern. „Die Nicht-Benachteiligung ist selbstverständlich ein wichtiges Prinzip des EU-Rechts“, sagte eine Sprecherin von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas am Montag in Brüssel. „Das gilt für Straßengebühren genau so wie für alles andere.“
07.07.2014
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