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Landtag
WLAN im Zug bleibt auf der Strecke

Bahnnetz WLAN im Zug bleibt auf der Strecke

Lückenhafte Netzabdeckung und alternde Fahrzeuge: Kostenloses WLAN findet sich in Zügen in der Region nur selten. Aber wann ändert sich das? Und wie war das noch mal mit der Elektrifizierung? 15.10.2024
Entwurf für Sondierungspapier liegt vor

Regierungsbildung Entwurf für Sondierungspapier liegt vor

Die Vertreter von CDU, BSW und SPD sind schon seit Tagen in Sondierungsgesprächen. Inzwischen liegt ein erster Entwurf für ein gemeinsames Sondierungspapier vor. 15.10.2024
Haushaltsentwurf geht nun an den Landtag

Haushalt Haushaltsentwurf geht nun an den Landtag

Die geschäftsführende Thüringer Landesregierung legt dem Landtag ihren letzten Haushaltsentwurf vor. Es gibt eine 165 Millionen-Euro-Finanzierungslücke. 15.10.2024
AfD prüft eigenen Corona-Untersuchungsausschuss

Thüringer Landtag AfD prüft eigenen Corona-Untersuchungsausschuss

Nach dem BSW erwägt auch die AfD einen Corona-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag. Noch ist die Entscheidung aber nicht gefallen. 14.10.2024
Merz setzt Grenzen für Gespräche mit Wagenknechts Bündnis

Union Merz setzt Grenzen für Gespräche mit Wagenknechts Bündnis

Wie weit geht die CDU auf Sahra Wagenknecht zu, um Regierungen mit ihrer Partei in Sachsen und Thüringen zu bilden? Der Kanzlerkandidat der Union setzt Grenzen. 13.10.2024
Merz setzt Grenzen für Gespräche mit Wagenknechts Bündnis

Union Merz setzt Grenzen für Gespräche mit Wagenknechts Bündnis

Wie weit geht die CDU auf Sahra Wagenknecht zu, um Regierungen mit ihrer Partei in Sachsen und Thüringen zu bilden? Der Kanzlerkandidat der Union setzt Grenzen. 13.10.2024
Thema Krieg und Frieden erneut konfliktgeladen in Thüringen

Regierungsbildung Thema Krieg und Frieden erneut konfliktgeladen in Thüringen

Seit Tagen sprechen CDU, BSW und SPD über den konstruktiven Umgang miteinander bei den Sondierungen für eine mögliche Koalitionsregierung in Thüringen. Nun ist ein Konfliktfeld erneut aufgebrochen. 10.10.2024
Begnadigung durch Söder bleibt aus

Inhaftierter Impfgegner Begnadigung durch Söder bleibt aus

Ein Oberfeldwebel der Bundeswehr sitzt wegen einer verweigerten Corona-Impfung im Gefängnis – eine Geschichte wie gemacht für die AfD. Und womöglich ist sie genau das auch. Dennoch beißt die Partei mit einer Forderung auf Granit. 10.10.2024
Höchstmarke: 64.000 Unterschriften für Online-Petition

Arzneimittelversorgung Höchstmarke: 64.000 Unterschriften für Online-Petition

Ob Katzenhaltung, Kindergärten oder Gesundheitswesen – viele Menschen in Thüringen kämpfen mit Online-Petitionen an den Landtag für ihre Anliegen. Auch die Apotheken-Berufsvertretungen. 10.10.2024
AfD scheitert mit ihrem Schlachthof-Antrag im Landtag

Klare Ablehnung AfD scheitert mit ihrem Schlachthof-Antrag im Landtag

Um das Kulmbacher Thema kümmerten sich längst viele Politiker, sagt MdL Rainer Ludwig und spricht von einem „reinen Schaufensterantrag“. 10.10.2024
Harmonie nach Misstönen bei Sondierung in Thüringen

Brombeer-Koalition Harmonie nach Misstönen bei Sondierung in Thüringen

CDU, BSW und SPD loten aus, ob eine Brombeer-Koalition in Thüringen möglich ist. Ende der Woche soll klarer sein, was geht. 08.10.2024
AfD darf Abschiebe-Lied nicht mehr spielen

Landtagswahl AfD darf Abschiebe-Lied nicht mehr spielen

Bei der AfD-Wahlparty in Brandenburg wurde ein Abschiebe-Lied gesungen. Die Spitze der AfD schätzte das als unproblematisch ein. Doch es gibt Konsequenzen. 08.10.2024
Herrenhandtasche im Visier?

Hessen Herrenhandtasche im Visier?

Der hessische Landtag will mehr Möglichkeiten für Polizisten. Es geht um Video-Überwachung, Drohnen und Bodycams, aber auch um Handtaschen. Die Opposition hat Zweifel: Richtet sich das Vorhaben diskriminierend gegen eine Personengruppe? 08.10.2024
Landtag vereint gegen Judenhass und für jüdisches Leben

Gemeinsame Resolution Landtag vereint gegen Judenhass und für jüdisches Leben

So viel Einigkeit gibt es im Landtag selten. Doch im Kampf gegen Antisemitismus und beim Bekenntnis zu Israel und zum jüdischen Leben stehen die Fraktionen zusammen. Weitgehend. 08.10.2024
Parlamentspräsident König: Bauern prägen das Land

Erntedankfest Parlamentspräsident König: Bauern prägen das Land

Im Bratwurstmuseum in Mühlhausen ist das diesjährige Landeserntedankfest geplant. Der neue Landtagspräsident Thadäus König lobt die Arbeit der Thüringer Bauern - nicht nur auf dem Acker. 05.10.2024

Landtag "Nicht der AfD überlassen" - BSW will Pandemie aufarbeiten

Die Corona-Pandemie bedeutete für die Politik weitgehend Neuland, über das Virus war anfangs wenig bekannt. Nun soll ein Untersuchungsausschuss mögliche Fehler aufdecken und Lehren ziehen. 04.10.2024
Fraktionen vereint gegen Judenhass und für jüdisches Leben

Gemeinsame Resolution Fraktionen vereint gegen Judenhass und für jüdisches Leben

So viel Einigkeit gibt es im Landtag selten. Doch im Kampf gegen Antisemitismus und beim Bekenntnis zu Israel und zum jüdischen Leben stehen CSU, Freie Wähler, Grüne und SPD zusammen. 04.10.2024
Thüringer BSW-Chefin Wolf lobt Diplomatie-Vorstoß

Landtag Thüringer BSW-Chefin Wolf lobt Diplomatie-Vorstoß

Aus Sachsen, Thüringen und Brandenburg kommen neue Forderungen nach mehr Diplomatie im Ukraine-Krieg. Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf hat die Initiative überrascht - und gefreut. 04.10.2024