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Landtag
Thüringer Landesregierung hält an JVA-Bau in Zwickau fest

Neue Haftanstalt Thüringer Landesregierung hält an JVA-Bau in Zwickau fest

Explodierte Kosten, jahrelange Verzögerungen beim Bau: Thüringen will trotz aller Probleme am gemeinsamen Gefängnisneubau im sächsischen Zwickau festhalten - unter bestimmten Voraussetzungen. 18.06.2025
Keine kurzen Hosen im Parlament

Ansage vom Landtagspräsidenten Keine kurzen Hosen im Parlament

Draußen sommerliche Temperaturen, drinnen Klimatisierung und eine Kleiderordnung: Thüringens Landtagspräsident Thadäus König will keine kurzen Hosen im Plenarsaal sehen. 18.06.2025
CDU wirft BSW Täter-Opfer-Umkehr zum Gaza-Krieg vor

Landtag CDU wirft BSW Täter-Opfer-Umkehr zum Gaza-Krieg vor

Das BSW fordert einen Stopp von Waffenlieferungen an Israel und wirft dem Land systematische Zerstörung im Gaza-Krieg vor. Der Koalitionspartner CDU geht auf Distanz und findet klare Worte. 18.06.2025
Neuer Anlauf zur Besetzung wichtiger Ausschüsse

Thüringer Landtag Neuer Anlauf zur Besetzung wichtiger Ausschüsse

Seit Monaten gibt es ein Tauziehen zwischen der AfD und den vier anderen Landtagsfraktionen um die Besetzung von Ausschüssen, die Richter und Staatsanwälte wählen. Wird die Blockade aufgebrochen? 17.06.2025
Mehr als 550 Petitionen im vergangenen Jahr bearbeitet

Petitionen Mehr als 550 Petitionen im vergangenen Jahr bearbeitet

Hunderte Anliegen erreichten im vergangenen Jahr den Petitionsausschuss des Landtags. Vor allem aus einem Bereich gingen viele Petitionen ein. 17.06.2025
Ausschuss-Blockade: BSW-Fraktionschef will mit AfD sprechen

Thüringer Landtag Ausschuss-Blockade: BSW-Fraktionschef will mit AfD sprechen

BSW-Fraktionschef Frank Augsten hat angekündigt, das Gespräch mit der AfD zu suchen, um die Blockade wichtiger Ausschüsse zu beenden. Nun soll es tatsächlich stattfinden. 17.06.2025
Haseloff: Würde bei AfD-Regierung über Wegzug nachdenken

Sachsen-Anhalt Haseloff: Würde bei AfD-Regierung über Wegzug nachdenken

Der Ministerpräsident hatte die kommende Landtagswahl als «existenzielle Entscheidung» für Sachsen-Anhalt bezeichnet. Das gilt offenbar auch für ihn selbst, wie er sagt. 16.06.2025
Landtag weist AfD-Kritik an Landtagsdirektor zurück

Minderheitenrechte Landtag weist AfD-Kritik an Landtagsdirektor zurück

Die AfD-Fraktion sieht ein Oppositionsrecht im Landtag beschnitten. Verantwortlich macht sie dafür den Landtagsdirektor. Die Verwaltung weist das zurück. 14.06.2025
AfD-Fraktion beschwert sich über Landtagsdirektor

Minderheitenrechte AfD-Fraktion beschwert sich über Landtagsdirektor

Die AfD-Fraktion sieht ein Oppositionsrecht im Landtag beschnitten. Verantwortlich macht sie dafür den Landtagsdirektor. 13.06.2025
AfD erwägt Abwahlantrag gegen Thüringer Landtagspräsidenten

Thüringer Landtag AfD erwägt Abwahlantrag gegen Thüringer Landtagspräsidenten

Im September 2024 wurde in Thüringen nach einem Politiktheater, an dem die AfD maßgeblich beteiligt war, ein Landtagspräsident gewählt. Nun stellt die AfD den amtierenden Präsidenten infrage. 11.06.2025
Freiwillig und unfreiwillig auffallen

Landtagskolumne Freiwillig und unfreiwillig auffallen

Eine ganze Reihe von Landtagspolitikern in ungewohnter Rolle prägen die Notizen unseres Korrespondenten in dieser Woche. 06.02.2024
Linke hält Entlastung bei Grundsteuer ab 2026 für möglich

Neuberechnung angestrebt Linke hält Entlastung bei Grundsteuer ab 2026 für möglich

Die neuen Grundsteuerbescheide bedeuten für viele Menschen höhere Kosten. Die Landes-Politik will für Entlastungen sorgen. Wie schnell das möglich ist, darüber gehen die Meinungen aber auseinander. 10.06.2025
U-Ausschuss zum Geheimdienst: Zeugen erst nach Sommerpause

Landtag U-Ausschuss zum Geheimdienst: Zeugen erst nach Sommerpause

Ein Untersuchungsausschuss soll sich mit der Arbeit des Verfassungsschutzes beschäftigen. Nun soll es zunächst Akteneinsicht geben. Erst nach der Sommerpause werden Zeugen befragt. 06.06.2025
Arbeitende Häftlinge verdienen ab Juli 3,37 Euro pro Stunde

Lohnerhöhung hinter Gittern Arbeitende Häftlinge verdienen ab Juli 3,37 Euro pro Stunde

Vor drei Jahren erklärte Deutschlands höchstes Gericht die Mini-Löhne in Bayerns Gefängnissen für verfassungswidrig. Nun folgt eine Umstellung. Aber reich wird hinter Gittern weiterhin niemand. 05.06.2025
AfD will Regenbogenflaggen an staatlichen Gebäuden verbieten

Landtag AfD will Regenbogenflaggen an staatlichen Gebäuden verbieten

Neben der Bundes- und der Landesflagge sind vielerorts auch in Bayern oft die bunte Regenbogenflagge oder die EU-Flagge zu sehen. Die AfD hat eine ganz eigene Meinung zu dem dahinter stehenden Symbol. 05.06.2025
Linke: Voigt soll sich für Maja T. einsetzen

Ungarische Haft Linke: Voigt soll sich für Maja T. einsetzen

Die aus Jena stammende Person Maja T. will wegen ihrer Haftbedingungen in Ungarn in einen Hungerstreik treten. Die Thüringer Linke fordert den Ministerpräsidenten auf, sich einzuschalten. 05.06.2025
AfD-Politiker Stadler verliert politische Immunität

Landtag AfD-Politiker Stadler verliert politische Immunität

Die Generalstaatsanwaltschaft München will gegen den AfD-Abgeordneten Stadler ermitteln. Der Landtag gab dafür den Weg frei - interessant ist dabei das Stimmverhalten seiner eigenen Fraktion. 05.06.2025
Ministerium: Telenotarzt-System läuft gut und wird ausgebaut

Notfälle Ministerium: Telenotarzt-System läuft gut und wird ausgebaut

Im Ernstfall muss es schnell gehen: Telenotärzte unterstützen - virtuell zugeschaltet - Rettungssanitäter vor Ort. In wenigen Jahren soll dies bayernweit funktionieren. 04.06.2025