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Landtag
Wie Landtagsabgeordnete in Bayern zu mehr Geld kommen

Diäten Wie Landtagsabgeordnete in Bayern zu mehr Geld kommen

Im Bund wollen Abgeordnete auf eine Erhöhung verzichten, in Bayern steigen die Diäten trotz Sparzwängen im Haushalt. Wie sind Abgeordneten-Einkünfte geregelt? Und wo gibt es Kritik? 05.06.2026
CDU hält Annäherung beim Bürokratieabbau für möglich

Landtag CDU hält Annäherung beim Bürokratieabbau für möglich

Thüringens CDU-Fraktion zeigt sich offen für Kompromisse beim Entlastungsgesetz für Bürokratieabbau. Doch die Kluft zwischen Positionen der Brombeer-Koalition und der oppositionellen Linken ist groß. 03.06.2026
BSW-Chefin: Würden Siegmund in Sachsen-Anhalt nicht wählen

AfD-Ministerpräsident? BSW-Chefin: Würden Siegmund in Sachsen-Anhalt nicht wählen

Im Landtag in Magdeburg hofft die AfD auf eine Regierungsmehrheit ab September. Könnte sie auf das Bündnis Sahra Wagenknecht zählen? Die Vorsitzende Mohamed Ali macht eine Ansage. 02.06.2026
Patt im Landtag: Wie Brombeere und Linke Mehrheiten finden

Landtag Patt im Landtag: Wie Brombeere und Linke Mehrheiten finden

Vor dem Beginn der parlamentarischen Sommerpause 2025 war die Kommunikation zwischen der Brombeer-Koalition und den Linken ziemlich kaputt. Wie ist es, ehe der Landtag in diesem Jahr Ferien macht? 02.06.2026
Grüne: Mehr Wickeltische, billigere Windeln

Familienpolitik Grüne: Mehr Wickeltische, billigere Windeln

Die Grünen im Landtag wollen Familien das Leben erleichtern. Dann könnten Eltern auch beruflich mehr leisten. 31.05.2026
Vorsorge gegen Starkregen soll besser werden

Unwetter Vorsorge gegen Starkregen soll besser werden

Immer wieder verwüsten schwere Regenfälle Straßen oder Ortschaften. Die Landesregierung prüft derzeit, wie Hilfen für die Kommunen verbessert werden können. 22.05.2026
Vertrauensverlust: Wie Regierung und Landtag reagieren

Stimmung in Thüringen Vertrauensverlust: Wie Regierung und Landtag reagieren

Die Thüringer lieben ihr Land, aber ihr Vertrauen in die Politik schwindet. Wie darauf reagieren? Damit sowie rechtsextremen Tendenzen beschäftigte sich eine Regierungserklärung im Landtag. 22.05.2026
Hochschulen sollen mehr in die Gesellschaft wirken

Bildung Hochschulen sollen mehr in die Gesellschaft wirken

Universitäten und Fachhochschulen gelten oft als Elfenbeintürme. Die neue Hochschulrahmenvereinbarung sieht vor, dass sie sich noch mehr als bislang für eine offene Gesellschaft einsetzen. 22.05.2026
Bessere Versorgung für Betroffene sexueller Gewalt

Linke-Antrag beschlossen Bessere Versorgung für Betroffene sexueller Gewalt

Nach sexuellen Übergriffen und Vergewaltigungen können Betroffene die vertrauliche Spurensicherung nutzen. Die Verfügbarkeit soll sich in Thüringen nun verbessern. 21.05.2026
Lebenslang Verfassungsrichter? Streit um Höchstalter

Neue Regeln im Gesetz Lebenslang Verfassungsrichter? Streit um Höchstalter

Thüringens Verfassungsrichter können künftig jenseits der Altersgrenze weitermachen, bis ein Nachfolger da ist. Die AfD warnt vor einer «Versteinerung». Befürworter wollen eine «Lähmung» verhindern. 21.05.2026
Verfassungsrichter dürfen trotz Höchstalters weitermachen

Neue Regeln im Gesetz Verfassungsrichter dürfen trotz Höchstalters weitermachen

Verfassungsrichter in Thüringen dürfen trotz Altersgrenze im Amt bleiben – solange kein Nachfolger gefunden wird. Warum die AfD damit ein Problem hat. 21.05.2026
Söders neuer Kompass – Regieren mit Demut und offenen Ohren

Regierungserklärung Söders neuer Kompass – Regieren mit Demut und offenen Ohren

Eine Standortbestimmung wollte Ministerpräsident Söder mit seiner 24. Regierungserklärung abliefern. Im Landtag hält er eine Rede, die aus vielerlei Gründen bemerkenswert ist. 21.05.2026
Thüringer AfD: Alternative zur Schulpflicht nicht verteufeln

Debatte um Heimunterricht Thüringer AfD: Alternative zur Schulpflicht nicht verteufeln

Heimunterricht statt Schulbank? Die Thüringer AfD-Fraktion kann sich das vorstellen – und stößt auf heftigen Widerstand. Alle anderen Fraktionen halten an der Schulpflicht fest. 21.05.2026
Opposition: Kritik an Söder, aber Lob für neuen Stil

Landtag Opposition: Kritik an Söder, aber Lob für neuen Stil

Der Ministerpräsident will mehr Kooperation statt Konfrontation, auch mit der Opposition. Das entgegnen AfD, Grüne und SPD nach der Regierungserklärung Söders im Landtag. 21.05.2026
Warum Linke-Idee für eine Arbeitskammer einen Dämpfer erhält

Debatte im Landtag Warum Linke-Idee für eine Arbeitskammer einen Dämpfer erhält

Die Linke will Beschäftigten mit einer Arbeitskammer mehr Gehör verschaffen. Doch im Landtag gibt es Gegenwind. Der Vorstoß droht zu scheitern - vorerst. 21.05.2026
Söder: Koalition mit Freien Wählern

Landtag Söder: Koalition mit Freien Wählern "bis 2028 fortsetzen"

Ministerpräsident Söder bekennt sich in seiner Regierungserklärung zur Bayern-Koalition mit den Freien Wählern. Auffällig ist die Jahreszahl, die er dabei nennt. 21.05.2026
Söder verspricht neuen Stil

Landtag Söder verspricht neuen Stil

Schon seit einer Weile zeigt sich Bayerns Ministerpräsident zurückhaltender als früher. Er verspricht nun ausdrücklich einen Kurswechsel: weniger Krawall, mehr Kooperation. 21.05.2026
Söder:

Landtag Söder: "Economy first" ist Generalmotto für Bund und Bayern

Ministerpräsident Söder stellt im Landtag angesichts der aktuellen Probleme und Herausforderungen seinen Plan für Bayern vor. Neues Geld hat er dabei aber - anders als früher - nicht zu verteilen. 21.05.2026
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