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Parteien
AfD-Spitze hält zu Bystron
Nach Berichten über eine russische Desinformationskampagne erklärt sich der AfD-Abgeordnete Petr Bystron vor der Parteispitze. Die stellt sich erst einmal hinter ihn und erntet Kritik.
08.04.2024
Berichte über Russland-Nähe
AfD-Spitze hält zu Bystron
Nach Berichten über eine russische Desinformationskampagne erklärt sich der AfD-Abgeordnete Petr Bystron vor der Parteispitze. Die stellt sich erst einmal hinter ihn und erntet Kritik.
08.04.2024
Parteien
AfD-Spitze stellt sich hinter Bystron
Nach Berichten über eine russische Desinformationskampagne hat sich der AfD-Abgeordnete Petr Bystron am Montag vor der Parteispitze erklärt. Die hat ihm allem Anschein nach den Rücken gestärkt.
08.04.2024
Parteien
AfD-Chef Chrupalla hält vorerst an Kandidat Bystron fest
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla sieht bislang keine Veranlassung, wegen der Affäre um eine russische Desinformationskampagne und mögliche verdeckte Zahlungen vom AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron abzurücken. Die Berichte über den Fall Bystron bezögen sich auf "dubiose Quellen, auf Dienste, auf Geheimdienste", sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio.
07.04.2024
Russische Invasion
Kiews Militärgeheimdienst hofft weiter auf deutschen Taurus
In der Ukraine beschreibt Militärgeheimdienst Budanow die Lage im Kampf gegen Russlands Angriffskrieg im ARD-Interview als schwierig. Es brauche mehr westliche Hilfe, um eine Katastrophe abzuwenden.
07.04.2024
Bystron-Affäre
de Vries: AfD-Abgeordnete handeln unpatriotisch
Ein Innenpolitiker der Union findet die Nähe der AfD zu Russland fragwürdig. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Chrupalla weist die Kritik zurück.
06.04.2024
Russische Invasion
Medien: Ukraine zerstört sechs russische Kampfflugzeuge
In der Nacht griff die Ukraine die russische Grenzregion Rostow mit Dutzenden Drohnen an - und das laut eigenen Angaben äußerst erfolgreich. Ein russischer Militärflugplatz soll getroffen worden sein.
05.04.2024
AfD-Bundestagsabgeordneter
Bystron-Affäre: Jourova vermutet "Spitze des Eisbergs"
Haben Politiker Geld vom Kreml und seinen Helfershelfern genommen? Und wenn ja, um wie viele Mandatsträger aus welchen Staaten geht es? Auch der Innenausschuss des Bundestags hat das Thema auf der Agenda.
05.04.2024
Parteien
Russische Einflussnahme: Nur "Spitze des Eisbergs"?
Haben europäische Politiker Geld vom Kreml und seinen Helfershelfern genommen? Und wenn ja, um wie viele Mandatsträger aus welchen Staaten geht es? Auch der Innenausschuss des Bundestags hat das Thema auf der Agenda.
04.04.2024
AfD-Bundestagsabgeordneter
Bystron bestreitet Zahlungen von prorussischer Plattform
Wegen ihrer unkritischen Haltung zu Russland muss die AfD im Bundestag und im Europäischen Parlament oft Fragen beantworten. Nun steht die Frage im Raum: Ist da womöglich auch Geld im Spiel?
04.04.2024
Berlin
Bystron bestreitet Zahlungen von prorussischer Plattform
In der Affäre um prorussische Desinformation bestreitet der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron, Zahlungen von der Internetplattform "Voice of Europe" (VoE) oder von Russen erhalten zu haben. "Zu keinem Zeitpunkt habe ich von einem Mitarbeiter von VoE (oder irgendeinem Russen) Geldzahlungen oder Kryptowährungen bekommen", schrieb er in einer Stellungnahme an die Parteispitze, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
04.04.2024
Fall Bystron
Geheimdienst will etwaige Aufnahmen nicht freigeben
Der tschechische Inlandsgeheimdienst BIS plant vorerst nicht, etwaige Audioaufnahmen im Fall um das prorussische Netzwerk "Voice of Europe" an die Öffentlichkeit zu bringen. "Allgemein gilt, dass es sich um Geheimdienstmaterial handeln würde, das wir nicht veröffentlichen", teilte ein Sprecher am Donnerstag in Prag auf Anfrage zum Fall des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron mit.
04.04.2024
Parteien
Bystron soll AfD Auskunft zu Vorwürfen aus Tschechien geben
Hat der AfD-Abgeordnete Bystron im Kontakt mit einem prorussischen Netzwerk Geld entgegengenommen, wie eine tschechische Zeitung nahelegt? Er sagt, er habe sich nichts vorzuwerfen.
03.04.2024
Geheimdienste
Bystron soll AfD Auskunft zu Vorwürfen aus Tschechien geben
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron soll seiner Partei Auskunft über Vorwürfe geben, die gegen ihn in einer tschechischen Zeitung im Zusammenhang mit russischen Desinformationskampagnen erhoben werden. In einem Schreiben des Bundesgeschäftsführers Hans-Holger Malcomeß vom Mittwoch wurde ihm mitgeteilt, dass ihn die beiden Co-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla auffordern, zu allen gegen ihn gerichteten Behauptungen bis Donnerstag eine schriftliche Stellungnahme abzugeben.
03.04.2024
Terrorismus
USA nannten Crocus City Hall als mögliches Terrorziel
Nach dem Terroranschlag in Moskau sagte Russland, dass US-Warnungen zu ungenau waren. Doch die Informationen waren angeblich konkreter als bisher bekannt.
03.04.2024
Rechtsextremismus
Verwaltungsgericht bestätigt Eingang von Maaßen-Klage
Das Verwaltungsgericht Köln hat den Eingang einer Klage des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigt. Neben der Klage habe Maaßen auch einen Eilantrag gestellt.
02.04.2024
Parteien
Maaßen klagt gegen den Verfassungsschutz
Einst war er Chef des Verfassungsschutzes, dann geriet er selbst in den Blick der Behörde: Hans-Georg Maaßen klagt gegen den Inlandsgeheimdienst. Er will nicht, dass Daten über ihn gesammelt werden.
30.03.2024
Britischer Geheimdienst
Ukraine-Krieg: Moskau rekrutiert monatlich 30.000 Menschen
Nach britischen Geheimdiensterkenntnissen rekrutiert Russland monatlich etwa 30.000 Soldaten für den Ukraine-Krieg. Moskau habe weiterhin einen quantitativen Vorteil bei Truppen, Munition und Ausrüstung.
30.03.2024
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