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  6. Europawahl

Europawahl
London bestätigt Teilnahme an Wahl zum Europaparlament

Brexit vor Wahl nicht möglich London bestätigt Teilnahme an Wahl zum Europaparlament

Bis zuletzt hat Premierministerin Theresa May noch gehofft, ihr Brexit-Abkommen mit Hilfe der Opposition vor dem Termin für die Europawahl über die Ziellinie zu bringen. Doch daraus wird nichts. 07.05.2019
CSU diskutiert über Bundeswehr, Rüstung und Europas Armee

Kurz vor der Europawahl CSU diskutiert über Bundeswehr, Rüstung und Europas Armee

Kurz vor der Europawahl will sich die CSU als Unterstützer des Militärs profilieren. In einem Positionspapier, das der Parteivorstand heute bei seiner Sitzung in München beschließen will und der dpa vorliegt, fordern die Christsozialen den Aufbau einer europäischen Armee bis 2030. 06.05.2019
Kramp-Karrenbauer nimmt SPD ins Visier

CDU im Wahlkampfstress Kramp-Karrenbauer nimmt SPD ins Visier

Die CDU macht für die anstehenden Wahlen mobil, Spitzenpolitiker touren quer durchs Land. Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer legt sich besonders ins Zeug. Sie hat allen Grund dazu. 04.05.2019
Grüne kritisieren Distanzierung der CDU von CO2-Steuer

Klimapolitik Grüne kritisieren Distanzierung der CDU von CO2-Steuer

Sollen Treibhausgase aus Gründen des Klimaschutzes besteuert werden? CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat einer solchen CO2-Steuer eine deutliche Absage erteilt. Die Grünen kritisieren eine «Dagegen»-Haltung in der Union. 04.05.2019
Wahl-O-Mat zur Europawahl ist online

Entscheidungshilfe im Netz Wahl-O-Mat zur Europawahl ist online

Welche Partei soll ich wählen? Diese Frage stellt sich vor Abstimmungen immer wieder. Gerade bei der Europawahl mit vielen weniger bekannten Parteien fragen sich viele Bürger, wem sie ihre Stimme geben sollen. Der Wahl-O-Mat hilft bei der Entscheidung. 03.05.2019
SPD-Spitzenkandidatin Barley greift Unionsparteien an

Vor EU-Wahl SPD-Spitzenkandidatin Barley greift Unionsparteien an

Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Barley, will sich für ein soziales Europa stark machen. Dem Koalitionspartner wirft sie vor, dass sie die EU missbrauche, «um sozialpolitische Errungenschaften in Deutschland kaputt zu machen». 28.04.2019
CDU und CSU ziehen an einem Strang: Mit Einigkeit für Europa

Wahlkampfauftakt in Münster CDU und CSU ziehen an einem Strang: Mit Einigkeit für Europa

Demonstrativ gemeinsam und demonstrativ für Europa: So lautet die Botschaft der Unionsparteien vor der Europawahl in vier Wochen. Zum Auftakt bieten sie vor allem launigen Wohlfühlwahlkampf ohne Kanten. 27.04.2019
Jeder Zehnte will bei Europawahl sicher rechts wählen

Studie zu Wahlentscheidungen Jeder Zehnte will bei Europawahl sicher rechts wählen

Nicht mehr die Überzeugung für etwas, sondern die Ablehnung von Parteien bestimmt, wo die EU-Bürger Ende Mai ihr Kreuz machen. Das ist das Ergebnis einer Studie der Bertelsmann-Stiftung. Die Autoren beklagen eine wahlmüde politische Mitte. 26.04.2019
Rechtspopulisten legen laut Umfrage vor Europawahl zu

EU-Wahl Ende Mai Rechtspopulisten legen laut Umfrage vor Europawahl zu

Meinungsforscher sehen vor der Europawahl Ende Mai Verluste der Christ- und der Sozialdemokraten. Noch herrscht aber viel Unsicherheit. Schuld ist unter anderem der Brexit. 19.04.2019
Europawahl-Umfragen sehen EVP mit Spitzenkandidat Weber vorn

Rechtspopulisten im Aufwind Europawahl-Umfragen sehen EVP mit Spitzenkandidat Weber vorn

Große Gewinne für die Rechtspopulisten und herbe Verluste für die zwei großen Parteienfamilien: Das sagen Meinungsforscher für die Europawahl Ende Mai voraus. Mit Besorgnis dürfte vor allem die deutsche SPD die jüngsten Umfragen sehen. 18.04.2019
Wahlrecht für betreute Menschen gilt schon bei Europawahl

Mehr als 80.000 Menschen Wahlrecht für betreute Menschen gilt schon bei Europawahl

Viele Jahre waren betreute Menschen von Wahlen ausgeschlossen. Knapp sechs Wochen vor der Europawahl am 26. Mai muss jetzt alles ganz schnell gehen. Das Bundesverfassungsgericht öffnet den Betroffenen die Tür zur Wahl. 15.04.2019
Geheimdienste: Moskau versucht EU-Wahlkampf zu beeinflussen

Vor Europawahl Ende Mai Geheimdienste: Moskau versucht EU-Wahlkampf zu beeinflussen

Geheimdienste sind überzeugt, dass Russland den Europawahlkampf als Chance zur Destabilisierung der EU sieht. Die Strategie zur Beeinflussung hat sich aber offensichtlich geändert. Aus Moskau kommen zu den Vorwürfen klare Worte. 13.04.2019
Umfrage zur Europawahl: Grüne überholen SPD

Platz Zwei hinter der Union Umfrage zur Europawahl: Grüne überholen SPD

Bei der bevorstehenden Europawahl holen die Grünen in der Gunst der Bundesbürger auf und landen in einer aktuellen Wahlumfrage auf Platz Zwei hinter der Union. 12.04.2019
AfD und Lega bilden neue

Europaparlament AfD und Lega bilden neue "patriotische" Fraktion

Rechtspopulisten sind auf europäischer Ebene derzeit zersplittert. Nun soll es eine neue vereinigte Rechte geben. Zumindest wenn es nach der AfD und nach Italiens Innenminister Salvini geht. Sie sehen ein gemeinsames «patriotisches» Haus - mit einer Festung drum herum. 08.04.2019
AfD wettert beim Wahlkampfauftakt gegen EU-Politik

Vor Europawahl AfD wettert beim Wahlkampfauftakt gegen EU-Politik

Zum Auftakt ihres Europawahlkampfes teilt die AfD kräftig gegen die EU und «Eurokraten» aus. Die Debatte um ihre eigenen, dubiosen Spenden sieht Spitzenkandidat Meuthen als Kampagne der AfD-Gegner. 07.04.2019
Kühnert:

Juso-Chef Kühnert: "Für jüngere Generation geht es um alles in Europa"

Seit Wochen gehen junge Menschen fürs Klima auf die Straße. Mit warmen Worten ließen sie sich nicht abspeisen, meint der Chef der Jusos. Auch sonst sieht er die Jüngeren stärker als bisher am Zug. 06.04.2019
Europäer gespalten bei Haltung zur EU

Studie vor Europawahl Europäer gespalten bei Haltung zur EU

Wie stehen die Bürger vor der Europawahl im Mai zur EU und der Arbeit in Brüssel und Straßburg? Und was ist ihnen wichtig? Eine Umfrage unter 11.700 Europäern sieht eine Kluft. Die Deutschen stechen etwas hervor. 03.04.2019
Ein Drittel der Deutschen bewertet die EU negativ

Umfrage vor Europa-Wahl Ein Drittel der Deutschen bewertet die EU negativ

Knapp zwei Monate vor den Wahlen zum Europaparlament stehen einer Umfrage zufolge 32 Prozent der Deutschen der Europäischen Union negativ gegenüber. 31.03.2019