Mit knapper Mehrheit hat der Stadtrat am Mittwoch die Unterzeichnung einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund, Freistaat und Stadt vertagt. Damit steht der bisherige Zeitplan, der vorsah, das sanierte und durch einen Anbau erweiterte Museum rechtzeitig zu den Festspielen 2014 zu eröffnen, auf der Kippe.
Die Verwaltungsvereinbarung hätte es nach den Worten des Sozial- und Kulturreferenten Carsten Hillgruber gebraucht, um mit dem Um- und Anbau beginnen zu können, obwohl die schriftlichen Zusagen für die Bezuschussung noch nicht vorliegen.
Brigitte Merk-Erbe hatte als erstes Stadtratsmitglied den Antrag gestellt, den Beschluss über diese Vereinbarung zu vertagen. Sie begründete diesen Schritt damit, dass es noch zu viele offene Fragen und damit auch Risiken bezüglich der Finanzierung des Vorhabens gebe.
Warten auf den Haushalt
Sowohl Hillgruber als auch Baureferent Hans Dieter Striedl hatten unterdessen betont, dass dann, wenn die Voraussetzungen für einen vorzeitigen Baubeginn nicht geschaffen würden und dazu brauchte es die Verwaltungsvereinbarung , der vereinbarte Zeitplan tot sei und man die Eröffnung des Museums wohl auch nicht bis zu den Festspielen 2014 schaffen werde. Im Jahr des Wagner-Doppeljubiläums werde man dann nur ein tiefes Loch sehen.
Merk-Erbe und die Bayreuther Gemeinschaft aber hielten an ihrem Antrag fest und bekamen Unterstützung von SPD und Grünen. Sie alle wollen nun mit der Unterzeichnung der Vereinbarung zumindest so lange warten, bis der Haushalt steht und man einen Überblick über die eigene finanzielle Lage habe.
CSU-Fraktionschef Stefan Specht sagte, dass mit diesem Vorgehen nun erstmals der Stadtrat selbst Schuld habe, dass es bei dem Projekt zu Verspätungen kommt. Specht beantragte deshalb auch eine namentliche Abstimmung um festzuhalten, wer alles für die Verzögerung verantwortlich sei. Die namentliche Abstimmung, die mindestens zwölf Stadträte befürworten mussten, ging durch. Am Ende stimmten 19 Stadträte für die Vertagung, 17 dagegen.
Den ausführlichen Bericht lesen Sie am Donnerstag (29.03.12) im Kurier.
gdm/Foto: Lammel
