Ein Jahr lang keine Antwort aus dem Rathaus

Auch CSU-Stadtrat Wedlich fordert mehr Transparenz

Was die Oberbürgermeisterin heute, fast auf den Tag genau ein Jahr später, dazu sagen wird, will der Sprecher der Stadt, Joachim Oppold, nicht vorwegnehmen. „So viel kann ich aber sagen: Der Antrag von Frau Lex und die inzwischen zusammengetragenen Informationen werden im April sowohl den Ältestenausschuss als auch den Stadtrat beschäftigen.“ Und: Im Rathaus liegt ein weiterer Antrag vor, der auf mehr Transparenz abzielt. CSU-Stadtrat Christian Wedlich spricht sich darin für eine Erweiterung des bestehenden Ratsinformationssystems um Informationen für Bürger aus. Sollte Wedlich Erfolg haben, könnten Beschlüsse und Sitzungsniederschriften im Internet nachgelesen werden. Oppold: „Da beide Anträge thematisch in die gleiche Zielrichtung gehen, beabsichtigt die Verwaltung, sie im Paket zur Beratung zu stellen.“

Schon einmal hatte Ulrike Lex das Gefühl, „dass da was auf die lange Bank geschoben wird“. Als sie sich für die Einführung von Parkgebühren am Festspielhaus eingesetzt hatte. Stimmt nicht, sagt Oppold. Der damalige Antrag habe umfangreiche Ermittlungen und Prüfungen erfordert. Seine Behandlung habe sich außerdem dadurch verzögert, dass eine Sitzung des Verkehrsausschusses mangels sonstiger entscheidungsreifer Tagesordnungspunkte entfiel.

Nicht die ganze Wahrheit, kontert Lex. Verkehrsreferent Ludolf Tyll habe zugegeben, dass die Stadt den Festspielgästen nicht ausgerechnet im Wagner-Jubiläumsjahr Parkgebühren abverlangen wollte. „Das kann man ja auch vertreten“, sagt die CSU-Stadträtin. Was sie stört, ist die ihrer Meinung nach mangelnde Kommunikation zwischen Verwaltung und Stadträten. Das lange Schweigen.