Für die Abgeordneten wird’s ernst

Wunsiedel - Es ist einer der größten Aufreger in der Fernsehwelt: Wenn die Kamera bei Debatten im Bundestag über die Reihen schwenkt, sind viele Sitze leer. Typisch Politiker, nicht einmal bei den Sitzungen sind sie anwesend, heißt es dann schnell. Vorschnell. Denn: Bundestagssitzungen sind zwar wichtig, viele Themen werden aber in den Ausschüssen vorbesprochen und ausgehandelt – dies ist übrigens im Kreis- und Stadtrat ähnlich. Am Mittwoch war es so weit: In Berlin sind die Bundestagsausschüsse besetzt worden und die beiden heimischen Abgeordneten Jörg Nürnberger und Hans-Peter Friedrich sind zufrieden, wie sie unisono betonen.

Jörg Nürnberger (SPD), den unsere Zeitung in einer Pause in der Bundestagskantine ans Telefon bekommt, gehört dem Verteidigungs- und dem Ausschuss für europäische Angelegenheiten an und ist stellvertretendes Mitglied im Tourismus-Ausschuss. Hans-Peter Friedrich (CSU) sitzt ebenfalls im Europa- Ausschuss und ferner in dem für Klimaschutz und Energie.

Schwierige Materie

„Die Verteidigungspolitik ist sehr komplex und schwierig – sogar für den jeweiligen Minister oder die Ministerin“, sagt Nürnberger. Der Ausschuss beschäftige sich daher auch mit vielfältigen Fragen, angefangen von der Einsatzplanung der Bundeswehr bis hin zur Material-Beschaffung. „Schließlich müssen die Streitkräfte einsatzbereit sein und gut funktionieren.“ Dass dies nicht immer der Fall war, haben in den vergangenen Jahren viele technische Pannen gezeigt.

Wie der SPD-Abgeordnete sagt, gibt es derzeit weltweit viele Spannungen, „ich denke da nur an den Russland-Ukraine-Konflikt. Das sind nicht gerade einfache Themen.“

Auf den Leib geschnitten ist Nürnberger der Europaausschuss. Bekanntlich lebt er mit seiner Familie in Tröstau und Prag. Als Anwalt war und ist er zudem europaweit tätig. „Die deutsche Gesetzgebung muss mit der europäischen konform sein. Genau dies prüfen wir“, erläutert Nürnberger grob die Hauptaufgabe des Ausschusses. Zudem arbeiten die Mitglieder eng mit den Europa-Abgeordneten zusammen. „Mein Schwerpunkt liegt auf Mittel- und Osteuropa.“

Vernetzung ist alles

Im Ausschuss für Tourismus ist Nürnberger zwar „nur“ Stellvertreter, allerdings erhalte er natürlich sämtliche Informationen. „Ich werde mich hier gut vernetzen und kann so auch Einfluss auf Entscheidungen nehmen, die auch den Tourismus im Fichtelgebirge betreffen.“

Letztlich sei er tatsächlich in seinen Wunschausschüssen gelandet, sagt Nürnberger im Gespräch mit unserer Zeitung. „Traditionell drängen die SPD-Abgeordneten in die Ausschüsse für Soziales und Arbeit. Ich besetze nicht unbedingt die typischen SPD-Themen.“

Auch CSU-Abgeordneter Hans-Peter Friedrich ist zufrieden mit „seinen“ Ausschüssen Europa sowie Klimaschutz und Energie. „Die Wirtschaft steht weltweit vor einem tief greifenden Transformationsprozess hin zu einer Welt ohne Verschwendung fossiler Energieträger. Dies gilt auch für die Wirtschaftsunternehmen in Hochfranken“, sagt Friedrich. Gleichzeitig böte die hochfränkische Innovationskraft Lösungen für die Energiewende. „Aus diesem Grund werde ich mich in dieser Wahlperiode im neu gebildeten Ausschuss für Klimaschutz und Energie engagieren.“

Alte Kontakte pflegen

Gleichzeitig wird er als Abgeordneter eines Wahlkreises an der Grenze zu Tschechien die Interessen der Region im Europaausschuss vertreten. „Ich freue mich darauf, meine Freunde in den Parlamenten von Polen, Tschechien, Kroatien, Ungarn, Österreich und vielen anderen Ländern, mit denen ich seit Jahren zusammenarbeite, wiederzusehen“, teilt er abschließend unserer Zeitung mit.

Die eigentliche politische Arbeit in den Ausschüssen beginnt erst im Januar.