Haushalt: Teure Pflichten, keine Kür

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Millioneninvestitionen fließen in Creußen heuer in Kanalsanierung und Kläranlagenumbau.Foto: Archiv/dpa Foto: red

Millioneninvestitionen stehen heuer in Creußen bevor. Über zwei Millionen für Kanalsanierungen, zwei Millionen für das neue Baugebiet "Sonnenleite" und rund  600.000 Euro für die Erweiterung der Kinderkrippe St. Marien. Eine Kreditaufnahme von rund vier Millionen bildet die Voraussetzung, um das Mammutpaket zu bewältigen, das die Stadt heuer tragen muss.

 
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Mit einem Gesamtvolumen von rund 15 Millionen Euro "der größte Haushalt, den wir je hier verabschiedet haben," wie Raimund Nols, SPD, sagt. Dennoch ein reines Pflichtprogramm. Fritz Büttner, CSU: "Wünschenswertes gehört schon lange nicht mehr dazu." Die Zustimmung fiel einstimmig.

Vor allem der Vermögenshaushalt mit knapp sechs Millionen Euro hat heuer ein Rekordniveau erreicht, sagt Bürgermeister Martin Dannhäußer. Das Landratsamt hat der Konsolidierungsgemeinde gleichwohl Zustimmung signalisiert. "Man sieht die hohe Neuverschuldung, aber auch die Notwendigkeit dafür." In den letzten beiden Jahren gab es immerhin 750.000 Euro Staatsgeld für den Abbau von Schulden und für Investitionen. Auf diese Weise war es möglich, einen Kredit in Höhe von 370.000 Euro mit einer Sondertilgung abzulösen.

Sonnenleite auf Platz eins

Die wichtigsten Investitionen sind die Erschließung des neuen Baugebietes "Sonnenleite" mit zwei Millionen Euro. Obwohl noch nicht beworben laufe die Vermarktung bereits gut, berichtet Dannhäußer. "Ein knappes Drittel der Bauplätze ist bereits reserviert."

Danach folgen Kanalsanierungen im Stadtgebiet, Erstellung von Bestandsplänen, Abwasseranlage Schwürz, Grunderwerb in Neuhaidhof, Schlussrechnung Neuenreuth, und Umbau der Kläranlage Lindenhardt, die im innovativen Rohr-im Rohrsystem gebaut werden soll. Dafür liegen die wichtigsten Fakten jetzt vor, sagt Dannhäußer. Am 4. Mai ist deshalb im Sportheim Lindenhardt eine Bürgerversammlung geplant, um die Bürger bei den Planungen mitzunehmen und das Trennsystem vorzustellen. Eine weitere Bürgerversammlung ist ebenfalls in Planung. "Gut so," sagt Raimund Nols. "Die Bürger sagen sonst, da wird ja etwas still, heimlich und leise geplant."

Breitbandversorgung

Für die Breitbandversorgung - Anfang Mai soll Baubeginn sein - werden im ersten Abschnitt und für die Planung des zweiten rund 740.000 Euro bereitgestellt. Und für die Erweiterung der Kinderkrippe St. Marien finden sich rund 600.000 Euro im Etat. Die energetische Sanierung des Rathauses - neue Fenster und Aufzug - wird auf 80.000 Euro geschätzt und die geplante Dorferneuerung in Unterschwarzach (Planungskosten) rund 50.000 Euro. Der Winterdienst mit einem Ansatz von 75.000 Euro musste um 15.000 Euro erhöht werden, "weil die Salzvorräte bereits zum Anfang des Jahres verbraucht waren."

"Ungleichbehandlung"

Raimund Nols beklagt die Ungleichbehandlung unter den Mitgliedern der Verwaltungsgemeinschaft. "Da müssen wir handeln." Vor allem die starken Schwankungen bei der Gewerbesteuer machen Renate van de Gabel-Rüppel, Grüne/Unabhängige, zu schaffen. "Eine nachhaltige Konsolidierung des Haushaltes bleibt ein Wunschkonzert." Heftig kritisiert sie die Informationspolitik beim Hämmerleinhaus. "Es verkommt zu einem Schandfleck mitten an der Durchfahrtsstraße." Eine Bürgerbefragung im Gemeindeblatt sei nicht der geeignete Weg, hier voranzukommen. Von einem "Diktat der Notwendigkeit" spricht Fritz Büttner, CSU. "Der Haushalt ist ein Kompromiss, der nicht alle zufriedenstellt mit einem deutlich eingeschränkten Gestaltungsspielraum." Ohne eine Reformierung der Kommunalfinanzen zahlen die Bürger weiterhin die Zeche. Für 2018 erbittet er sich eine Optimierung der Terminabsprache im Rathaus.

"Mit Einnahmen in Höhe von rund vier Millionen Euro stemmen vor allem die Bürger den Haushalt", verdeutlicht Erwin Morba, ÜWG/FW, sein Rechenexempel. Dennoch gebe die Stadt auch viel zurück, rechnet Morba vor: 382.000 Euro für die Schulen, 741.000 für Kindergärten, Horte und Spielplätze, 17.000 Euro für Volkshochschulen.

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