Pottenstein: Streit um Tourismus-Abgabe

„Die Stadt macht nichts, sondern erhöht nur die Fremdenverkehrsabgabe“, sagt Horst Meier, der Besitzer von Jurasport in der Hauptstraße. Anneliese Tiefenböck von der Stadtapotheke und Waldemar Schreiner, der über 30 Jahre lang den Lotto-Toto-Laden neben der Apotheke geführt hat, stimmen ihm zu. Schreiner fügt an: „In der toten Jahreszeit von November bis März kommt keiner vorbei.“ Will heißen: Keine Touristen, keine Einnahmen. Peter Tiefenböck, Anneliese Tiefenböcks Mann, meint zur Fremdenverkehrsabgabe: „Grundsätzlich sehe ich es ein, weil wir vom Tourismus profitieren.“ Jetzt sei die Abgabe noch angemessen, mit der Erhöhung werde aber ein erheblicher Betrag fällig. „Es muss im Verhältnis stehen“, sagt Tiefenböck.

Bürgermeister Stefan Frühbeißer wehrt sich gegen die Vorwürfe und legt Argumente für die Erhöhung vor: Demnach seien Fremdenverkehrsorte „nach kommunalrechtlichen Grundsätzen der Einnahmebeschaffung verpflichtet, entsprechende Beiträge von den Vorteilsnehmern zu erheben“. Die Stadt Pottenstein sei mit derzeit zwei Prozent Fremdenverkehrsabgabe an der unteren Grenze der Tourismusorte mit Fremdenverkehrsbeitrag in Bayern.

Zum Vergleich: Geschäftsleute in Ebermannstadt müssen 5,5 Prozent Abgabe bezahlen, in Gößweinstein sind es vier, in Waischenfeld fünf Prozent. Zudem liege der Hebesatz für die Gewerbesteuer in Pottenstein unter dem Landkreisdurchschnitt. Was bedeutet: „In Pottenstein müssen Gewerbebetriebe weniger Gewerbesteuer zahlen als sie bei gleicher Ertragslage woanders leisten müssten“, sagt Frühbeißer.

Anneliese Tiefenböck sind die Bäume in der Hauptstraße ein Dorn im Auge. Jeden Tag stehe sie morgens vor der Apotheke, um die Blätter der Robinien aufzukehren. Außerdem versperrten die Pflanzen die Sicht sowohl auf die Fachwerkfassaden als auch auf die Firmenschilder. „Die haben die Bäume vor die schönsten Häuser gepflanzt.“ Das sieht auch Waldemar Schreiner so. Zwar seien alle für mehr Grün in der Hauptstraße gewesen, doch „die Dimension möchten wir nicht haben“. Die Schuld dafür gibt Schreiner allerdings nicht der Stadt, sondern dem Architekten.

Dass sich während der Planungsphase in einer Bürgerversammlung keiner gegen eine Baumbepflanzung geäußert hat, entgegnet der Bürgermeister. „Grünflächen und Bäume sind ein wichtiges städtebauliches Element, ohne die auch keine staatliche Förderung möglich gewesen wäre.“ Entsprechend der Jahreszeiten schneide der Bauhof die Robinien zurück, das nächste Mal im Spätherbst.

Ein weiteres Thema, das den Geschäftsleuten unter den Nägeln brennt, ist die Parksituation in der Hauptstraße. Allzu oft besetzten Dauerparker die Parkplätze, die ja eigentlich für Leute gedacht seien, die Besorgungen machen müssen. Schreiner ärgert es besonders, wenn Geschäftsleute ihre Autos dort abstellen. Ein Fahrzeug habe einmal 14 Tage an derselben Stelle gestanden – ohne Parkschein.

Seit 1999 kämpfe er schon gegen die Wildparker, passiert sei seitdem aber nichts. „Die Blöden sind die, die fürs Parken zahlen.“ Ginge es nach ihm, sollte zwischen Ostern und Ende Oktober ständig kontrolliert werden. Er wünschte sich einen privaten Überwachungsservice, aber der koste natürlich Geld.

Anneliese Tiefenböck findet, dass es generell Autos in der Stadt brauche. „Wenn keine da sind, ist das ja ein Zeichen dafür, dass keiner zum Einkaufen kommt.“ Laut Schreiner wolle man keine Dauerparker, sondern die, die für zwei, drei Stunden parkten und dann wieder fahren. Waldemar Schreiner lenkt ein und sagt: „Der Bürgermeister hat auch kein Interesse daran, dass die Parksituation so ist. Der will auch, dass wir eine Einkaufsstadt sind.“ Was Frühbeißer gerne bestätigt. Die Stadtverwaltung und er kontaktierten jedes Jahr mehrfach die Polizei, um die Falschparker zur Kasse zu bitten.

Doch eine regelmäßige Kontrolle scheitere laut Polizei an den personellen Möglichkeiten und den dienstlichen Prioritäten, meint der Rathauschef. Stefan Frühbeißer: „Leider sind es erfahrungsgemäß oftmals Einheimische und zum Teil sogar Gewerbetreibende in der Hauptstraße selbst, die ihre Kundenparkplätze länger oder fortdauernd blockieren.“ Er sagt außerdem: „Es kommt oft auch vor, dass die Parksünder schnell wegfahren, wenn die Polizei zu kontrollieren beginnt.“

Trotz ihrer Kritik steht Anneliese Tiefenböck zur Stadt: „Wir wohnen seit 30 Jahren hier und haben es keinen Tag bereut.“ Schreiner: „Nur Schimpfen bringt auch nichts.“ Horst Meier fasst zusammen: „Es krankt halt an Kleinigkeiten.“