Friedhof Hollfeld Vergabe an Firma geht manchen zu schnell

CSU-Stadtrat Tobias Ott (Bild) hält die Vergabe der Friedhofsleistungen für keine gute Idee – und befürchtet, dass letztlich höhere Belastungen auf die Bürger wie auf Kommune zukommen Foto: Stefan Brand

Unterm Strich ist es ein Draufzahlgeschäft – deshalb will die Stadt Hollfeld das Bestattungswesen und damit den Friedhof nicht mehr selbst betreiben. Das war beschlossen, dennoch sorgte das Thema jetzt noch einmal für ein wenig Turbulenz im Stadtrat.

 
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Er sollte nämlich in seiner jüngsten Sitzung im nichtöffentlichen Teil darüber befinden, welche externe Firma diese Aufgaben künftig übernehmen soll. Doch soweit kam es nicht. Dafür sorgte ein Antrag von Tobias Ott (CSU) zur Geschäftsordnung. Informationen zum Ergebnis der Ausschreibung ja, aber kein endgültiger Beschluss über die Vergabe. Zu kurzfristig hätten die Stadträte – „wir machen das ja ehrenamtlich“ – die umfangreichen Unterlagen erhalten, um sich einarbeiten zu können.

Unmut beim Bürgermeister

Unverständnis sowie deutlich spür- und hörbarer Unmut bei Bürgermeister Hartmut Stern: „Dazu muss ich jetzt schon noch was sagen vor der Abstimmung über diesen Antrag.“ Schließlich befasse sich das Gremium seit Oktober 2021 mit der Friedhofsfrage. Mit jeweils großer Mehrheit habe der Stadtrat in diversen Sitzungen entschieden, die Friedhofsleistungen abzugeben. Bereits im August hätten die Räte zudem die Ausschreibungsunterlagen erhalten. Im Oktober seien dann „alles besprochen worden“ – und danach die Ausschreibung erfolgt. Und jetzt komme dieser Antrag, in dem mit den „üblichen Schlagworten“ unter anderem von mangelnder Transparenz die Rede sei. Er sei nun „gespannt, wie der Stadtrat umgeht“. Alles sei „längst auf den Weg gegeben“, heute gehe es darum, demjenigen grünes Licht zu geben, der ein Angebot eingereicht hat.

Tobias Ott: Keine Schlagworte, sondern Fakten

Widerspruch von Tobias Ott: „Das sind keine Schlagworte, das sind Fakten.“ Zumal aus seiner Sicht die finanziellen Aspekte und damit die Konsequenzen für die Bürger zu wenig berücksichtigt würden – „damit tue mir schwer“. Daher traue er sich an diesem Abend auch nicht zu, abschließend über die Vergabe zu befinden. Denn er sei kein Jurist, könne „diese Stapel“ an Material nicht auf die Schnelle beurteilen. Und, fügte Ott hinzu: „Wenn wir vergeben, ist das Kind in den Brunnen gefallen.“ Zwar lasse er sich „gerne von den Argumenten überzeugen“.

Klarheit bei den Zahlen gefordert

Aber er komme eben mit Blick auf den Zeitraum 2017 bis 2021 nur auf ein jährliches Defizit von im Schnitt 3000 Euro beim Betrieb des Friedhofs. Im Haushaltsansatz sei da für die Zukunft wesentlich mehr gelistet worden, „auch wenn es jetzt im Nachtragsetat nicht mehr auftauchte“. Er wolle Klarheit, was denn wirklich auf die Hollfelder an Kosten zukomme. Bürgermeister Stern entgegnete, „das ist kein Punkt, der unsere Bürger unermesslich belastet“.

Abstimmung: Knapper geht’s nicht

Am Ende dann ein knappes Abstimmungsergebnis: Sieben Räte sprachen sich für Otts Antrag aus, sechs dagegen. Damit wurde das Thema auf die Weihnachtsitzung am Dienstag, 20. Dezember, vertagt. Damit dazu fristgerecht mit ergänzter Tagesordnung geladen wurde, musste noch vor Mitternacht die rasch überarbeitete Version an die nicht anwesenden Stadträte verteilt werden. Was Hartmut Stern ebenso genervt stimmte wie der Vorgang an sich: „Wenn wir nicht aufpassen, werden da eventuell sogar Schadensersatzansprüche gegen uns geltend gemacht.“

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