Nach der Megaforderung für Liedlizenzen einigen sich Gema und Stadt Bayreuth. Das Rathaus verbucht das verhandelte für sich als Erfolg. Es könnte aber weitere Verhandlungen geben.
Die Verhandlungen der Stadt Bayreuth mit der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema) für die musikalische Umrahmung des Christkindlesmarktes 2022 haben ein gutes Ende gefunden. Beide Seiten verständigten sich einvernehmlich auf einen Abrechnungsbetrag weit unter der ursprünglichen Gema-Forderung.
Wie berichtet, wollte die Gema von der Stadt ursprünglich knapp 40 000 Euro für die Lizenzgebühren der auf dem Bayreuther Christkindlesmarkt gespielten Lieder. Durch ein neu eingeführtes Abrechnungsverfahren bei der Gema stieg deren Rechnungssumme im Vergleich zu den Vorjahren um rund 8000 Prozent. Jahres. In den Jahren 2015 bis 2019 lag die Vergütung in der Regel nur bei etwa 500 bis 600 Euro. Angesichts dieser exorbitanten Steigerung weigerte sich die Stadt, die Rechnung zu bezahlen, legte Widerspruch ein und ging an die Öffentlichkeit.
Kurz vor Beginn des diesjährigen Bayreuther Christkindlesmarktes haben sich beide Seiten nun auf eine einzelfallbezogene Lösung verständigt, die die Stadt als Erfolg für sich verbucht. Auf Basis einer von der Gema angewandten Angemessenheitsregelung reduziert sich die Rechnung auf 6645 Euro. Zudem habe die Gema laut einer am Freitag von der Stadt veröffentlichten Pressemitteilung zugesichert, dass die für den Christkindlesmarkt 2022 gewährte Kulanzregelung auch für die Weihnachtsmarktsaison 2023 gelte.
Oberbürgermeister Thomas Ebersberger ist zufrieden mit dem Kompromiss: „Die Beharrlichkeit der Stadt in diesem Fall hat sich ausgezahlt.“ Bayreuths Rechtsreferent und Berufsmäßiger Stadtrat Ulrich Pfeifer weist darauf hin, dass die Stadt nun mit Blick auf den diesjährigen Weihnachtsmarkt verlässlich kalkulieren könne. „Wir wissen jetzt, was und wie berechnet wird und können an den entsprechenden Stellschrauben justieren, um die finanzielle Belastung, die auf die Stadt mit der musikalischen Umrahmung des Christkindlesmarktes zukommt, in einem vertretbaren Rahmen zu halten.“
Konkret bedeutet dies, dass die Stadt beim Christkindlesmarkt 2023, der vom 27. November bis 23. Dezember stattfindet, weitgehend auf nicht Gema-pflichtiges Liedgut zurückgreifen will. Ein Umlegen der Lizenz-Vergütung auf die Beschicker des Marktes, die sich in einem ohnehin schwierigen wirtschaftlichen Umfeld bewegen, hatte die Stadt von Anfang an ausgeschlossen. „Dabei bleibt es auch“, betont Ebersberger.
Bayreuth war mit seinem Weihnachtsmarkt nicht der einzige Fall, bei dem die von der Gema eingeführte neue Tarifstruktur zu großen Verwerfungen führte. Beim Deutschen Städtetag gingen in den vergangenen Monaten zahlreiche Berichte aus anderen Städten ein, die ebenfalls deutlich erhöhte Forderungen für regelmäßig stattfindende Märkte meldeten. Als kommunaler Spitzenverband hatte der Deutsche Städtetag daraufhin das Gespräch mit den Verantwortlichen der Gema in Berlin gesucht. Es brauche angemessene Tarife, die eine Fortführung der Weihnachtsmärkte erlauben und für die Städte Planungs- und Kostensicherheit gewährleisten, betont der Städtetag. Kurzfristig ist das erreicht. Allerdings wird es wohl weitere Verhandlungen geben. Das jetzt erzielte Ergebnis gilt nur für 2022 und 2023.
