Diskussion um Tempolimit schlägt plötzlich Wellen Gemeinderat Schnabelwaid will Presse ausladen

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In Preunersfeld gilt künftig Tempo 30. Foto: Engelbrecht Foto: red

Eigentlich war es nur ein Routinetagesordnungspunkt. Der Gemeinderat Schnabelwaid wollte über die Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Preunersfelder Hirtengasse beraten und beschließen. Doch dann ging es auf einmal um die Berichterstattung in der Zeitung.

 
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Grundlage für die Beratung war ein Antrag aus der Bürgerversammlung von Heiner Götzke, in der Hirtengasse die Geschwindigkeit auf 30 Stundenkilometer zu reduzieren. Es würden sehr viele Autofahrer zu schnell durch den Ort fahren. Während der Sitzung brachten die Räte Dieter Kneissl (SPD) und Manfred Kohler (CSU) ein, das Tempolimit für die gesamte Ortschaft einzuführen. Bürgermeister Hans-Walter Hofmann wies darauf hin, dass dann automatisch auch die Rechts-vor-links-Regelung gelte.

Schließlich richtete der Bürgermeister an den Zuhörer Uwe Färber, neugewählter Gemeinderat und beruflich bei der Polizei Pegnitz tätig, die Frage, ob eine Geschwindigkeitsbegrenzung dort sinnvoll ist. „Ihr könnt die Schilder schon aufstellen, aber die Polizei wird die Einhaltung des Tempolimits nicht überwachen können“, so Färber, das gebe die Personalsituation nicht her.

„Das schreiben Sie jetzt aber nicht in der Zeitung“, wandte sich Hofmann daraufhin an die Pressevertreterin. Da brauche man überhaupt kein Schild aufzustellen, wenn bekannt sei, dass die Einhaltung nicht kontrolliert werde.

„Wenn das doch in der Zeitung steht, laden wir das nächste Mal die Presse aus oder verhandeln nichtöffentlich“, äußerte Gemeinderat Kohler. Nachdem der Antrag zuerst vertagt werden sollte, beschloss das Gremium dann mit den Gegenstimmen von Gerhard Ziegler (CSU) und Richard Opitz (FW) in der gesamten Ortschaft Tempo 30 ausweisen zu lassen.

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