Der jahrelange Streit zwischen der Stadt Waischenfeld und der Gemeinde Plankenfels um die neu abzuschließende Abwasser-Zweckvereinbarung ist vom Tisch. Nachdem der Stadtrat der Nachbarkommune bereits im September 2017 dem gemeinsam mit dem Landratsamt ausgehandelten Vertragswerk zustimmte, folgte bei der Sitzung am Montagabend auch der Gemeinderat Plankenfels.
Einstimmig segnete das Gremium auf Vorschlag von Bürgermeister Harald Wich dem rückwirkend ab 1. Januar 2015 geltenden Vertrag ab. Damit wurden jahrelange Auseinandersetzungen beendet, die Ende 2015 ihren Höhepunkt in der Kündigung der aktuell seit 2007 geltenden Zweckvereinbarung mit einer darin festgeschriebenen zweijährigen Kündigungsfrist zum 31. Dezember 2017 von Waischenfelder Seite hatte.
Es geht in der Zweckvereinbarung um die Übernahme der Abwässer aus der Gemeinde Plankenfels in das Kanalnetz der Stadt Waischenfeld und deren Zuleitung zur Reinigung in der Kläranlage der Stadt. Knackpunkt im Streit, der im Jahr 2015 nach zahlreichen Besprechungen mit einer neuen Vereinbarung behoben werden sollte, war die Regelung der Kostenbeteiligung bei der Erneuerung von gemeinsam genutzten Anlagenteilen – das ist ab einer Investitionssumme ab 300 000 Euro vorgesehen.
Während die Stadt Waischenfeld eine Abrechnung nach Einwohnerzahlen forderte, strebte die Gemeinde Plankenfels die Abrechnung nach Abwassermengen an. Eine Heranziehung von Einwohnerzahlen hätte, so Bürgermeister Harald Wich, negative Folgen für Plankenfels, da in diesem Fall Gewerbetriebe nicht berücksichtigt worden wären.
Ein sichtlich zufriedener Harald Wich ging auf Einzelheiten des Vertragswerkes sowie auf die Hintergründe der Auseinandersetzungen ein, in deren Verlauf bekanntlich sogar vom Gemeinderat Plankenfels ein Anschluss an die Kläranlage in Mengersorf beziehungsweise der Bau einer eigenen Kläranlage diskutiert wurde. Dies wurde von den Behörden wegen der noch lange nicht ausgeschöpften Kapazitätsgrenze der Kläranlage in Waischenfeld abgelehnt. Vielmehr machten Landratsamt und Wasserwirtschaftsamt deutlich, „dass nur eine gemeinsame Lösung akzeptiert wird“.
Bewegung kam in die Gespräche im August 2017. Darin verständigte man sich darauf, dass die Abrechnung künftig nach den Abwassermengen erfolgt. Für den gemeinsam genutzten Abwasserstrang ab dem Stadtgebiet Waischenfeld bis zur Kläranlage wird sich bei erforderlichen Investitionen die Gemeinde Plankenfels mit 35 Prozent beteiligen. Bei einer anstehenden Sanierung der Kläranlage werden die Beteiligungskosten für Plankenfels nach dem Durchschnitt der Abwassermengen aus den letzten fünf Jahren im Verhältnis zur Gesamtabwassermenge ermittelt.
Kein Thema ist für den Bürgermeister die Diskussion um ein Betretungsrecht der Anlagen, etwa beim Übergabeschacht in Aalkorb durch Mitarbeiter der Stadt Waischenfeld. Dies wurde im Vertrag berücksichtigt.
Geregelt wurde auch der Kostenersatz für die Jahre 2015 bis 2018 aufgrund der bei den Verhandlungen durchgeführten Vorauskalkulation. Danach wurde ein Kostenersatz von 60 Cent je Kubikmeter Einleitungsmenge vorläufig festgesetzt. Aktuell wurden zwischenzeitlich von der Gemeinde 45 Cent nach Waischenfeld überwiesen. Die Differenz von 15 Cent, die für Waischenfeld eine Unterdeckung darstellt, wird nachgezahlt. Dies ist kein Problem, so Wich, nachdem wir im Sommer 2015 unseren Kubikmeterpreis erhöhten und damit mit 59 Cent, die letztlich an Waischenfeld zu zahlen sind, fast eine Punktlandung erreichten. Zusammenfassend stellte der Bürgermeister fest, das Vertragswerk sei „eine faire Geschichte. Wir brauchen uns nicht „über den Tisch gezogen zu fühlen“.
