Beschluss im Stadtrat Hollfeld Bürgerentscheid über Windräder im Herbst

Von Moritz Kircher
Windkraft-Gegner demonstrieren vor dem Hollfelder Rathaus. Sie wollen verhindern, dass bei Krögelstein Windräder gebaut werden. Sie haben einen Bürgerentscheid erzwungen, der im Herbst stattfinden soll. Foto: Moritz Kircher Foto: red

Der Bürgerentscheid über die umstrittenen Windräder bei Krögelstein soll im Herbst stattfinden. Das beschloss der Hollfelder Stadtrat in seiner Sitzung am Dienstagabend. Geplant ist, den Entscheid an eine weitere Abstimmung zum acht- oder neunjährigen Gymnasium zu koppeln. Der Stimmzettel wird es den Bürgern nicht ganz einfach machen.

 
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Der Bürgerentscheid zum Ausbau der Windkraft soll in der Zeit von Ende September bis Anfang Oktober stattfinden. Die Bürgerinitiative, die die Abstimmung erzwungen hatte, hat sich ursprünglich gegen den späteren Termin ausgesprochen. Als Alternative konnte das Hollfelder Rathaus nur einen Termin in den Sommerferien anbieten. "Wir müssen das auch vorbereiten. Das geht nicht innerhalb von 14 Tagen", sagte Bürgermeisterin Karin Barwisch. So einigte man sich dann doch auf den Termin im Herbst.

Zur Abstimmung sind die Hollfelder Bürger aufgerufen, weil sich die Bürgerinitiative Jurawindpark gegen den Bau von Windrädern bei Krögelstein ausgesprochen und die entsprechende Zahl von Unterschriften gesammelt hat. Der Stadtrat hielt an seiner Entscheidung fest, im Windkraft-Vorbehaltsgebiet bei Krögelstein mehrere Anlagen errichten zu wollen. Nun müssen also die Hollfelder entscheiden.

Entscheidung "Ja oder nein" in drei Fragen

Dabei dürfte es ratsam sein, in der Wahlkabine den Stimmzettel gut zu studieren. Denn die Bürger sind aufgerufen, drei Kreuzchen zu machen. So sieht es der aktuelle Entwurf vor. In der ersten Frage geht es um das Anliegen des Stadtrates, die Windkraft auf Hollfelder Gebiet weiter auszubauen. In der zweiten Frage geht es um das Bürgerbegehren, den Neubau von Windrädern zu verhindern. Sollte ein Wähler bei beiden Fragen "ja" oder bei beiden Fragen "nein" ankreuzen - sich also gleichzeitig für und gegen den Ausbau der Windkraft aussprechen - ist er in der Stichfrage gehalten, seine Position zur Windkraft noch einmal zu konkretisieren. Nicht ganz einfach also.

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