Gewerbesteuer: Geliebt und gehasst

Bäckermeister Fritz Dumler hat Pech. Er muss für seinen Handwerksbetrieb den Spitzenbetrag an Gewerbesteuer zahlen. Denn sein Firmensitz liegt in Kupferberg. Das Städtchen hat genauso wie Kulmbach und Guttenberg einen Hebesatz von 350 festgelegt. Das ist der höchste im Landkreis. Lohnt sich eine Steuerflucht nach Kasendorf oder Trebgast? Immerhin beträgt dort der Hebesatz nur 300.

Über solch eine Idee kann Dumler nur schmunzeln. Sein Betrieb sei alteingesessen und bleibe der Heimat verbunden. Gleichzeitig kennt der Bäckermeister die schwierige finanzielle Situation in der Kommune, denn er saß über viele Jahre im Stadtrat. „Kupferberg hat dringend Geld gebraucht“, erinnert sich Dumler. Die Aufsichtsbehörden hatten zur klaren Vorgabe gemacht, dass die Stadt mehr Einnahmen generieren muss.

An der Steuerschraube drehen

Den Beschluss, in Kupferberg an der Steuerschraube zu drehen, hat Dumler damals mitgetragen. „Es war eine Entscheidung für das Allgemeinwohl und gegen den Eigennutz“, sagt der Firmenchef und zahlt ohne Murren die höhere Gewerbesteuer. Wie stark sollen Unternehmen zur Kasse gebeten werden? Darüber wird in den kommunalen Gremien viel diskutiert. Zuletzt stand das Thema im Kulmbacher Stadtrat auf der Tagesordnung.

Dem Auf.....

Wenn viele Firmen angesiedelt sind und ordentliche Gewinne erzielen, dann kann das dem Etat der Stadt und Gemeinde ein großes Plus bringen. Zu den größeren Wirtschaftsstandorten im Landkreis zählen Kasendorf und Himmelkron. Die beiden Kommunen können ein Hoch auf den Hebesatz singen. Sie nutzen das Instrument jedoch auf unterschiedliche Weise. Während der Hebesatz in Kasendorf mit 300 am unteren Ende der Skala liegt, haben sich die Himmelkroner Gemeinderäte auf 340 geeinigt. „Und Einnahmen sind nicht gleich Gewinn“, betont der Kulmbacher Kreiskämmerer Rainer Dippold. „Das ist bei den Kommunen genauso wie im Geschäftsleben.“ Eine Kommune, die die Gewerbesteuer anhebt, könne das zusätzliche Geld nicht einfach so behalten.

... folgt das Ab

Bei Mehreinnahmen steigt die Steuerkraft und die Gemeinde darf zusätzliches Geld für die Kreisumlage und die Gewerbesteuerumlage berappen. Gleichzeitig müssen die Kommunen in diesem Fall womöglich mit niedrigeren Schlüsselzuweisungen auskommen. „Es bleibt von der Gewerbesteuer für die Städte und Gemeinden etwas übrig“, sagt Dippold. „Aber sicher nicht die volle Summe.“ Insofern will es gut überlegt sein, ob es sich für die Kommune lohnt, die Firmen stärker zu belasten. Eine niedrige Gewerbesteuer kann ein Vorteil sein, um Unternehmen zu halten und anzulocken. Von höheren Hebesätzen hält der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) naturgemäß ziemlich wenig. „Bei den von den Gemeinden festgelegten Hebesätzen für die Gewerbe- und die Grundsteuer scheint es nur eine Richtung zu geben – nach oben“, sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben im Handelsblatt. Viele deutsche Kommunen haben die Steuern erhöht, obwohl die gute wirtschaftliche Entwicklung ohnehin schon die Steuereinnahmen sprudeln lasse.

Der durchschnittliche Hebesatz für die Gewerbesteuer liegt im Landkreis Kulmbach bei 326,1. Das ist weniger als im oberfränkischen und im gesamtbayerischen Schnitt, dort gelten Hebesätze von 345,6 beziehungsweise 336,6.

Trebgast verlangt mit seinem Hebesatz von 300 besonders wenig Geld von seinen Gewerbebetrieben. Wie stark die Firmen finanziell belastet werden sollen, das berät der Haushaltsausschuss der Gemeinde jedes Jahr. „Seit den Neunzigern haben wir unsere Sätze nicht verändert“, sagt Bürgermeister Werner Diersch. „Weder bei der Gewerbesteuer noch bei der Grundsteuer.“

Marginale Folgen

Geschadet habe das nicht, denn die Auswirkungen wären ohnehin nur marginal. „Die Gewerbesteuer ist für uns keine wichtige Einnahmequelle“, sagt der Bürgermeister. „Eine Steuererhöhung würde in unserem Etat kaum ins Gewicht fallen. Aber das Geschrei wäre groß.“ Maximal 100 000 Euro nimmt Trebgast jährlich mit der Gewerbesteuer ein. Die Einkommenssteuerbeteiligung bringt hingegen 800 000 Euro in die Kasse.

Die Firmen profitieren von dem niedrigen Trebgaster Hebesatz. Für große Unternehmen ist die Gemeinde anscheinend trotzdem nicht interessant. „Wegen unserer topografischen Lage und den geschützten Naturräumen können wir kein Gewerbegebiet ausweisen“, erklärt Diersch. „Aber wir kommen auch ohne große Gewerbesteuerzahler mit unserem Geld aus.“

Eine Garage für Bill Gates

Wobei Trebgast eine Garage für den nächsten Bill Gates schon noch frei hätte, scherzt der Bürgermeister. Für Unternehmen im Kreativ-Bereich biete die Gemeinde beste Voraussetzungen. Das Internet ist schnell, die Lage zwischen Kulmbach und Bayreuth gut und die Anbindung über die Autobahn und die Bahn nicht weit. Trebgast als Gewerbesteuerparadies im Grünen? Soweit würde Bürgermeister Diersch dann doch nicht gehen.