An dem Waffenträger hingen Panzerabwehrraketen des Typs „Hot“, allerdings ohne Gefechtsköpfe. Die Ursache sei unklar, der Untersuchungsbericht liege noch nicht vor. Nach Informationen des „Spiegels“ soll sich ein Waffenschloss gelöst haben. Nur weil kein Gefechtskopf montiert gewesen sei, sei der Schaden am Boden gering geblieben.
Derweil muss Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen eingestehen, dass die Bundeswehr Zusagen an die Nato nicht einhalten kann. Offiziell hat die Bundeswehr 109 Kampfjets vom Typ „Eurofighter“. Tatsächlich jedoch stehen derzeit nach einer internen Auflistung von Generalinspekteur Volker Wieker, die er am Mittwoch dem Verteidigungsausschuss des Bundestags vorlegte, der Luftwaffe gerade einmal 42 Maschinen zur Verfügung. 35 Flugzeuge sind überhaupt nicht einsatzbereit, weitere 32 Maschinen sind im Augenblick in Wartung oder Instandhaltung. Mit fatalen Folgen. „Bei den fliegenden Systemen liegen wir im Augenblick unter den vor einem Jahr gemeldeten Zielzahlen, was wir binnen 180 Tagen der Nato im Alarmfall zur Verfügung stellen wollen“, gab von der Leyen in einem Interview zu. „Dahinter steckt der Ersatzteilengpass bei den Flugzeugen und der Ausfall von Marinehubschraubern“, sagte die Ministerin zur Begründung.
Das betrifft auch den „Eurofighter“. So hatte sich die Bundeswehr verpflichtet, im Ernstfall, beispielsweise dem Angriff auf einen baltischen Mitgliedsstaat der Nato, etwa 60 Kampfjets zur Verfügung zu stellen. Dies wäre bei gerade einmal 42 einsatzbereiten Maschinen allerdings nicht möglich. Von der Leyen verwies aber darauf, dass die Bundeswehr im Augenblick in der Lage sei, alle Verpflichtungen voll erfüllen zu können. Dies gelte für alle „laufenden Einsätze sowie die kurzfristige Krisenreaktion der Nato“.
Das öffentliche Eingeständnis der Verteidigungsministerin löste in Berlin eine heftige Debatte aus. Nicht nur die Opposition kritisierte Ursula von der Leyen, auch Vertreter des Koalitionspartners SPD gingen auf Distanz und äußerten Unverständnis. So wurde der Vorwurf laut, dass selbst der Mängelbericht des Generalinspekteurs Volker Wieker noch geschönt sei. Er habe, war in Koalitionskreisen zu hören, die Lage „nicht zu negativ“ darstellen wollen. Eine interne Liste, die der Ministeriumsspitze bereits am 12. August vorlag, habe dagegen ein deutlich düsteres Bild von der Einsatzbereitschaft der Truppe gezeichnet. So stand in seinem zehnseitigen Papier Wiekers die Ampel bei der Luftwaffe auf Grün, obwohl die Zahlen eine andere Sprache sprachen: Nicht nur bei den „Eurofightern“ ist mehr als die Hälfte der Maschinen nicht einsatzbereit, sondern auch bei den „Tornados“. Zudem wies der Inspekteur der Luftwaffe, Karl Müllner, vor dem Verteidigungsausschuss darauf hin, dass wegen Personalmangels der Einsatz der „Patriot“-Flugabwehrraketen in der Türkei kaum länger durchzuhalten sei.
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, warf dem Verteidigungsministerium vor, die Ampelfarben Rot, Gelb und Grün nach Gutdünken verteilt und nicht zwischen „voll einsatzfähig“ und „bedingt einsatzfähig“ unterschieden zu haben. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD), nahm von der Leyen in die Pflicht. „Die Ministerin ist nun gefordert.“ Es sei gut, „dass die Missstände jetzt nicht mehr unter der Decke gehalten werden“.
Ministerin von der Leyen wie die Wehrexperten der Union forderten angesichts der gravierenden Mängel eine Erhöhung des Wehrbudgets. „Probleme im Grundbetrieb sind jahrelang beiseite geschoben worden, weil wir uns auf die großen Auslandseinsätze konzentriert haben“, sagte die Ministerin. Um die Probleme zu beseitigen, sei mehr Geld notwendig. „Das wird sich absehbar auch im Etat niederschlagen.“ Ähnlich argumentierte der CDU-Wehrexperte Henning Otte. „Ab 2016 ist eine Aufstockung des Etats erforderlich – um soviel Geld, wie zur Erfüllung aller Aufträge nötig ist.“
Mit Material von dpa
