Die Kita ist das größte Projekt in den kommenden Jahren in Stadtsteinach. Das wird auch beim Haushaltsentwurf deutlich. Dazu kommt die Frage: Gibt man zu viel Geld für den Bauhof aus?
Stadtsteinach - In dreistündiger Sitzung hat Kämmerer Matthias Stark dem Stadtsteinacher Stadtrat am Donnerstagabend den Entwurf für den städtischen Haushalt 2021 erläutert. Der nahm diesen mit nur kleinen Änderungswünschen im 260 Seiten umfassenden Zahlenwerk zunächst zur Kenntnis.
Der diesjährige städtische Haushalt beläuft sich auf 12,2 Millionen Euro, das sind aufgrund großer anstehender Projekte gut vier Millionen mehr als im Vorjahr. Der Schuldenstand der Stadt beträgt jetzt 400 000 Euro; das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 290 Euro. Zusammen mit dem Schuldenstand des vom städtischen ausgelagerten Haushalts der Stadtwerke über 2,05 Millionen, beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung der 3095 Einwohner 2338 Euro.
Der Verwaltungshaushalt für die laufenden Kosten umfasst 5,6 Millionen Euro. An wesentlichen Einnahmen werden erwartet: Grundsteuer A 29 392 Euro, B 312 262 Euro, Gewerbesteuer 790 000 Euro; Steueranteile 1,8 Millionen Euro, Schlüsselzuweisungen 1,2 Millionen Euro, Gebühren- und Betriebseinnahmen 918 000 Euro, Mieten und Pachten 288 000 Euro. Ausgaben: Personal 688 000 Euro, Kreisumlage 1,4 Millionen Euro, VG-Umlage 650 000 Euro, Schulumlage 340 000 Euro, Kinderbetreuung 381 000 Euro, Straßenunterhalt 390 000 Euro.
Der Vermögenshaushalt für Investitionen hat ein Volumen von 6,5 Millionen Euro, das sind 3,7 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. 215 000 Euro sind vorgesehen für den Soccercourt am Schulhaus, eine Million als ersten Teil für den neuen Kindergarten (der fünf Millionen Euro kosten dürfte), 892 000 Euro für die neue Solaranlage am Freibad, 400 000 Euro für die Neugestaltung des Stadtparks, 307 000 Euro für den Mühlbachpark mit Kneippanlage, gut eine Million Euro für den städtischen Vorbereitungs-Anteil zum Neubau der Altenpflegeschule, 470 000 Euro für den Anteil an der Sanierung der Partheimühle, 220 000 für die Erschließung des Baugebiets Roßbachleite und 110 000 Euro für Änderungen im Friedhof. Die Maßnahmen werden unterschiedlich bezuschusst. Des Weiteren wird eine Investitionspauschale von 126 500 Euro erwartet sowie eine Stabilisierungshilfe über 861 500; aus der allgemeinen Rücklage werden 150 000 Euro entnommen; vorgesehen ist außerdem eine weitere Kreditaufnahme über 500 000 Euro.
„Ob wir uns wirklich fast eine Million für den Bauhof leisten müssen?“ kritisierte Wolfgang Heiß (CSU) Beschaffungs- und Bau-Wünsche für den städtischen Bauhof, die er nicht nur so nicht notwendig, sondern auch für die Praxis untauglich brandmarkte. Wolfgang Martin (BLS) erstaunte zum Beispiel die Ausgabe von 110 000 Euro für einen Waschplatz. Dagegen kritisierte er die seiner Ansicht nach zu geringe Finanzierung für das Heimatmuseum über 35 000 Euro, die für eine neue Heizung zum größten Teil verbraucht seien und mahnte eine Bestandsaufnahme und attraktivere Präsentation der Sammlungen an, die wiederum Wolfgang Heiß für nicht nötig hielt. Änderungen zu Gunsten des Museums und zu Ungunsten des Bauhofs sagte Bürgermeister Roland Wolfrum dennoch zu.
Den Haushaltsplan beschließt der Stadtrat am kommenden Montag ab 19 Uhr in der Steinachtalhalle.
