Bürgermeister spricht von "Kesseltreiben"

Die Bayreuther Staatsanwaltschaft hatte das beinahe ein Jahr lang laufende Ermittlungsverfahren eingestellt, da kein Nachweis eines strafbaren Verhaltens gegen den Bürgermeister zu führen war (wir berichteten). Bürger hatten behauptet, Gemeindearbeiter hätten während der Dienstzeit beim Bau des  Swimmingpools auf dem Privatgrundstück von Schmiechen mitgeholfen und hatten deshalb Anzeige erstattet. Der 57-jährige Kommunalpolitiker dankte der Staatsanwaltschaft für die umfangreiche und sorgfältige Prüfung der Vorwürfe. Die Ermittlungen hätten sich durch Eingaben der immer gleichen Untersteinacher Bürger ein knappes Jahr lang hingezogen und letztendlich 300 Seiten umfasst. Und Schmiechen dankte auch dem Landratsamt Kulmbach, das nach seinem eigenen Antrag auf disziplinarrechtliche Ermittlungen wegen der Vorwürfe im September 2015 festgestellt hatte, er habe sich keine Verstöße zu schulden kommen lassen (wir berichteten).

Familie stark belastet

Schmiechen zeigte sich erleichtert über die Einstellung des Verfahrens, für ihn seien die Vorwürfe von Anfang an haltlos gewesen. Er habe erste Anfragen von Bürgern zu Details des Swimmingpoolbaus beantwortet und die Vorwürfe zurückgewiesen. Der relativ lange Zeitraum der Ermittlungen seien für ihn und seine Familie eine schwere Zeit gewesen. Nach dem ersten Pressebericht sei seine Enkeltochter in der Schule darauf angesprochen worden und dann weinend nach Hause gekommen. Auch für seine 90 Jahre alte Mutter sei es eine schlimme Situation gewesen, seine Frau sei auf der Arbeit auf die Vorwürfe angesprochen worden. "Das war harter Tobak", schilderte Schmiechen. "Man wollte mir persönlich und politisch schaden".

Die Aussagen von Gemeinderat Markus Weigel (WGU), dass er nicht Initiator der "Pool-Affäre" gewesen sei, relativierte der Bürgermeister: "Warum hat er denn Medien in ganz Deutschland mit Pressemitteilungen mit den Vorwürfen beliefert und dem Landratsamt Kulmbach eine eidesstattliche Erklärung geschickt? Wie kann es sein, dass Weigel einen Brief an die Staatsanwaltschaft mit erheblichen Vorwürfen gegen mich mit unterzeichnet hat?"  

"Das kann einem Angst machen"

Bauhofmitarbeiter hätten in ihrer Freizeit bei einem kleinen Teil des Swimmingpoolbaus mitgeholfen, erläuterte Schmiechen. Dies hätten sie für ihn als "langjährigen Freund" außerhalb der Dienstzeit getan. Es sei kein Baumaterial von der Gemeinde verwendet worden. Er habe die Helfer bezahlt, sie angemeldet und auch die Nebenkosten beglichen. Der Großteil der Arbeiten sei über Firmen abgewickelt worden. Schmiechen zeigte sich erschüttert darüber, dass sich "eine handvoll Menschen" so in eine Sache verbeißen können. "Das kann einem Angst machen". Schmiechen will die ins Leere gegangenen Vorwürfe nun durch Rechtsanwälte prüfen lassen. Er behalte sich weitere Schritte vor. "Ich hoffe, dass das Kesseltreiben ein Ende hat".

Staatsanwalt: Gemeinde kein Schaden entstanden

Zahlreiche Vernehmungen wurden geführt, Rechnungen geprüft, Aussagen auf ihren Wahrheitsgehalt gecheckt, erläuterte Leitender Oberstaatsanwalt Herbert Potzel aus Bayreuth.  Ergebnis: Auf der Baustelle für den Swimmingpoolbau auf dem privaten Grundstück von Schmiechen seien tatsächlich kurzzeitig und jeweils für nur wenige Stunden mehrere Mitarbeiter des Untersteinacher Bauhofes tätig gewesen. Die Beschäftigten hätten nicht während ihrer Dienstzeit dort gearbeitet. Der Gemeinde sei kein Schaden entstanden, sagte Potzel. Der Bürgermeister habe seine Helfer korrekt angemeldet und für sie sowohl Abgaben an die Berufsgenossenschaft wie auch an die Sozialversicherungsträger abgeführt. Der überwiegende Teil der Arbeiten sei von beauftragten Firmen erledigt worden, deren Rechnungen der Bürgermeister lückenlos vorlegen konnte. "Das Verfahren war deshalb einzustellen", fasste Potzel zusammen.