Thema Verteidigungsministerin: Neuer Ton und neuer Stil

Von Martin Ferber

Ursula von der Leyen, seit vier Wochen als neue Verteidigungsministerin im Amt, hat gleich zu Beginn ihrer Amtszeit zwei Duftmarken gesetzt: Unmittelbar nach ihrem Amtsantritt flog sie zum Truppenbesuch an den Hindukusch, gleichzeitig verkündete sie öffentlichkeitswirksam, die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands machen und den Dienst familienfreundlicher gestalten zu wollen.

 
Schließen

Diesen Artikel teilen

Hier die harte Einsatzrealität im Ausland, da die Arbeitsbedingungen zu Hause – das sind die Pole, zwischen denen sich die neue Oberbefehlshaberin der Armee bewegen wird. In Afghanistan hat sich die Sicherheitslage dramatisch verschlechtert, es zeichnet sich ab, dass die Taliban das Vakuum füllen, das durch den Abzug der alliierten Truppen entsteht. Offen ist, welche Konsequenzen Regierung wie Bundestag aus dem mittlerweile zwölfjährigen Engagement am Hindukusch ziehen. Eine breite Debatte über den Sinn und die Begründung von internationalen Einsätzen hat bis heute nicht stattgefunden. So entbrennt bei jedem internationalen Konflikt aufs Neue die Frage, ob und in welchem Umfang sich die Bundeswehr beteiligen soll. Es ist abzusehen, dass die Partner den Druck auf Deutschland erhöhen werden. Die Frage, was in Zukunft auf die Soldaten zukommt, entscheidet mehr über die Attraktivität des Arbeitgebers Bundeswehr als die Möglichkeit, in Teilzeit zu arbeiten oder die Kinder in Kasernen betreuen zu lassen. Dass die Bundeswehr da Nachholbedarf hat, ist unbestritten. Doch Verbesserungen sind nur Mittel zum Zweck, Grundlage für die Erfüllung des soldatischen Auftrags, der schon lange nicht mehr lautet, das eigene Vaterland zu verteidigen, sondern weltweit bei Krisen und Konflikten friedenssichernd und friedenserhaltend einzugreifen.

Was sind die Interessen Deutschlands und wie werden sie durchgesetzt? Welche Lasten, welche Risiken ist Deutschland bereit einzugehen? Wo engagieren wir uns wie und in welchem Umfang? Auch darauf muss Ursula von der Leyen Antworten geben. Und zwar bald.