Die Terrorgefahr für Deutschland bleibt unverändert hoch. Das hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag in einer aktuellen Stunde des Bundestags betont.
Deutschland bleibe ein Zielgebiet des islamistischen Terrorismus. „Wir haben eine ernstzunehmende Bedrohungsgefahr.“ Die Zahl der Gefährder hierzulande sei hoch wie nie.
De Maizière äußerte sich besorgt über hunderte ausgereiste Dschihadisten, die sich beispielsweise in Syrien der Terrormiliz „Islamischer Staat“ anschlössen. „Im Moment exportieren wir den Terrorismus aus einer freien Demokratie wie Deutschland. Wir sind nicht sehr erfolgreich bei dem Durchbrechen der Prozesse der Radikalisierung mitten unter uns“, sagte de Maizière.
Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt kritisierte in Bezug auf die Vorratsdatenspeicherung, dass mehr Überwachung und schärfere Gesetze nicht helfen. „Das ist der Automatismus, der nach jedem Anschlag kommt.“
dpa
