Stadtrat verhandelt nicht öffentlich über Thermen-Zukunft Thema Therme hinter verschlossenen Türen

Von Susanne Will
Erholung in der Lohengrintherme. Foto: Lohengrintherme Foto: red

Was der Stadtrat zur Zukunft der Lohengrin-Therme beraten hat, ist de facto kein Geheimnis: Es ging um die Ausschreibung, dass nun europaweit ein Pächter oder ein Käufer gesucht wird. Warum das allerdings hinter verschlossenen Türen besprochen wurde, ist unklar.

 
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Die Entscheidung, die Beratung in den nichtöffentlichen Teil zu verschieben, leuchtet auch 16 Stadträten nicht ein. Sie stimmten nämlich dafür, es öffentlich zu behandeln, waren aber zu wenige, als dass sie es hätten ändern können.

"Bürger haben Anrecht auf Information"

Unter diesen Stadträten war Christa Müller-Feuerstein, die eingangs sagte, die Bürger hätten ein Anrecht auf Informationen. „Die Therme ist eine kommunale Einrichtung, die den Bürgern gehört“, sagte sie. Sie wollte Transparenz und keine Verhandlungen hinter verschlossenen Türen.

Rechtsreferent rät zu nicht öffentlich

Stadtdirektor Ulrich Pfeifer: „Es ist richtig, was sie sagt. Aber ich rate Ihnen als Rechtsreferent, es im nicht öffentlichen Teil zu beraten, da auch die wirtschaftlichen Verhältnisse der Stadt und des aktuellen Betreibers angesprochen werden könnten.“ Zahlen sollen allerdings während der Sitzung nicht gefallen sein.

Bayerische Gemeindeordnung

Die Regierung von Oberfranken als Aufsichtsbehörde bleibt bei der Nachfrage, ob die Entscheidung „nicht öffentlich“ korrekt war, im Allgemeinen, da sie den Fall nicht kennt, und verweist auf die Bayerische Gemeindeordnung: "Die Sitzungen sind öffentlich, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche einzelner entgegenstehen.“

"Vergaberechte sind nicht öffentlich"

Besitzer der Therme ist die Bayreuther Thermalbad GmbH, in der die Stadt wie auch das Bayernwerk eingebunden ist – und als stiller Teilhaber die Sparkasse. Joachim Oppold, Sprecher der Stadt Bayreuth: „In diesem Tagesordnungspunkt ging auch um Vergaberechte und die sind nicht öffentlich zu besprechen, da es hier auch um taktische und strategische Überlegungen geht.“

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