Oberbürgermeisterin rechnet nicht mehr mit neuem Flüchtlingsquartier: Bayreuth: Neubau der Erstaufnahme wackelt - Bayreuth

Oberbürgermeisterin rechnet nicht mehr mit neuem Flüchtlingsquartier Bayreuth: Neubau der Erstaufnahme wackelt

Von Frank Schmälzle 30.07.2015 - 17:42 Uhr

Das Grün war schnell weg an der Herzogmühle. Ob jetzt dort gebaut wird, ist fraglich. Foto: Ronald Wittek Foto: red

Und plötzlich wackelt der Plan vom Neubau gewaltig: Ob für die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge tatsächlich ein Neubau an der Herzogmühle entstehen wird, ist nicht mehr sicher. Christoph Reichl, Sprecher der Regierung von Oberfranken, sagt: „Das zu sagen, ist noch zu früh.“ Abstimmungsgespräche mit der Stadt sollen folgen. Bayreuths Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe weiß mehr.

Als die Regierung von Oberfranken in der vergangenen Woche bekannt gab, die Erstaufnahmeeinrichtung in Oberfranken werde auf die Standorte Bayreuth und Bamberg verteilt, sprach Merk-Erbe mit Regierungspräsident Wilhelm Wenning. Seither ist für sie klar: Einen Neubau an der Herzogmühle wird es zunächst nicht geben. Stattdessen könnten Räume an der Wilhelm-Busch-Straße ausgebaut und genutzt werden. Bereits jetzt besteht dort eine provisorische Erstaufnahmeeinrichtung, die Anlaufstelle für Flüchtlinge ist, bevor sie dezentral untergebracht werden. „Das zumindest ist der aktuelle Stand“, sagt Merk-Erbe.

Studie liegt in der nächsten Woche vor

Die letzte Entscheidung gegen einen Neubau ist aber noch nicht gefallen. Ob trotz der Aufgabenteilung mit Bamberg doch noch an der Herzogmühle gebaut wird, hängt nach Angaben von Regierungssprecher Reichl von den Ergebnissen einer Machbarkeitsstudie des Staatlichen Bauamtes ab. Die Studie soll Anfang August vorliegen. Fest steht: „Wohnkapazitäten, die wir in Bamberg zur Verfügung haben, müssen wir nicht neu bauen.“

Grünen-Stadträtin: "Eine Idee wird zerrieben"

Welche Räume statt eines Neubaus in Bayreuth genutzt werden könnten, ist offen. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, Sabine Steininger, sieht keine Reserven mehr: Die Gemeinschaftsunterkunft an der Wilhelm-Busch-Straße ist voll. Die Unterkunft an der Bernecker Straße auch. Von einer menschenwürdigen Unterbringung könne längst nicht mehr die Rede sein. Und sie macht der Regierung Vorwürfe: „Die Stadt Bayreuth hat schnell und gut geplant. Jetzt wird eine Idee zerrieben, werden zwei oberfränkische Kommunen gegeneinander ausgespielt. Auf dem Rücken der betroffenen Flüchtlinge.“

Der Plan liegt auf Eis

Die Stadt Bayreuth hatte die Erstaufnahmeeinrichtung an der Herzogmühle zunächst selbst bauen und langfristig an den Freistaat vermieten wollen. Dafür waren 30 Millionen Euro kalkuliert. Der Vorvertrag zwischen Stadt und Freistaat platzte, als Sozialministerin Emilia Müller ihre Zusage zurückzog, zusätzliche Personalkosten der Stadt zu übernehmen. In der Folge wollte der Freistaat den Neubau, dessen Kosten inzwischen auf 40, dann 60 Millionen Euro angestiegen waren, selbst bauen. Mit der Entscheidung, die Erstaufnahmeeinrichtung auf zwei oberfränkische Städte aufzuteilen, ist dieser Plan nun auf Eis gelegt.

Was in Bamberg geschieht

Gestern Abend hat Stefan Krug, Bereichsleiter der Regierung von Oberfranken für Sicherheit, Kommunales und Soziales, bei einer Bürgerversammlung in Bamberg erklärt, was die Regierung dort vorhat. Etwa 600 Flüchtlinge sollen in Bamberg untergebracht und von dort aus innerhalb Oberfrankens weiterverteilt werden. Dafür werden vier Wohnblocks der ehemaligen US-Kaserne umgebaut und an das Ver- und Entsorgungssystem angeschlossen werden. Bei der Regierung geht man davon aus, dass die Bamberger Wohnblocks bis zum Jahresende zur Verfügung stehen werden.

Was Bayreuth bleibt

Bayreuth soll auch ohne Neubau Standort der Zentrale der Erstaufnahmeeinrichtung werden. Hier soll die Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge entstehen. Eine solche Außenstelle ist Voraussetzung für eine Erstaufnahme. An anderen Erstaufnahmeeinrichtungen sind solche Außenstellen mit etwa 100 Mitarbeitern besetzt. In Bayreuth werden Menschen betreut, die auf andere Bundesländer weiterverteilt werden.