Auf dem Stimmzettel zur Bayreuther Stadtratswahl durften die Grünen und Unabhängigen den Zusatz „und Unabhängige“ nicht führen. Als Fraktion im neuen Stadtrat heißen sie aber doch so, wie man sie seit 1990 kennt: die Grünen und Unabhängigen.
Sabine Steininger ist Fraktionsvorsitzende der Grünen. Sie sagt: „Laut Paragraf drei der Geschäftsordnung des Stadtrats müssen wir der Oberbürgermeisterin die Fraktionsbezeichnung nennen.“ Das geschah per E-Mail, Widerspruch erfolgte nicht, so dass in der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Stadtrats der neue alte Name akzeptiert wurde.
Vor der Stadtratswahl war den Grünen der seit mehr als zwei Jahrzehnten gebräuchliche Zusatz „und Unabhängige“ vom Wahlamt untersagt worden, weil man Verwechslungen mit Wolfgang Kerns neuer Wählergruppe „Die Unabhängigen“ befürchtete. Auf Nachfrage heißt es im Rathaus: Der Name einer Partei und die Bezeichnung der Fraktion müssen nicht unbedingt identisch sein. So haben sich im neuen Stadtrat die Liberalen und „Die Unabhängigen“ zur FDP/DU-Fraktion zusammengetan. Pressesprecher Joachim Oppold: „Da sind Partei- und Fraktionsbezeichnung ja auch unterschiedlich.“ Und Heinz Hofmanns Bürgerliste BBL taucht in der Fraktionsgemeinschaft mit der Bayreuther Gemeinschaft namentlich gar nicht auf. Das Rechtsamt der Stadt sei zu der Auffassung gelangt, dass man der Grünen-Fraktion den Zusatz nicht verwehren dürfe, sagte Oppold.
Stefan Schlags ist Steiningers Stellvertreter in der Fraktionsführung. Er betont stets seine Unabhängigkeit, trat auch als Unabhängiger bei der Oberbürgermeisterwahl 2012 an. Das Namensproblem vor der Wahl hat ihn schwer beschäftigt. Jetzt kommentiert er das Thema nüchtern: „Wir wollen die Dinge, die der Beschwerdeausschuss vor der Wahl gerügt hat, heilen. Dafür nehmen wir uns Zeit.“
