Hunderte Bauern mit Traktoren haben am Mittwochabend in Hirschaid (Landkreis Bamberg) die Jahreshauptversammlung des Kreisverbands der Grünen gestört.
Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, fand am Mittwoch gegen 19.30 Uhr in einem Gebäude am Kirchplatz in Hirschaid die Jahreshauptversammlung der Partei „Die Grünen“ statt. Bereits im Vorfeld wurden Vorabsprachen zwischen Veranstalter und Polizei durchgeführt, um die ordnungsgemäße Durchführung der Veranstaltung gewährleisten zu können.
Zeitgleich trafen sich in der angrenzenden Nürnberger Straße in der Spitze zirka 300 Personen mit ihren über 60 Traktoren und Autos und brachten lautstark ihren Unmut gegen die Politik der Partei zum Ausdruck. Die Bamberger Polizei war von Beginn an vor Ort und verstärkte bereits beim ersten Eintreffen und Hinzukommen von weiteren Traktoren den Kräfteansatz am Veranstaltungsort.
Bei dieser Protestaktion handelte es sich um eine Spontanversammlung, für die keine Anmeldung vorlag. In deren Verlauf kam es zu mehreren Störaktionen von Seiten der Versammlungsteilnehmer, wie Leuchten mit Scheinwerfern und Hineinfilmen in den Veranstaltungsraum, Klopfen an den Fenstern und Lärmbeeinflussung durch eine Sirene. Die Störaktionen konnten durch Einschreiten und deeskalierendes Auftreten der Einsatzkräfte unterbunden werden.
Verunsichert durch die lautstarken Rufe und Störungen, wurden die Teilnehmer der Jahreshauptversammlung nach deren Ende gegen 21.30 Uhr in Kleingruppen durch Polizeikräfte zu ihren Fahrzeugen begleitet.
Die Bamberger Polizei prüft die Protestaktion derzeit auf versammlungsrechtliche beziehungsweise strafrechtliche Verstöße und wird diese bei Vorliegen konsequent verfolgen. Unter den Teilnehmern befanden sich neben den Landwirten offenbar auch andere Personen. Über deren genaue Zusammensetzung oder politische Zuordnung liegen keine gesicherten Erkenntnisse vor. Gegen 22 Uhr war der Polizeieinsatz in Hirschaid beendet.
Wenig später, gegen 22.45 Uhr, fanden sich einige Teilnehmer der Protestaktion von Hirschaid im nahen Buttenheim wieder zusammen. Dort blockierten sie mit sieben Traktoren und vier Pkw die Zufahrt zum Zentrallager einer Verbrauchermarktkette. Zwölf Personen werden deshalb wegen des Verdachts der Nötigung zur Anzeige gebracht.
Das Polizeipräsidium Oberfranken richtet einen klaren Appell an die Veranstalter aller Versammlungen: "Melden Sie Ihre Versammlungen ordnungsgemäß bei der Versammlungsbehörde an. Nur so ist die Planung eines Einsatzes, ein adäquater Kräfteansatz von Anfang an und damit die Gewährleistung der Sicherheit aller Beteiligten möglich."
