Tannenbach wird doch nicht schön – vorerst. Der Gemeinderat hat die geplante Dorferneuerung verschoben. Der Grund: Die Anwohner sind weniger engagiert, als die Lokalpolitiker sich das gewünscht haben.
Am Ende gab es fünf Gegenstimmen. Die CSU-Fraktion war nicht geschlossen der Meinung, dass die Dorferneuerung in Tannenbach um mindestens ein Jahr verschoben werden soll. Doch das nützt nichts.
Für 150.000 Euro hätte Tannenbach verschönert werden sollen. Das Amt für ländliche Entwicklung hätte die Hälfte der Kosten übernommen.
Die Dorferneuerung scheitert an den Anwohnern selbst. „Die Bereitschaft zu privaten Maßnahmen ist gering“, sagt Bürgermeister Hans Dötsch (SPD). So ließ er es auch in den Vortrag schreiben, auf dessen Grundlage der Gemeinderat die Dorferneuerung abgeblasen hat.
Isabel Fischer, die für die CSU im Gemeinderat sitzt und die Dorferneuerung in ihrem Heimatort beantragt hat, ärgert sich über diese pauschale Formulierung. „Die Bereitschaft nur einiger ist gering“, hatte sie bereits in der Sitzung des Gemeinderates deutlich gemacht. Dem Kurier gegenüber äußert sie: „Ich habe nicht den Eindruck, dass alle Gemeinderäte hinter der Dorferneuerung stehen.“
Geringe Inititive der Anwohner ist kein Grund, die Dorferneuerung zu schieben
Immer wieder war im Gemeinderat diskutiert worden, ob eine Dorferneuerung für einen kleinen Ortsteil wie Tannenbach sinnvoll ist. „Ich finde es wichtig, auch die kleineren Ortsteile in Schuss zu halten“, sagt Isabel Fischer zu dieser Kritik. Denn: „Auch die kleinen Ortsteile tragen zum Gewerbe- und Einkommenssteueraufkommen der Gemeinde bei.“
Fischer befürchtet, dass der Hohe Fördersatz von 50 Prozent vertan ist. „Das Geld, auf das wir jetzt verzichten, wird nicht gehütet, das wird anderswo ausgegeben“, sagt sie. Das stimmt, sagt Lothar Winkler. Er ist im Land für ländliche Entwicklung zuständig für den Landkreis Bayreuth. Allerdings sagt er: „Wir fördern je nach Finanzkraft der Gemeinde.“ Das heißt: Mit den Daten vom Statistischen Landeamt errechnet das Amt den Mittelwert der vergangenen drei Jahre. In Heinersreuth ist – ein Jahr hin oder her – kein größerer Ausschlag zu erwarten. Das wäre dann der Fall, wenn sich plötzlich ein großer Betrieb in der Gemeinde ansiedelte und deswegen die Gewerbesteuer sprunghaft stiege. Dann hätte die Gemeinde Heinersreuth selbst mehr Geld und würde weniger Förderung vom Freistaat bekommen. „Dementsprechend ist es wahrscheinlich, dass wir wieder die Hälfte der Kosten übernehmen“, sagt Winkler. Maximal fünf Prozent Abweichung könne er sich vorstellen.
Winkler versteht, dass die Gemeinde die Dorferneuerung verschiebt, wenn die Anwohner nicht auch privat etwas an ihrem Anwesen ändern wollen. „Es ist wünschenswert, dass die Anwohner mitmachen, weil der Erfolg der Dorferneuerung von der Mischung aus privaten und öffentlichen Maßnahmen abhängt“, sagt er. Aber: „Es ist keine Grundvoraussetzung für eine Dorferneuerung. Und man kann niemanden dazu zwingen, irgendetwas umzugestalten oder seinen Hof regelmäßig zu kehren.“ Auch Privatleute bekommen Geld vom Freistaat Bayern – bis zu 30 Prozent der Ausgaben übernimmt der Staat.
Aus dem Haushalt für dieses Jahr wird die Gemeinde die Tannebacher Dorferneuerung streichen. Im nächsten Jahr entscheidet der neue Gemeinderat wieder darüber. Isabel Fischer ist enttäuscht, ihr sei es aber lieber, die Dorferneuerung zu verschieben, als die abzusagen. Sie sagte auch schon in der Gemeinderatssitzung: „Ob sich an der Bereitschaft, die der Gemeinderat fordert, bis dahin etwas ändert, sei dahin gestellt.“
