Kulmbach bei Steuerkraft im bayerischen Mittelfeld

Abzüglich der geplanten Einnahmen von 6,3 Millionen beläuft sich der Finanzierungsbedarf für den Landkreis auf knapp 5,1 Millionen Euro. Das Volumen im Verwaltungshaushalt liegt bei 78 Millionen, im im Vermögenshaushalt bei 14,4 Millionen Euro.

Rainer Dippold legte dem Kreisausschuss die Finanzdaten der Städte, Märkte und Gemeinden vor. Danach hat der Landkreis eine Steuerkraft von 1075 Euro pro Einwohner. Damit liegt man bayernweit wie schon im Vorjahr auf Rang 49 von 71 Landkreisen in Bayern. Bei der Kreisumlage liegt man auf Rang 18. „Das ist ein Beweis dafür, dass wir unsere Gemeinden nicht über Gebühr belasten“, befand Dippold. Die Schlüsselzuweisungen liegen für alle Kommunen bei 15,6 Millionen Euro.

Die Entwicklung an der Umlagekraft im Landkreis bezeichnete Landrat Söllner als erfreulich, wobei die staatlichen Hilfen die Lage der Kommunen seit 2012 entscheidend verbessert hätten. „Wir tun alles dafür, die Kommunen an dieser Entwicklung zu beteiligen.“

Während CSU-Fraktionssprecher Gerhard Schneider feststellte, dass die Kommunen ihre Hausaufgaben gemacht haben, zeigte sich Söllner etwas überrascht von den Zahlen: „Das ist eine sehr beachtliche Entwicklung, denn die Steuerkraft unserer Kommunen nutzt auch dem Landkreis.“

„Die Zahlen sind außerdem sehr aufschlussreich, denn das Haushaltskonsolidierungskonzept mit der Gewährung von Stabilisierungshilfen war ein Erfolg und damit stehen viele Kommunen deutlich besser da“, sagte Scheider. Seine Sorge äußerte er allerdings darüber, dass die eine oder andere Kommune aus dem Vermögenshaushalt Mittel an den Verwaltungshaushalt zuführt: „Da sieht man, wo es brennt!“

Zur Vorberatung des Haushaltsentwurfes teilte Kreiskämmerer Dippold mit, dass der Landkreis ohne Neuverschuldung auskommen werde. Wie der Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt mit derzeit 330 000 Euro auszugleichen ist, dazu zeigte er zwei Möglichkeiten auf: entweder den Satz für die Kreisumlage um 0,4 Punkte zu erhöhen oder die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt um den Betrag von 330000 Euro reduzieren.

FDP-Kreisrat Veit Pöhlmann plädierte grundsätzlich für keine Erhöhung des Umlagesatzes bei der Kreisumlage, aber wenn es sein müsse, sei eine Erhöhung um 0,4 Punkte für Pöhlmann durchaus vertretbar.