Europawahl Wo Europas Gelder drinstecken

BAYREUTH. Fraunhofer, die Landesgartenschau 2016, das Liebesbier, der Röhrenseepark, das Unternehmen Burkhard Löffler, der Wildpark in Mehlmeisel, das Dampflokmuseum in Neuenmarkt – alle diese unterschiedlichen Einrichtungen haben eines gemeinsam: In ihnen steckt Geld der Europäischen Union. Mitunter so viel, dass ohne die Förderung das gesamte Projekt gefährdet gewesen wäre.

Dass Deutschland als größtes Land auch den größten Batzen Geld in die Kasse der Europäischen Union einzahlt, sorgt regelmäßig für politische Diskussionen. Allerdings profitiert die Exportnation Deutschland auch so stark wie kein anderes Mitgliedsland von der EU.

930 Euro Wohlstandsgewinn für jeden Oberfranken

Laut Bertelsmann Stiftung beträgt allein der Wohlstandsgewinn durch den Wegfall von Zöllen und Handelshemmnissen 86 Milliarden Euro jährlich. Für Oberfranken kommt die Studie auf einen Einkommensgewinn von 930 Euro pro Kopf und Jahr im Durchschnitt.

Auch der oft geschmähte Euro hat Deutschland seit 1999 Wohlstandsgewinne gebracht, das  Centrum für Europäische Politik (CEP) kommt in seinen allerdings nicht unumstrittenen Berechnungen auf die astronomische Summe von 1,9 Billionen Euro seit 1999.  Und dann gibt es noch ganz konkrete Projekte auch in Oberfranken, die aus europäischen Programmen gefördert werden.

50 Millionen Euro aus dem Entwicklungsfonds

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) ist so ein Geldtopf. Er ist eines der Instrumente, um die Lebensbedingungen in den europäischen Regionen zu verbessern. EFRE-Förderung soll regionale Ungleichgewichte ausgleichen, die regionale Wirtschaft entwickeln, grenzübergreifende Zusammenarbeit stärken und Regionen fit für die Zukunft machen. Fast 500 Millionen Euro standen und stehen daraus in der Förderperiode 2014 bis 2020 für Bayern bereit, fast 50 Millionen davon flossen nach Auskunft des bayerischen Wirtschaftsministeriums nach Oberfranken.

Bis auf Bamberg liegt Oberfranken im Förder-Schwerpunktgebiet, in dem 60 Prozent der bayerischen EFRE-Mittel konzentriert werden. In der Förderperiode 2007 bis 2013 waren 122 Millionen Euro für oberfränkische Projekte bewilligt worden.

Großer Batzen an die Uni

Die Liste der Projekte ist bunt und lang (siehe unten: Was die EU gefördert hat). Gut neun Millionen Euro aus dem EU-Fördertopf gab es allein für Technologietransferprojekte der Uni Bayreuth. Fast zehn Millionen Euro flossen in Projekte in der Stadt, 1,3 Millionen Euro in Vorhaben im Landkreis Bayreuth sowie knapp elf Millionen in den Landkreis Kulmbach.

Größter Brocken in Bayreuth war nach Auskunft der Regierung von Oberfranken mit rund 2,9 Millionen Euro die Landesgartenschau. Für ihr innovatives Gastronomiekonzept erhielten auch die Betreiber des Liebesbier, WBM Gastro GmbH, rund zehn Prozent der Investitionssumme, laut Regierung waren das rund 600.000 Euro. Brauereichef Jeff Maisel dazu: „Jeder Unternehmer kann sich an die Regierung von Oberfranken wenden und sich dort über Fördermöglichkeiten informieren. Von Vorteil ist, jemanden an seiner Seite zu haben, der sich mit der Thematik auskennt, denn das ist ehrlicherweise ein sehr zeitintensives Unterfangen. Förderfähig sind Konzepte, die zur Förderung von Wirtschaft, Beschäftigung und nachhaltiger Entwicklung beitragen.“

Zehn Millionen Euro für Fraunhofer

Sogar zehn Millionen aus dem Europäischen Fonds seien in der Förderperiode 2007 bis 2013 in das rund 20 Millionen Euro teure Fraunhofer Institut für Silicatforschung  und den Neubau des Zentrums für Hochtemperatur-Leichtbau (HTL) in Wolfsbach mit 80 Arbeitsplätzen geflossen, sagt HTL-Leiter Friedrich Raether.  In das Förderprogramm sei man über das bayerische Wirtschaftsministerium gekommen. „Das war unbürokratisch“, sagt Raether im Rückblick. Und wenn es damals das europäische Geld nicht gegeben hätte? Dann wäre das heutige Vorzeigeprojekt „möglicherweise deutlich kleiner ausgefallen“.

Einschnitte für Deutschland

Auch nach der Europawahl wird Bayern von dem regionalen Entwicklungsfonds der EU profitieren. Einen entsprechenden Vorschlag habe die EU-Kommission bereits vorgelegt, teilte ein Sprecher des bayerischen Wirtschaftsministeriums mit. Allerdings stehe noch nicht fest, wie viel Geld Bayern und Oberfranken künftig bekommen werden. Einschnitte für Deutschland zeichnen sich aber bereits ab. Mit dem Brexit fällt ein Nettozahler weg, zudem habe sich Deutschland im europäischen Vergleich überdurchschnittlich entwickelt. Wichtigstes Kriterium bei der Mittelvergabe ist und bleibt das Bruttoinlandsprodukt.

Was die EU gefördert hat

Diese Projekte in der Region hat die EU seit 2014 aus ihrem Regionalfonds gefördert:

Energetische Sanierung des Zentrums Bayern, Familie und Soziales; Neuanschaffungen von Lehr und Arbeitsmitteln bei der Handwerkskammer Oberfranken;  Erschließung des britischen Marktes durch Space Wallet (Bayreuth); Ausstattung des Tierparks Röhrensee; Gründung der WBM Gastro GmbH, Betreiber des Liebesbier; Modernisierung des Brauereigasthofs Rothenbach in Aufseß;  Erweiterung der Bandweberei Carl Knoblauch in Himmelkron und der DWS in Neudrossenfeld; der 17 Millionen Euro teure Hochwasserschutz in Kulmbach;  die mit zwei Millionen Euro geförderte Erweiterung des Deutschen Dampflokmuseums in Neuenmarkt; die Modernisierung des Deutschen Adler und der Kaiseralm in Bischofsgrün; Erschließung des italienischen Marktes von Hydewa in Weidenberg; Alexander-von-Humboldt-Erlebnispark in Goldkronach; Infozentrum Kulm in Neustadt am Kulm.

 

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