EU-Kartellwächter Vorwürfe gegen Autobauer

Redaktion 24.07.2017 - 15:37 Uhr

Flaggen der Automarke Mercedes-Benz der Daimler AG wehen am 24.07.2017 in Stuttgart (Baden-Württemberg). Foto: Marijan Murat/dpa Foto: red

Die Bundesregierung erwartet eine Aufklärung der Kartellvorwürfe gegen deutsche Autokonzerne durch die europäischen Wettbewerbshüter. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums in Berlin wird die EU-Kommission im Rahmen der Zuständigkeitsverteilung dabei die Federführung übernehmen. Auch das Bundeskartellamt verfüge über Informationen, eine Prüfung werde aber nur von einer Institution übernommen, sagte eine Ministeriumssprecherin am Montag in Berlin.

Direkt in die Aufklärung einschalten will sich die Regierung nicht. "Die Kartellbehörden arbeiten aus gutem Grund unabhängig", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Die Vorwürfe dürften aber voraussichtlich auch beim "Diesel-Gipfel" von Bund, Ländern und Autobranche am 2. August zur Sprache kommen. Sie könne sich nicht vorstellen, dass so ein Thema für den Industriestandort nicht Thema bei dem Treffen sein könnte, sagte die Sprecherin des Wirtschaftsministeriums.

Verständigung über Zulieferer seit den 90er Jahren

Von den Vorwürfen erfuhren Wirtschafts- und Verkehrsressort am vergangenen Freitag nach eigenen Angaben aus den Medien. Laut "Spiegel" sollen VW, Audi, Porsche, BMW und Daimler sich seit den 90er Jahren über Technik und Zulieferer verständigt haben. Auf Nachfragen wurde deutlich, dass sich bisher kein Ministerium mit der Bitte um Aufklärung an die Konzerne gewandt hat. Dazu, wie Kanzlerin Angela Merkel den Fall bewertet, machte Demmer keine Angaben.

Bundeskartellamt erklärt kein offizielles Verfahren zu führen

Das Bundeskartellamt in Bonn hatte zuvor erklärt, derzeit kein offizielles Verfahren zum Thema zu führen. Es lägen jedoch "Informationen" zu möglichen Absprachen im technischen Bereich vor. Auch die EU-Kommission habe Einblick.

Unternehmen unter der Lupe des Kartellamts

Im Rahmen einer Mitte 2016 durchgeführten Durchsuchungsaktion zum Einkauf von Stahl durch die Automobil- und Autozuliefer-Industrie gebe es aber ein laufendes Verfahren, bekräftigte das Kartellamt. Damals seien sechs Unternehmen unter die Lupe genommen worden. dpa