Dass der Haushalt 2018 auf Kante genäht ist, darin war man sich am Mittwochabend im Gemeinderat Emtmannsberg einig. Wohl eher noch etwas mehr als das. Denn die gesetzlich vorgeschrieben Mindestzuführung aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt wird nicht erreicht. Dennoch wird das Zahlenwerk wohl den Segen des Landratsamts bekommen.
Eigentlich müsste die Gemeinde 178.000 Euro für die Kredittilgung in den insgesamt knapp 5,5 Millionen Euro umfassenden Haushalt einstellen. Doch es sind nur 115.000 Euro, wie Marco Böhner, Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg, erläuterte. Ein mögliches K.-o.-Kriterium, allerdings habe das Landratsamt als Kommunalaufsicht trotzdem bereits Zustimmung signalisiert.
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Was dort auf Kurier-Nachfrage bestätigt wurde. Ende 2016 habe die Verschuldung von Emtmannsberg bei mehr als dem Zweieinhalbfachen des Landesdurchschnitts vergleichbar großer Gemeinden gelegen. Deshalb sei es ihr nicht gelungen, die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzuführung zu erwirtschaften. Es könne aber dennoch ein Überschuss des Verwaltungshaushalts nachgewiesen werden. Außerdem seien die für die Jahre 2019 bis 2021 eingeplanten Kredite rückläufig. Es solle keine Nettoneuverschuldung entstehen und die Verschuldung zurückgeführt werden. Das sei ein wichtiger Indikator für die Haushaltskonsolidierung, mit der die Genehmigung des diesjährigen Gesamtkreditbetrages in Höhe von 280.000 Euro genehmigt werden könne. Außerdem solle dieses Geld zur Deckung der Ausgaben für die Sanierung des Schlosses dienen, bis die entsprechenden Zuschüsse fließen.
Womit – wie in den vergangenen Jahren – der dickste Brocken genannt wäre. Nochmal 1,8 Millionen Euro sind für das insgesamt rund vier Millionen Euro schwere Projekt eingeplant. Weitere nennenswerte Investitionen sind zum Beispiel für die energetische Sanierung des Gemeindezentrums Emtmannsberg (355.000 Euro), die Erschließung des Baugebiets Weidacker (460.000 Euro), ein Baugebiet in Birk (200.000 Euro), den Neubau des Bauhofs und die Sanierung des Dorfweihers inklusive der Einrichtung von Parkplätzen im Hauptort (je 150.000 Euro) vorgesehen – allerdings werden diese Projekte zum Teil hoch gefördert. Die Umlage für die Verwaltungsgemeinschaft ist mit gut 220.000 Euro veranschlagt, die für den Schulverbund mit knapp 130.000 Euro.
Gut 2,7 Millionen Euro oder 2585 Euro pro Einwohner betrug der Schuldenstand Ende 2017, im laufenden Jahr soll er auf gut 2,8 Millionen Euro ansteigen.
Wobei Bürgermeister Thomas Kreil (CSU) darauf hinwies, dass es im Laufe eines Haushaltsjahres immer Verschiebungen geben könne. Auch eine leichte Nettoentschuldung bereits 2018 sei nicht auszuschließen. Spätestens wenn die Sanierung des Schlosses abgeschlossen und abgerechnet sei, müsse man aber „auch mal auf die Bremse treten“ und den Schuldenabbau angehen. Allerdings gebe es im Haushalt keine überzogenen Posten: „Wir erfüllen unsere Pflichtaufgaben und investieren in die Zukunft.“
Gerald Schreiner (BBE) wies darauf hin, dass der Haushalt auch durch hohe Fixkosten belastet werde. Zu Verwaltungs- und Schulumlage komme etwa die Kreisumlage, die trotz einer Senkung 326.000 Euro betrage. Er forderte für den Hauptort Emtmannsberg weitere Investitionen ein, nachdem in den vergangenen Jahren viel in den Ortsteilen gemacht worden sei. Beispiele für Handlungsbedarf seien der marode Zustand der nahezu 50 Jahre alten Betonbuswartehäuschen oder der Außenbereich am Gemeindezentrum.
Dem widersprachen Kreil und Gerhard Herrmannsdörfer (HBL). Alles auf einmal sei gerade wegen der Finanzlage nun mal nicht möglich. Und Wolfgang Hoffmann (SBL) sagte, angesichts der „großen Nummer“ Schlosssanierung können man wohl kaum davon sprechen, dass der Hauptort bei den Investitionen zu kurz komme.
An Einnahmen sind unter anderem knapp 650.000 Euro Einkommensteueranteil und 370.000 Euro Schlüsselzuweisungen eingeplant. Außerdem hofft Kreil wieder auf Stabilisierungshilfe, die für das vergangene Jahr 600.000 Euro betrug. „Wir sehen uns hier nicht als Bittsteller. Es ist die Pflicht des Freistaats, überall für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen“, sagte er. Allerdings wolle man nicht jedes Jahr wieder zittern, ob und wie viel bewilligt werden, ergänzte Schreiner.
Letztendlich stimmte der Gemeinderat dem Haushalt einstimmig zu. 250 Euro für einen Anteil am entstehenden Dorfladen waren auch noch drin.
