Chronisch Kranke in Deutschland sollen künftig besser mit Cannabis als Medizin versorgt werden können. Die Bundesregierung plant zu dem Zweck den Aufbau einer staatlichen Cannabisagentur. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde Ländern, Verbänden sowie der EU zur Prüfung zugeleitet.
Wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Mittwoch in Berlin bestätigte, soll es die Agentur ermöglichen, insbesondere schwerwiegend und chronisch erkrankte Patienten leichter mit so genanntem Medizinalhanf versorgen zu können. Die staatliche Stelle soll sowohl für den Anbau in Deutschland als für die Einfuhr zuständig sein.
Die Pläne von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) waren bereits im November bekannt geworden. Inzwischen wurde das so genannte Notifizierungsverfahren in der EU eingeleitet. Die übrigen EU-Staaten haben nun die Möglichkeit, Änderungen vorzuschlagen. Der Entwurf soll in rund drei Monaten vom Kabinett behandelt werden.
Die Bundesregierung will mit dem neuen Gesetz den Anbau von Cannabis zu medizinischen Zwecken sowie die Kostenerstattung durch die Krankenkassen in "medizinisch begründeten Fällen" regeln. So soll auch ein unkontrollierter Eigenanbau durch Patienten verhindert werden.
Cannabis wird unter anderem zur Behandlung von chronischen Schmerzen oder gegen spastische Lähmungen und Krämpfe bei Multipler Sklerose eingesetzt. Schwerkranke Schmerzpatienten, die Cannabis zur Linderung ihrer chronischen Erkrankungen brauchen, können derzeit schnell ins Visier der Justiz geraten. Die Cannabis-Präparate in den Apotheken sind teuer und die Kosten werden in der Regel nicht von den gesetzlichen Kassen übernommen. Bauen Patienten selbst Hanf an, droht ihnen ein Ermittlungsverfahren.
AFP
