Die Briefwahl ist in diesem Wahljahr so beliebt wie nie. In der Stadt Kulmbach führte die hohe Nachfrage dazu, das von Mittwoch bis Donnerstag keine Unterlagen mehr ausgegeben werden konnten. Die Regierung von Oberfranken rät den Kommunen, im Ernstfall nicht die amtlichen, sondern eigene Blanko-Kuverts zu verteilen.
Bei der Landtagswahl 2008 hatten sich 3200 Wahlberechtigte in der Stadt Kulmbach für die Briefwahl entschieden. Für dieses Jahr bestellte die Verwaltung 5000 Briefwahlunterlagen. „Ein Puffer von 1800, das sollte reichen, sollte man meinen“, sagt Pressesprecherin Andrea Mandl. Doch in kürzester Zeit waren alle Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl am Sonntag vergriffen.
Deshalb ging am Mittwoch zeitweise gar nichts mehr. Die Bürger mussten sich gedulden, bis die nächste Lieferung kommen würde. Die Nachlieferung von 500 Unterlagen traf schließlich am Donnerstag ein. Da war das Bürgerbüro bis 18.30 geöffnet. Noch bis Freitag, 15 Uhr, können noch Unterlagen beantragt und abgeholt werden.
Kulmbach hat sieben Briefwahlbezirke. Für die Wahlen am 15. September müssten zwei Formulare für die Landtagswahl, zwei für die Bezirkstagswahl und das Schreiben mit der eidesstaatlichen Erklärung „eingetütet“ werden, so Mandl. Hinzu kommen die Unterlagen für die fünf Volksentscheide. „Das ist ein kleines Origami, was Sie da machen müssen.“ Mandl, selbst Briefwählerin, kann sich vorstellen, dass gerade wegen der Fülle der Abstimmung „viele sich die Zeit vorab nehmen wollten“. Denn sonst verbringt man sie am Sonntag in der Wahlkabine.
Die Situation für die Bundestagswahl sieht in Kulmbach ähnlich aus: 5000 Briefwahl sind schon weg. Und der Jüngling Fachverlag in Unterschleißheim, der die Lizenz zum Drucken amtlicher Behördenformulare hat und der die Stadt beliefert, habe mitgeteilt, dass es keine Auslieferungen mehr gebe. Daher müssen sich die Kommunen gegenseitig aushelfen, wozu auch die Regierung von Oberfranken rät. In deren Schreiben heiße es auch, so Mandl, dass selbst eigene Kuverts ausgegeben werden dürfen. Denn ausgerechnet die roten Umschläge, in die zum Schluss alles hineinkommt, sind ausgegangen. Deshalb dürften nun unbedruckte, weiße Umschläge mitgegeben werden. „Man sieht, es wird überall versucht, das Beste aus der Situation zu machen.“
Das tut auch die Gemeinde Himmelkron, die „eine überdurchschnittlich große Nachfrage“ von Briefwählern erfährt. „Man kann sagen, dass fast 50 Prozent der abgegebenen Stimmen Briefwähler sind“, sagt Verwaltungsleiter Reinhard Stelzer auf Nachfrage. 2008 waren von 1399 Wählern 515 Briefwähler; 2013 sind es bereits 633, „Tendenz stark steigend“. Besonders am Mittwoch sei die Nachfrage sehr hoch gewesen. „Ich habe mit 700 kalkuliert, aber wir mussten nachbestellen. Zum Glück hat uns die Gemeinde Neudrossenfeld ausgeholfen.“ Die Kommune denke bereits voraus an die Kommunalwahlen, „da müssen wir noch mehr Möglichkeiten haben“, so Stelzer. Beim Auszählen der Landtagswahlstimmen helfe die Verwaltung.
In Neudrossenfeld bestellte Wahlsachbearbeiterin Petra Gebelein zunächst 550 Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl. 150 wurden nachbestellt für die 3112 Wahlberechtigten in der Gemeinde. „50 haben wir an Himmelkron weitergegeben“, bestätigt Gebelein. „Ich denke, wir kommen zurecht, am Mittwoch sah es teilweise nicht so gut aus.“ Sie habe gehofft, dass die Nachfrage für die Bundestagswahl nachlasse, aber hier zeichnet sich ein ähnliches Bild ab. Dreimal wurden bereits Briefwahlunterlagen nachträglich angefordert.
Auch in den Gemeinden Bad Berneck, Bischofsgrün und Fichtelberg war ein Trend zur Briefwahl feststellbar. Zur Landtagswahl wurden in Bad Berneck 920 und zur Bundestagswahl 830 Briefwahlunterlagen geordert. „Es gab eine gewaltige Steigerung zu diesen Jahren und es musste massiver Nachschub bestellt werden“, stellt Verwaltungsangestellte Margit Neder fest. In Bischopfsgrün wurden für beide Wahlen jeweils 530 Briefwahlunterlagen bestellt. Für beide Wahlen wurden jeweils 100 Briefwahlunterlagen mehr benötigt, so Rainer Pedall aus dem Bischofsgrüner Rathaus. In Fichtelberg wurden für die Landtagswahl 650 Briefwahlunterlagen bestellt, für die Bundestagswahlen 590. „Es gab eindeutig eine Steigerung zur letzten Wahl“, sagt Christine Fröhlich. „Tatsächlich werden dieses Jahr 700 oder mehr benötigt. Es mussten zirka 100 Stück je Wahl nachbestellt werden. Allerdings ist dem Verlag scheinbar das Material ausgegangen.“
Die Städte Wunsiedel und Bayreuth haben gut vorgesorgt: Sie melden keinen Engpass. Zur Landtagswahl sind 1711 und zur Bundestagswahl 1548 Briefwahlunterlagen in der Stadt Wunsiedel bestellt worden. „Es gab definitiv eine Steigerung bei den Briefwählern, trotz der sinkenden Einwohnerzahl“, sagt Alfred Raithel, Leiter des Einwohnermeldeamtes. Wunsiedel hat sich aber so gut eingedeckt, dass es noch der Stadt Kulmbach, Bad Berneck und Marktredwitz Briefwahlunterlagen abgeben konnte. Die Stadt Bayreuth hatte zur Landtagswahl 12.250 und zur Bundestagswahl 11.600 Briefwahlunterlagen beantragt. Allerdings wird kein Nachschub benötigt.
